
Deutschland bemüht sich um mehr Hilfe für ukrainische Luftabwehr

Spahns Maskenbeschaffung: Klüssendorf schließt Untersuchungsausschuss nicht aus

Schon mehr als 3200 Hektar Wald im Nordosten Spaniens abgebrannt

Spaniens Regierungschef wegen Korruptionsskandals unter Druck: Neuwahlen abgelehnt
Wirtschaft
Verbraucherzentrale: Lebensmittelhersteller sparen bei Zutaten und Qualität
Die Verbraucherzentrale Hamburg wirft Lebensmittelherstellern "Verbrauchertäuschung" durch neue Rezepturen mit weniger hochwertigen Zutaten vor. Immer wieder meldeten Verbraucherinnen und Verbraucher ihnen Beispiele, bei denen hochwertige Zutaten verringert würden, dies aber nicht sofort ersichtlich werde, erklärte der Verein am Mittwoch. Ein aktuelles Beispiel sei die Knorr Zitronen-Butter-Sauce des Konzerns Unilever: Hier sei der Butteranteil von 25 auf 10 Prozent gesenkt worden, in der Zubereitungsanleitung stehe nun, dass fünf Gramm Butter hinzugegeben werden sollten.
Politik
Miersch mahnt trotz Sondervermögen und Schuldenbremsen-Ausnahme zu Haushaltsdisziplin
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat trotz des beschlossenen Sondervermögens und der Ausnahme von der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben zur Haushaltsdisziplin gemahnt. "Wir haben viel Geld, was wir jetzt investieren", sagte Miersch am Mittwoch in seiner Rede in der Generaldebatte im Bundestag. Im eigentlichen Haushalt gebe es aber nach wie vor "ein riesiges Problem und deswegen müssen wir auch Diskussionen um das Sparen führen, das gehört dazu".
Letzte Nachrichten

Kritik an Urteil gegen bosnischen Serbenführer Dodik - Serbische Abgeordnete erwägen Maßnahmen
Nach der Verurteilung des bosnischen Serbenführers Milorad Dodik zu einer einjährigen Haftstrafe wegen Missachtung des Hohen Repräsentanten der UNO wollen Abgeordnete im serbisch dominierten Teil Bosniens sich gegen die Zentralregierung wehren. Die Abgeordneten debattierten am Donnerstag über mögliche Maßnahmen zur Einschränkung der Macht der bosnischen Regierung in der überwiegend von bosnischen Serben bewohnten Republika Srpska. Der Fall wurde weithin als Test für die schwache Zentralregierung des tief gespaltenen Balkanstaates gesehen.

Wegen Warnstreik von Verdi: Hunderte Flugausfälle am Flughafen München
Am zweitgrößten deutschen Flughafen München ist am Donnerstag wegen eines zweitägigen Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi ein Großteil der geplanten Flüge ausgefallen. Von 830 geplanten Starts und Landungen sollten im Tagesverlauf lediglich 100 stattfinden, wie ein Flughafensprecher auf Anfrage sagte. Teilweise sei es trotz des bereits im Vorfeld angekündigten Warnstreiks noch zu kurzfristigen Annulierungen gekommen.

Allianz will bei Autoreparaturen vermehrt auf gebrauchte Ersatzteile setzen
Die Allianz Versicherung will ihre Kundinnen und Kunden dazu bewegen, bei Reparaturen an Unfallautos vermehrt auf gebrauchte Teile zu setzen. "Das spart gegenüber Neuteilen CO2-Emissionen und Kosten", sagte Allianz-Vorstandschef, Frank Sommerfeld, dem Berliner "Tagesspiegel". Angesichts von 32.000 Automodellen brauche es einen funktionierenden Ersatzteilmarkt, an dem sich möglichst viele Menschen beteiligen.

Schauspieler Gene Hackman und seine Frau tot aufgefunden
Oscar-Preisträger Gene Hackman ist tot: Der Schauspieler und seine Frau Betsy Arakawa seien tot in ihrem Haus im Bundesstaat New Mexico aufgefunden worden, berichteten US-Medien am Donnerstag unter Berufung auf den Sheriff von Santa Fe. Es gebe keine Hinweise auf ein Verbrechen.

Treffen in Paris: Merz und Macron wollen neues Kapitel in bilateralen Beziehungen aufschlagen
Der voraussichtliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen gemeinsam neuen Schwung in die deutsch-französischen Beziehungen bringen. "Zusammen können unsere Länder Großes für Europa erreichen", sagte Merz nach einem dreistündigen Treffen mit Macron im Elysée-Palast am Mittwochabend. Es war der erste Auslandsbesuch des CDU-Chefs seit seinem Sieg bei der Bundestagswahl.

Gestiegene Krankentage: Expertenrat für mehr Prävention und Teil-Krankschreibung
Der ExpertInnenrat der Bundesregierung zu den Themen Gesundheit und Resilienz hat mehr Präventionsmaßnahmen gefordert und auch Teil-Krankschreibungen angeregt, um die Zahl der Krankentage zu reduzieren. Dabei sehen die Expertinnen und Experten vor allem auch die Arbeitgeber in der Pflicht: Es gehe sowohl um "betriebliche Gesundheitsangebote als auch die emotionale Bindung" der Beschäftigten an den Arbeitsplatz, heißt es in am Donnerstag veröffentlichten Handlungsempfehlungen.

Geplanter Anschlag an schwedischem Parlament: Mehrjährige Haftstrafen in Jena
Wegen der Planung eines Anschlags am schwedischen Parlament in Stockholm hat das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) zwei Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Nach Angaben vom Donnerstag verhängte es gegen einen 30-jährigen Afghanen eine fünfeinhalbjährige Freiheitsstrafe. Einen ebenfalls aus Afghanistan stammenden 24-Jährigen verurteilte das OLG zu vier Jahren und zwei Monaten Gefängnis.

Vor erwartetem Friedensaufruf: Partei-Delegation trifft inhaftierten Kurdenführer Öcalan
Wenige Stunden vor einer erwarteten "historischen Erklärung" des inhaftierten Kurdenführers Abdullah Öcalan zum Gewaltverzicht ist eine Delegation der pro-kurdischen türkischen Partei DEM auf der Gefängnisinsel Imrali mit dem wegen Hochverrats inhaftierten Öcalan zusammengetroffen. Vertreter der Partei reisten laut Angaben der DEM am Donnerstagmorgen nach Imrali, wo der 75-Jährige seit 1999 in Einzelhaft sitzt.

Erste Bestzeit im Ferrari: Hamilton macht Hoffnung
Lewis Hamilton macht den Ferrari-Fans schon am zweiten Tag der Testfahrten Hoffnung auf eine erfolgreiche Formel-1-Saison. Der Rekordweltmeister drehte am Donnerstag in Bahrain die schnellste Runde des Vormittags (1:29,379 Minuten) und war auch ansonsten ohne erkennbare Probleme unterwegs. 45 Runden drehte Hamilton und bewegte sich damit im Durchschnitt.

Schüsse vor Landgericht Bielefeld: Suche nach Täter dauert an
Nach den Schüssen vor dem Landgericht Bielefeld mit vier Verletzten dauert die Suche nach dem Tatverdächtigen an. Zwei am Mittwoch festgenommene Verdächtige wurden in der Nacht zum Donnerstag wieder freigelassen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten. Der Tatverdacht habe sich "nicht erhärtet". Der Zustand der vier Opfer ist demnach stabil.

Regierung richtet Anlaufstelle für Betroffene von Verschwörungserzählungen ein
Das Bundesfamilienministerium hat eine Anlaufstelle für Betroffene von Verschwörungserzählungen, Lügen und Desinformation eingerichtet. Die neue Stelle "Beratungskompass Verschwörungsdenken" soll ab diesem Donnerstag all denen Rat anbieten, die deswegen Unterstützung suchen, wie das Ministerium in Berlin mitteilte. Beteiligt an dem Projekt im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" ist demnach auch das Bundesinnenministerium.

Medien: Bayern ziehen Vertragsangebot für Kimmich zurück
Bayern München hat angeblich das Vertragsangebot für DFB-Kapitän Joshua Kimmich zurückgezogen. Dies berichtet die Bild-Zeitung. Den Verantwortlichen des Fußball-Rekordmeisters soll nicht gefallen, dass der 30-Jährige mit seiner Entscheidung über eine Verlängerung des im Sommer auslaufenden Vertrags so lange zögert. Die Verhandlungen laufen bereits seit Monaten.

EuGH: Deutsche Regelung zu Rabattaktionen für Medikamente mit EU-Recht vereinbar
EU-Länder dürfen Apotheken bestimmte Werbeaktionen für Medikamente verbieten und andere erlauben. Die deutsche Regelung ist dabei nicht zu beanstanden, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag feststellte. Zugrunde lag ein seit Jahren dauernder Rechtsstreit zwischen der niederländischen Versandapotheke DocMorris und der deutschen Apothekerkammer Nordrhein. (Az. C-517/23)

Erneut vier tote Geiseln von Hamas an Israel übergeben
Die radikalislamische Hamas hat im Rahmen des Waffenruhe-Abkommens erneut vier tote Geiseln an Israel übergeben. Drei der zurückgebrachten Geiseln seien während der Gefangenschaft im Gazastreifen "ermordet" worden, erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu am Donnerstag. In Israel wurde zuvor die Identität der vier Leichen bestätigt. Im Gegenzug kamen auch wieder hunderte palästinensische Häftlinge frei. Die Hamas forderte indes den Beginn von Verhandlungen über eine zweite Phase des Waffenruhe-Abkommens.

"Sommermärchen"-Prozess: Blatter weiß von nichts
Der frühere FIFA-Boss Joseph S. Blatter hat bei seiner Zeugenaussage im "Sommermärchen"-Prozess jegliche Kenntnis der skandalösen Vorgänge rund um die Fußball-WM 2006 in Deutschland bestritten. Blatter konnte sich während der 50 Minuten dauernden Vernehmung nicht an das im Zentrum des Verfahrens stehende Treffen mit Franz Beckenbauer erinnern, auch von einer Verbindung zum früheren Skandalfunktionär Mohamed bin Hammam wusste der frühere Präsident des Weltverbandes nach eigener Aussage nichts.

Deutsche Bauern ernten 2024 gut sechs Prozent mehr Gemüse
Die Gemüseernte in Deutschland ist im vergangenen Jahr gut ausgefallen. Landwirtschaftliche Betriebe ernteten insgesamt 4,2 Millionen Tonnen Gemüse, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Das waren 6,1 Prozent mehr als im Vorjahr und der zweithöchste Stand seit 2012.

Relativ warm und wenig Schnee: Deutschland erlebt 14. milden Winter in Folge
Der Winter in Deutschland ist bereits zum 14. Mal in Folge relativ mild verlaufen. Das geht aus der am Donnerstag vom Deutschen Wetterdienst (DWD) veröffentlichten vorläufigen Bilanz für die Monate Dezember bis Februar hervor. Die Durchschnittstemperatur in diesem Zeitraum lag demnach bei 2,1 Grad. Das waren 1,9 Grad mehr als der Referenzwert der Vergleichsperiode von 1961 bis 1990.

19-Jähriger soll E-Scooter auf Polizeiauto in Frankfurt am Main geworfen haben
Ermittler haben einen 19-Jährigen festgenommen, der in Frankfurt am Main an Silvester einen E-Scooter von einer Brücke auf ein Polizeiauto geworfen haben soll. Dem Mann wird gemeinschaftlich begangener versuchter Mord vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft in der Mainmetropole am Donnerstag mitteilte.

"Alaaf" und "Helau": Narren und Jecken am Rhein feiern Beginn von Straßenkarneval
Unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen haben am Donnerstag zehntausende Menschen in Köln, Düsseldorf und Mainz den Beginn des rheinischen Straßenkarnevals gefeiert. Pünktlich um 11.11 Uhr wurde in den drei großen Hochburgen des närrischen Treibens die heiße Phase des Karnevals eingeläutet. Die Polizei war angesichts der aktuellen Sicherheitslage überall mit zahlreichen Kräften im Einsatz. Es gab zunächst keine Berichte über Zwischenfälle.

Studie: Menschen mit Migrationshintergrund im neuen Bundestag unterrepräsentiert
Menschen mit Einwanderungsgeschichte sind einer Recherche zufolge im neu gewählten Bundestag unterrepräsentiert. Wie der Mediendienst Integration am Donnerstag mitteilte, haben im neuen Parlament 11,6 Prozent der Abgeordneten einen Migrationshintergrund - das ist ungefähr das Niveau zum Zeitpunkt nach der Wahl 2021, als es 11,3 Prozent waren. Der Anteil in der Gesamtbevölkerung liegt hingegen bei 29,7 Prozent, bei den Wahlberechtigten beträgt er immerhin 14,4 Prozent.

Deutsche Bahn verkauft im März Spartickets ab 9,99 Euro für kurze Strecken
Die Deutsche Bahn (DB) wirbt mit einer Rabattaktion im März um Kunden auf kürzeren Strecken im Fernverkehr. Für Buchungen im März und Reiseantritt bis Dezember gibt es insgesamt eine Million zusätzliche Sparpreistickets - für Kurzstrecken ab 9,99 Euro, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Wer eine Bahncard besitzt, muss für einige Strecken dann teilweise nur 7,49 Euro zahlen.

Studie: Höhere Militärausgaben führten früher kaum zu Kürzungen anderer Etats
Höhere Militärausgaben führten in früheren Zeiten kaum zu Kürzungen in anderen Haushaltsbereichen. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Langzeit-Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft hervor. Vor allem in den Bereichen Inneres und Wirtschaft kam es hingegen demnach ebenfalls zu Ausgabensteigerungen. Doch auch bei Ausgaben für Gesundheit und Soziales sei - wenn überhaupt - nur leicht gekürzt worden.

Nordisch-WM: DSV-Läuferinnen überstehen Sprint-Quali sicher
Die deutschen Langläuferinnen um Olympiasiegerin Victoria Carl sind zum Auftakt der Nordischen Ski-WM in Trondheim souverän ins Sprint-Viertelfinals eingezogen. In der Qualifikation kam Coletta Rydzek trotz gesundheitlicher Probleme kurz vor den Titelkämpfen nach 1,4 km im freien Stil als beste Deutsche mit 9,02 Sekunden Rückstand auf Topfavoritin Jonna Sundling (Schweden) auf Rang neun.
EuGH: Verbraucher haben Recht auf nachvollziehbare Information über Bonitätswert
Verbraucher haben ein Recht darauf, zu erfahren, wie die automatisierte Entscheidung über ihren Bonitätswert zustande kommt. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Der Bonitätswert wird mithilfe eines Algorithmus von sogenannten Wirtschaftsauskunfteien erstellt und soll Banken und anderen Vertragspartnern dabei helfen, die Kreditwürdigkeit potenzieller Kunden einzuschätzen. (Az C-203/22)

Urteil in Hessen: Biontech muss keinen Schadensersatz wegen Impfschäden zahlen
Das Pharmaunternehmen Biontech muss im Falle behaupteter Schäden nach einer Impfung gegen das Coronavirus keinen Schadensersatz zahlen. Für die Beurteilung einer Nutzen-Risiko-Abwägung kommt es auf gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse an, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Diese muss die Klägerin gegebenenfalls beweisen (Az.: 23 U 13/24).

FC Bayern ohne Kimmich beim VfB
Bayern München muss im Ligagipfel beim VfB Stuttgart am Freitag (20.30 Uhr/DAZN) auf seinen Strategen Joshua Kimmich verzichten. "Er wird nicht mitreisen, außer es passiert noch ein Wunder. Das Spiel kommt normalerweise für ihn zu früh", sagte Trainer Vincent Kompany am Donnerstag vor dem Abschlusstraining. Ob Kimmich am Mittwoch im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League gegen Bayer Leverkusen wieder zur Verfügung steht, blieb offen.

Besonders viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Engpassberufen
In vielen Berufen, in denen ein besonders großer Fachkräftemangel herrscht, sind Menschen mit Einwanderungsgeschichte überrepräsentiert. Im Aus- und Trockenbau etwa hatten 2023 zwei Drittel der Beschäftigten einen Migrationshintergrund, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. In der Lebensmittelherstellung waren es demnach gut die Hälfte der Beschäftigten, unter den Fliesenlegern und Fliesenlegerinnen waren es 47 Prozent.

Österreich: Einigung auf Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Liberalen
In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos im zweiten Anlauf auf eine Koalition geeinigt. Das Programm mit dem Titel "Jetzt das Richtige tun. Für Österreich." werde um 11.00 Uhr auf einer Pressekonferenz vorgestellt, teilte die ÖVP am Donnerstag in Wien mit.

Tödlicher Raserunfall in Mannheim: Mann kommt in Psychiatrie
Nach einem tödlichen Raserunfall ist ein Mann vom Landgericht im baden-württembergischen Mannheim dauerhaft in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Gericht sah es in einem sogenannten Sicherungsverfahren als erwiesen an, dass der Mann die Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit beging, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.

Hallen-EM: Mihambo und Ogunleye führen deutsches Team an
Weitsprung-Star Malaika Mihambo und Kugel-Olympiasiegerin Yemisi Ogunleye führen das deutsche Team für die Hallen-EM der Leichtathleten in Apeldoorn (6. bis 9. März) an. Insgesamt schickt der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) 37 Athletinnen und Athleten zu den Titelkämpfen in die Niederlande.

Günther wirbt für rasche Regierungsbildung - Unterstützung für Sondervermögen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) wirbt für die zügige Bildung einer neuen Bundesregierung. "Je schneller, desto besser. Wir haben ja schon viele Monate jetzt keine handlungsfähige Regierung gehabt", sagte Günther am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Und die Zeit davor sei "auch nicht viel besser" gewesen.

US-Außenministerium kürzt massiv bei internationaler Entwicklungshilfe
Die von US-Präsident Donald Trump angeordnete weitgehende Auflösung der US-Entwicklungsbehörde USAID kommt einen großen Schritt voran: Das US-Außenministerium gab am Mittwoch die drastische Kürzung der Haushaltsmittel für internationale Entwicklungshilfeprogramme bekannt. Insgesamt würden gut 5800 Verträge im Wert von 54 Milliarden Dollar (rund 52 Milliarden Euro) gestrichen, erklärte ein Sprecher. Dies sei eine Reduzierung um 92 Prozent. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Einschnitte scharf und forderten Außenminister Marco Rubio auf, sie rückgängig zu machen.

US-Medien: Schauspieler Gene Hackman und seine Frau tot aufgefunden
Oscar-Preisträger Gene Hackman ist tot. Der Schauspieler und seine Frau Betsy Arakawa seien tot in ihrem Haus im Bundesstaat New Mexico aufgefunden worden, berichteten US-Medien am Donnerstag unter Berufung auf den Sheriff von Santa Fe. Es gebe keine Hinweise auf ein Verbrechen.

Wegen Warnstreik von Verdi: 730 Flugausfälle am Flughafen München
Am zweitgrößten deutschen Flughafen München ist am Donnerstag wegen eines zweitägigen Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi ein Großteil der geplanten Flüge ausgefallen. Von 830 geplanten Starts und Landungen werden im Tagesverlauf lediglich 100 stattfinden können, sagte ein Flughafensprecher auf Anfrage. Teilweise sei es trotz des bereits im Vorfeld angekündigten Warnstreiks noch zu kurzfristigen Annulierungen gekommen.

Selenskyj zu EU-Sondergipfel am 6. März erwartet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird als Gast beim EU-Sondergipfel zur Ukraine kommende Woche Donnerstag erwartet. EU-Ratspräsident António Costa hat Selenskyj zu dem Spitzentreffen am 6. März eingeladen, wie er am Donnerstag in Brüssel bekanntgab. Die Europäer wollten mit Selenskyj die neuesten Entwicklungen diskutieren, schrieb Costa in seinem Einladungsschreiben an die Staats- und Regierungschefs.

CDU-Politiker Frei rechtfertigt umstrittene Unions-Anfrage zu NGOs
Der Parlamentsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat die umstrittene Unions-Anfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen gerechtfertigt. Das Ziel einer Einschüchterung sei damit nicht verbunden, sagte Frei am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Nein, erstens wollen wir niemanden einschüchtern und zweitens schüchtern wir auch niemanden ein", wies er entsprechende Vorwürfe unter anderem auch des früheren CDU-Generalsekretärs Ruprecht Polenz zurück.

Österreich: ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich auf Koalition
In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos im zweiten Anlauf auf eine Koalition geeinigt. Das Programm mit dem Titel "Jetzt das Richtige tun. Für Österreich." werde um 11.00 Uhr auf einer Pressekonferenz vorgestellt, teilte die ÖVP am Donnerstag in Wien mit.

Witwe von erschossenem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke kritisiert Merz
Die Witwe des von einem Rechtsextremisten erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) hat CDU-Chef Friedrich Merz für seine Aussagen zum Tod ihres Mannes kritisiert. Seine Aussage beim gemeinsamen Wahlkampfabschluss der Union in München habe ihre Familie und sie "sehr befremdet", teilte Irmgard Braun-Lübcke der "Hessisch/Niedersächsischen Allgemeinen" (HNA) vom Donnerstag in einer schriftlichen Erklärung mit.

Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident: Schwarz-Rot "zum Gelingen verdammt"
Angesichts des Erstarkens der AfD sieht der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) kaum eine Alternative zu einer Regierungsbildung von Union und SPD. Die geplanten Gespräche über eine Koalition seien "zum Gelingen verdammt", sagte Schweitzer am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Es muss gelingen, dass eine vernünftige Regierung zusammenkommt." Das könne aber nur erfolgreich sein, wenn die Parteien nicht versuchten, sich "gegenseitig über den Tisch zu ziehen".