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Die nächste Bundesregierung wird den Solidaritätszuschlag womöglich ohnehin abschaffen - in einem Monat entscheidet aber erst einmal das Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe kündigte am Mittwoch ein Urteil für den 26. März an. Mehrere Bundestagsabgeordnete der FDP hatten sich an die Richterinnen und Richter gewandt. (Az. 2 BvR 1505/20)

Fast fünfeinhalb Jahre nach einem tödlichen Raserunfall auf der Autobahn 9 in Bayern ist der Verursacher zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und fünf Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Ingolstadt sprach den damals 22-jährigen Angeklagten der Straßenverkehrsgefährdung sowie eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge schuldig, wie ein Sprecher des Gerichts am Mittwoch sagte. Das Urteil fiel am Dienstag.

Die Reallöhne in Deutschland sind im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie seit mindestens 2008 nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, kletterten die Reallöhne im Vergleich zu 2023 um durchschnittlich 3,1 Prozent. Das war der stärkste Anstieg "seit Beginn der Zeitreihe" vor 16 Jahren. Die Nominallöhne legten um 5,4 Prozent zu, während die Verbraucherpreise im gleichen Zeitraum um 2,2 Prozent stiegen.

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat nach dem schlechten Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl eine personelle Erneuerung an der SPD-Spitze gefordert. "Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der SPD am vergangenen Sonntag ist es offensichtlich, dass daraus in der Partei Konsequenzen gezogen werden müssen", sagte Giffey dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Das gelte sowohl für die programmatische Ausrichtung als auch für die Parteispitze im Bund.

In der israelischen Stadt Rischon Lezion hat der Trauerzug für die Deutsch-Israelin Shiri Bibas und ihre zwei Kinder Kfir und Ariel begonnen. Tausende Trauernde säumten mit israelischen Flaggen und orangefarbenen Luftballons den Weg des Leichenzugs, berichtete ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Die sterblichen Überreste der im Gazastreifen getöteten Hamas-Geiseln sollen in dem Kibbuz Nir Oz bestattet werden.

Zweieinhalb Jahre nach einer Schießerei zwischen Mitgliedern zweier rivalisierender Banden in Baden-Württemberg ist das Urteil gegen einen Mann rechtskräftig, der mindestens sieben Schüsse auf einen anderen Mann abfeuerte. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf die Revision des Angeklagten nach Angaben vom Mittwoch. Damit ist er zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt. (Az. 1 StR 541/24)

Das Landgericht Meiningen in Thüringen hat einen Feuerwehrmann wegen des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen zu anderthalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem für den sexuellen Missbrauch von Schutzbefohlenen in fünf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Der 44-Jährige hatte die Vorwürfe im Prozess gestanden.

Der scheidende Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) rät den Mitgliedern der künftigen Bundesregierung, berufliche Probleme nicht mit nach Hause zu nehmen. Alle Probleme und Sorgen, die Politiker in Regierungsverantwortung einsammelten, sollten an der Türschwelle zurückgelassen werden, empfahl Wissing am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Das ist mir anfangs nicht so gut gelungen, aber ich habe es zum Glück recht schnell gelernt", sagte er. "Alles andere macht unglücklich".

Kurz vor seinem mit Spannung erwarteten Auftritt als Zeuge im "Sommermärchen"-Prozess hat Joseph S. Blatter jegliche Beteiligung am Skandal um die Fußball-WM 2006 in Deutschland bestritten. "Ich weiß überhaupt nicht, was ich zu dem Verfahren beitragen kann", sagte der frühere Präsident des Weltverbands FIFA dem SID: "Die Rolle der FIFA war einfach nur die, das Geld vom DFB an Robert Louis-Dreyfus weiterzuleiten. Die FIFA war nur ein Bankier."

Nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump sollen wohlhabende Ausländer künftig für rund fünf Millionen Dollar Aufenthaltstitel in den USA kaufen können. "Wir werden eine 'Gold Card' verkaufen", sagte Trump am Dienstagabend im Weißen Haus vor Journalisten. Als mögliche Nutznießer des Programms nannte Trump russische Oligarchen.

Nach einem Todesfall auf einem Langstreckenflug von Qatar Airways hat ein australisches Paar vier Stunden neben der Leiche sitzen müssen. Das Bordpersonal habe während des Flugs von Melbourne nach Doha zunächst erfolglos versucht, die verstorbene Frau in die Business Class zu transportieren, sagte Mitchell Ring in dieser Woche dem australischen Sender Nine News. "Sie sahen ein wenig frustriert aus, dann sahen sie mich an und stellten fest, dass neben mir noch Plätze frei waren."

Der an einer Lungenentzündung erkrankte Papst Franziskus hat nach Angaben des Vatikans eine ruhige Nacht verbracht. Der Papst "ruht sich aus", erklärte der Vatikan am Mittwoch, dem 13. Tag des Krankenhausaufenthaltes des 88-Jährigen. Am Dienstag hatte der Heilige Stuhl verkündet, der Zustand des Papstes sei "weiterhin kritisch, aber stabil".

Wegen der Ermordung des tunesischen Oppositionspolitikers Mohamed Brahmi im Jahr 2013 sind am Dienstag nach Angaben lokaler Medien acht Angeklagte in Tunis zum Tod verurteilt worden. Demnach wurde den Verurteilten unter anderem "Anstiftung zum bewaffneten Konflikt" vorgeworfen. Der linksnationalistische Brahmi war ein prominenter Kritiker der damals regierenden islamistischen Ennahdha-Partei.

Die Zahl der Abiturientinnen und Abiturienten in Deutschland ist das dritte Jahr in Folge gesunken. 2024 erwarben 373.000 Schülerinnen und Schüler die Hochschul- oder Fachhochschulreife, das waren 1,7 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine rasche Reform der Schuldenbremse angemahnt. Die Schuldenregel im Grundgesetz müsse so verändert werden, "dass neben einem Sondervermögen für Sicherheit und Verteidigung auch ein Infrastrukturfonds auf den Weg gebracht wird", sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Mittwoch. Aus dem Fonds müssten in den kommenden Jahren Investitionen vor allem in den Städten und Gemeinden finanziert werden.

Nach einem schwierigen Start ins Jahr bleibt die Stimmung bei Verbraucherinnen und Verbrauchern weiterhin trübe. Die Einkommenserwartungen gingen auf den niedrigsten Wert seit 13 Monaten zurück, wie das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Mittwoch mitteilten. Die Konjunkturaussichten schätzten die Deutschen im Vergleich zum Vormonat zwar etwas positiver ein, aber auch ihre Anschaffungsneigung sank. In der Prognose für März sank das Konsumklima daher um 2,1 Punkte auf minus 24,7 Punkte.

Eishockeystar Leon Draisaitl hat mit den Edmonton Oilers den Negativlauf in der NHL fortgesetzt. Der Vizemeister verlor das Duell bei Tampa Bay Lightning mit 1:4 und kassierte die vierte Niederlage nacheinander. Draisaitl hatte die Oilers mit seinem 43. Saisontor in Führung gebracht, der NHL-Topscorer hat damit in den vergangenen sechs Spielen jeweils mindestens ein Tor erzielt.

Basketball-Superstar Luka Doncic hat das mit Spannung erwartete Wiedersehen mit seinen alten Teamkollegen in der nordamerikanischen Profiliga NBA für sich entschieden. Mit den Los Angeles Lakers gewann der Slowene mit 107:99 gegen die Dallas Mavericks, drei Wochen nach dem Mega-Trade legte Doncic dabei ausgerechnet gegen sein Ex-Team sein erstes Triple-Double im Trikot der Lakers auf.

Basketball-Superstar Luka Doncic hat das mit Spannung erwartete Wiedersehen mit seinen alten Teamkollegen in der nordamerikanischen Profiliga NBA für sich entschieden. Mit den Los Angeles Lakers gewann der Slowene mit 107:99 gegen die Dallas Mavericks, drei Wochen nach dem Mega-Trade legte Doncic dabei ausgerechnet gegen sein Ex-Team sein erstes Triple-Double im Trikot der Lakers auf.

Tennisstar Alexander Zverev hat beim ATP-Turnier im mexikanischen Acapulco mit einem Kraftakt das Achtelfinale erreicht. Gegen den Italiener Matteo Arnaldi gewann der topgesetzte Australian-Open-Finalist aus Hamburg nach fast drei Stunden Spielzeit mit 6:7 (2:7), 6:3, 6:4 und trifft nun auf den US-amerikanischen Qualifikanten Learner Tien.

Der Bielefelder Torschütze Marius Wörl hat sich fast schon an magische Nächte im DFB-Pokal gewöhnt. "Wieder ein unbeschreiblicher Pokal-Abend", sagte der strahlende 20-Jährige, nachdem er mit seiner Arminia Werder Bremen im Viertelfinale durch ein 2:1 (2:0) ausgeschaltet hatte. Zuvor waren bereits Union Berlin und der SC Freiburg auf der Bielefelder Alm gescheitert.

Bundestrainer Christian Wück sieht die deutschen Fußballerinnen trotz des ersten Heimsiegs unter seiner Regie noch weit von der EM-Form entfernt. "Ich habe gemerkt, dass noch sehr viel Arbeit auf uns wartet", sagte der 51-Jährige nach dem 4:1 (1:1) in der Nations League gegen Österreich. Mit einem Auftritt wie in der ersten Halbzeit müsse man sich "keine großen Gedanken machen, wie weit es bei der EM geht".

Basketball-Weltmeister Franz Wagner hat mit Orlando Magic in der nordamerikanischen Profiliga NBA eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. Gegen das beste Team der Liga, die Cleveland Cavaliers, verlor Orlando mit 82:122, Wagner mit 19 Punkten und Paolo Banchero (26) steuerten dabei über die Hälfte der Punkte der Magic bei.

Die US-Regierung will anders als bisher selbst darüber entscheiden, welche Medien Zugang zu bestimmten Veranstaltungen und Reisen des US-Präsidenten erhalten. Hierüber werde "in Zukunft das Presseteam des Weißen Hauses bestimmen", sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Dienstag. Bisher hatte die regierungsunabhängige White House Correspondents Association (WHCA) über die Zusammensetzung des sogenannten Pools entschieden: jener Gruppe von Journalisten also, die aus nächster Nähe aus dem Oval Office oder auf Reisen des Präsidenten aus dessen Flugzeug berichten.

Die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion kommen am Mittwoch zu ihrer ersten Fraktionssitzung seit der Niederlage bei der Bundestagswahl zusammen (12.30 Uhr). Dem neuen Bundestag werden die Liberalen nicht mehr angehören, weil sie bei der Wahl zum zweiten Mal in ihrer Geschichte unter der Fünf-Prozent-Hürde geblieben waren. Eines der Themen für die Sitzung am Mittwoch dürfte deshalb die anstehende Liquidation der Fraktion sein.

Im Prozess um einen mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag in einer Kirche in Nizza mit drei Toten steht am Mittwoch das Urteil bevor. Der 25 Jahre alte Tunesier Brahim Aouissaoui hatte vor Gericht in Paris gestanden, im Oktober 2020 drei Menschen erstochen zu haben. Er muss mit einer lebenslangen Haftstrafe rechnen.

Im Prozess gegen den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik wird am Mittwoch ein Urteil erwartet. Dem Präsidenten der überwiegend von bosnischen Serben bewohnten Republika Srpska wird vorgeworfen, Entscheidungen des von der UNO entsandten Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt, missachtet zu haben. Sollte das Urteil zu seinen Ungunsten ausfallen, könnte dies fatale Konsequenzen für das Land haben, hatte Dodik am letzten Prozesstag in der vergangenen Woche gedroht.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hofft am Mittwoch in Washington auf ein Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio. Kallas will in der US-Hauptstadt Möglichkeiten für die Europäer sondieren, sich an den Ukraine-Gesprächen zwischen den USA und Russland zu beteiligen. Von US-Seite gab es vorerst jedoch keine Bestätigung für einen Termin bei Rubio.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Mittwochvormittag über die Ergebnisse seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump in Washington informieren. EU-Ratspräsident António Costa hat dazu eine Videokonferenz angesetzt. Ziel sei die Vorbereitung des EU-Sondergipfels zur Ukraine am 6. März in Brüssel, erklärte Costa.

Die neue SPD-Bundestagsfraktion will am Mittwoch (10.00 Uhr) Parteichef Lars Klingbeil zu ihrem Vorsitzenden wählen. Er war zuvor durch den Partei- und Fraktionsvorstand nominiert worden. Klingbeil löst den bisherigen Fraktionschef Rolf Mützenich ab, der nicht erneut kandidierte.

Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag grünes Licht gegeben für die von Präsident Donald Trump geplanten Steuersenkungen und Ausgabenkürzungen. Eine Resolution zu Trumps Haushaltsplänen wurde mit 217 zu 215 Stimmen angenommen. Es war der erste Härtetest im US-Kongress für Trump seit seinem Amtsantritt vor fünf Wochen.

Wegen eines massiven Stromausfalls in Chile hat die Regierung den Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. "Die Ausgangssperre wird von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr am Mittwoch gelten", sagte Innenministerin Carolina Tohá am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Die Maßnahme sei Teil des "Katastrophen-Ausnahmezustands", den Präsident Gabriel Boric verhängt habe.

Rund ein Drittel der Mitarbeiter der neu gegründeten US-Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge) hat aus Protest gegen die von Regierungsberater Elon Musk vorangetriebenen Maßnahmen gekündigt. Sie hätten einen Eid auf die Verfassung abgelegt und geschworen, "dem amerikanischen Volk zu dienen", schrieben 21 Doge-Mitarbeiter in einem Brief an die Stabschefin des Weißen Hauses, Susan Wiles, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. "Es ist jedoch klar geworden, dass wir diese Verpflichtungen nicht mehr einhalten können."

Die Ukraine und die USA haben sich offenbar auf ein Rohstoff-Abkommen geeinigt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könne das Abkommen bereits am Freitag bei einem Besuch in Washington unterzeichnen, sagte ein ranghoher ukrainischer Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew. US-Präsident Donald Trump bestätigte den geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten und sprach von einem möglichen "Billionen"-Abkommen.

Die Ukraine und die USA haben sich nach Angaben eines ranghohen Vertreters aus Kiew auf ein Rohstoff-Abkommen geeinigt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könne das Abkommen bereits am Freitag bei einem Besuch in Washington unterzeichnen, sagte der Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew. Die Ukraine verbindet die Unterzeichnung mit der Hoffnung, von den USA künftige Sicherheitsgarantien zu erhalten.

Das Märchen geht weiter, das Traumziel Berlin ist ganz nah: Arminia Bielefeld ist nach der nächsten Sensation ins Halbfinale des DFB-Pokals gestürmt. Der aufopferungsvoll kämpfende Drittligist rang am Dienstag Werder Bremen im Viertelfinale mit 2:1 (2:0) nieder und benötigt nur noch einen Sieg, um ins Endspiel in der Hauptstadt einzuziehen.

In Syrien ist zum Abschluss einer zweitätigen Konferenz des "nationalen Dialogs" mit Vertretern der Übergangsregierung und weiterer gesellschaftlicher Gruppen ein "Zukunftsplan" für das Land vorgestellt worden. In der am Dienstag veröffentlichten Abschlusserklärung der Konferenz wurden 18 Punkte vorgestellt, die als Grundlage für den künftigen Staatsaufbau, das politische System, die Wirtschaft, das Militär und die Rechte der Bevölkerung dienen sollen. Kurdische Vertreter waren nach Angaben der Organisatoren jedoch nicht eingeladen.

Die US-Regierung will anders als bisher selbst darüber entscheiden, welche Medien Zugang zu bestimmten Veranstaltungen und Reisen des US-Präsidenten erhalten. Hierüber werde "in Zukunft das Presseteam des Weißen Hauses bestimmen", erklärte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Dienstag. Bisher hatte die regierungsunabhängige White House Correspondents Association (WHCA) über die Zusammensetzung des sogenannten Pools entschieden: jener Gruppe von Journalisten also, die aus nächster Nähe über den Präsidenten berichten.

Den Jokern sei Dank: Die deutschen Fußballerinnen haben im dritten Anlauf den ersten Heimsieg unter Bundestrainer Christian Wück gefeiert. Nach einer starken zweiten Hälfte gewann das DFB-Team das Nations-League-Duell mit Österreich 4:1 (1:1), rund vier Monate vor der EM bleibt die Abwehr aber die größte Baustelle.