Bewährungsstrafe für Feuerwehrmann wegen sexuellen Missbrauch in Thüringen

The National Times - Bewährungsstrafe für Feuerwehrmann wegen sexuellen Missbrauch in Thüringen

Bewährungsstrafe für Feuerwehrmann wegen sexuellen Missbrauch in Thüringen / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Meiningen in Thüringen hat einen Feuerwehrmann wegen des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen zu anderthalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem für den sexuellen Missbrauch von Schutzbefohlenen in fünf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Der 44-Jährige hatte die Vorwürfe im Prozess gestanden.

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Die zuständige Kammer sah es am Dienstag als erwiesen an, dass er zwischen 2009 und 2012 Jugendliche sexuell missbraucht hatte. Bei einem Opfer nutzte er seine Stellung innerhalb der Feuerwehr seines Wohnorts aus. Ein zweites Opfer war interessiert an einem Praktikum in der Rettungswache, in der auch der 44-Jährige beschäftigt war. Auch dies nutzte er aus. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

N.Johns--TNT

USA: Oberstes Gericht hebt Stopp von Massenentlassungen von Staatsbediensteten auf

US-Präsident Donald Trump darf die umstrittenen Massenentlassungen von Staatsbediensteten vorerst fortsetzen: Das Oberste Gericht der USA hob einen vorläufigen Stopp der Massenentlassungen der Bundesbediensteten auf. Es setzte damit ein vorheriges Urteil einer kalifornischen Bundesrichterin außer Kraft, die eine Zustimmung des Kongresses zur Voraussetzung für die Massenentlassungen gefordert hatte. Damit könnten nun zehntausende Bundesbedienstete ihre Stellen verlieren.

Hubig plant einfacheren Widerruf von Verträgen per Mausklick im Internet

Mit einer Gesetzesänderung will Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) den Widerruf von im Internet geschlossenen Verträgen erleichtern. Unternehmen sollen verpflichtet werden, ihren Kunden dies online per Mausklick auf einen Widerrufsbutton zu ermöglichen, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Gesetzentwurf des Ministeriums hervorgeht. Beim sogenannten ewigen Widerrufsrecht in Deutschland plant das Ministerium hingegen Einschränkungen.

EU-Gericht bestätigt: Kein Markenschutz für Zauberwürfel

Der Zauberwürfel genießt in der Europäischen Union weiter keinen Markenschutz. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die Nichtigerklärung der Marken, die aus der Form des mehrfarbigen Drehwürfels bestehen. Die Marken waren von einer britischen Firma zwischen 2008 und 2012 für "dreidimensionale Puzzles" eingetragen worden. (Az. T-1170/23 u.a.)

EU-Gericht: Melamin bleibt auf Liste besonders besorgniserregender Stoffe

Melamin bleibt auf der europäischen Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg bestätigte am Mittwoch den entsprechenden Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Melamin ist als Harz unter anderem in Küchenutensilien wie Pfannwendern oder auch Kunststoffgeschirr enthalten. (Az. T-163/23 und T-167/23)