
Beirut meldet drei Tote bei israelischem Angriff im Nordlibanon

Trump deutet möglichen "Deal" mit EU im Zollstreit an

Waldbrand in Südkfrankreich erreicht Hafenstadt Marseille

Polizeieinsatz wegen Spielzeugpistole: Gericht bestätigt Strafgebühren
Boulevard
Waldbrand erreicht südfranzösische Hafenstadt Marseille
Ein in Südfrankreich ausgebrochener Waldbrand hat den Rand der Hafenstadt Marseille erreicht. Die Präfektur rief einen Teil der Bevölkerung am Dienstagnachmittag auf, Schutz in Häusern zu suchen. "Waldbrand in Marseille. (...) Schließen Sie Fenster und Türen", lautete eine Textnachricht, die die Einwohner der betroffenen Viertel erhielten.
Politik
Verwaltungsgericht: Vom Bund zugesagte Visa für Afghanen sind rechtlich bindend
Die Bundesrepublik muss einer afghanischen Familie aufgrund entsprechender Zusagen Visa erteilen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach einer Mitteilung vom Dienstag in einem Eilverfahren im Zusammenhang mit dem Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan. Aus der Opposition kam anschließend Kritik an der Bundesregierung mit Blick auf das Programm. (VG 8 L 290/25 V)
Letzte Nachrichten

Oberverwaltungsgericht: Wisente in Rothaargebirge bleiben in Gatter
Eine Herde von Wisenten im nordrhein-westfälischen Bad Berleburg bleibt vorerst in ihrem Gatter. Ein Eilantrag der Umweltschutzorganisation BUND, die Tiere freizulassen, wurde am Dienstag vom nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster abgelehnt, wie eine Sprecherin mitteilte. Damit folgte das OVG dem Verwaltungsgericht Arnsberg.

Merz fast einmütig als Unions-Fraktionschef wiedergewählt
CDU-Chef Friedrich Merz ist nach dem Sieg bei der Bundestagswahl als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag wiedergewählt worden. Merz habe in geheimer Wahl 98 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Fraktion am Dienstag mit. Er sei von CSU-Chef Markus Söder, der an der Sitzung teilnahm, für den Posten vorgeschlagen worden.

Urteil: Dubai-Schokolade muss Bezug zu Dubai haben
Sogenannte Dubai-Schokolade darf nach einem Gerichtsurteil nur als solche verkauft werden, wenn sie in Dubai hergestellt wurde oder einen sonstigen geografischen Bezug zu Dubai hat. Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Bezeichnung Dubai um eine Herkunftsangabe und nicht um eine Gattungsbezeichnung, wie es am Dienstag mitteilte. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung aus dem Dezember. (Az.: 33 O 513/24)

Streik am Münchner Flughafen: Großteil der Flüge wird voraussichtlich annulliert
Wegen des ab Donnerstag angekündigten Warnstreiks am Flughafen München müssen Flugreisende mit ausfallenden Flügen oder Verspätungen rechnen. Da Beschäftigte der für die Passagierkontrollen zuständigen Sicherheitsgesellschaft, in der Flugzeugabfertigung und weiterer Dienstleister zum Streik aufgerufen sind, sei mit "erheblichen Auswirkungen auf den Flugbetrieb" zu rechnen, teilte der Flughafen München am Dienstag mit.

Biathlon: Männer-Bundestrainer Velepec tritt zurück
Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Biathlon-WM ist Männer-Bundestrainer Uros Velepec überraschend zurückgetreten. Der 58-jährige Slowene bat darum, "ihn mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben zu entbinden", teilte der Deutsche Skiverband (DSV) am Dienstag mit.

Bundesregierung fliegt 155 gefährdete Afghanen nach Deutschland aus
Deutschland hat wieder gefährdete Menschen aus Afghanistan aufgenommen. Am Dienstag landete ein Charterflugzeug aus Pakistan mit 155 Afghaninnen und Afghanen in Berlin, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte. Mehr als die Hälfte von ihnen komme über das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Personen aus Afghanistan in die Bundesrepublik, erklärte ein Sprecher.

Merz schließt baldige Schuldenbremsenreform aus - Sondervermögen "schwierig"
CDU-Chef Friedrich Merz hat eine baldige Reform der Schuldenbremse ausgeschlossen und hält auch ein neues Sondervermögen für "schwierig". Er wolle nun zunächst einen "Kassensturz" zur Finanzlage der Regierung machen, sagte Merz am Dienstag in Berlin. SPD und Grüne zeigten sich hingegen grundsätzlich weiter gesprächsbereit über eine Reform. Der Bundeswehrverband drängte Union und SPD dazu, die Verteidigungsausgaben prioritär zu behandeln.

Bundestagswahl und Trump Motive bei Rosenmontagszügen in Köln und Mainz
Die Motivwagen der Rosenmontagszüge in Köln und Mainz beschäftigen sich unter anderem mit dem Ergebnis der Bundestagswahl und der Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump. Knapp eine Woche vor Rosenmontag stellten die Organisatoren am Dienstag in beiden Städten die Wagen und Motive vor. In Köln wurden 17 von 19 Wagen vorgestellt, zwei blieben noch geheim.

Mützenich will "Otto-Wels-Saal" im Bundestag für SPD behalten
Der scheidende SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wehrt sich dagegen, den traditionellen Sitzungssaal der sozialdemokratischen Abgeordneten im Reichstagsgebäude abzugeben. "Ich möchte den Otto-Wels-Saal nicht hergeben", sagte Mützenich am Dienstag in Berlin. Auf den Saal könnte die in Teilen rechtsextreme AfD Anspruch erheben.

Merz als Unions-Fraktionschef wiedergewählt
CDU-Chef Friedrich Merz ist nach dem Sieg bei der Bundestagswahl als Vorsitzender Unionsfraktion im Bundestag wiedergewählt worden. Merz habe in geheimer Wahl 98 Prozent der Stimmen erhalten, hieß es am Dienstagnachmittag aus der Fraktion. Merz sei von CSU-Chef Markus Söder für den Posten vorgeschlagen worden.

"Der Mann mit 1000 Kindern": Gericht in Den Haag entscheidet gegen Samenspender
Mit seinen Samenspenden sind hunderte Kinder gezeugt worden - nun hat ein Gericht einem 43-jährigen Niederländer Äußerungen über die Kinder und deren Mütter untersagt. Konkret ging es in dem am Dienstag zu Ende gegangenen Verfahren in Den Haag um herablassende und beleidigende Äußerungen von Jonathan Meijer über Mitwirkende an der Netflix-Dokumentation "Der Mann mit 1000 Kindern", die auf Grundlage seiner Geschichte gedreht worden war.

Shell erwartet steigende LNG-Nachfrage bis 2040
Der britische Ölkonzern Shell erwartet bis 2040 eine deutlich stärker ansteigende Nachfrage nach Flüssiggas (LNG). Wie das Unternehmen in London am Dienstag mitteilte, wird der Verbrauch voraussichtlich um etwa 60 Prozent steigen. Grund dafür seien vor allem das Wirtschaftswachstum in Asien, Anstrengungen zur Emissionsreduzierungen in der Schwerindustrie und im Verkehr sowie die Ausbreitung von Künstlicher Intelligenz (KI).

Starmer: 2027 wird Großbritannien 2,5 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben
Der britische Premierminister Keir Starmer hat eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben Großbritanniens auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) bis 2027 angekündigt. Dabei handele es sich um die "größte, anhaltende Erhöhung der Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges", sagte Starmer am Dienstag im britischen Unternhaus. Aktuell liegen die Verteidigungsausgaben Großbritanniens bei 2,3 Prozent des BIP.

Merz will Gespräche mit SPD zu Koalition "in den nächsten Tagen intensivieren"
Unions-Wahlsieger Friedrich Merz (CDU) drückt bei den Vorgesprächen mit der SPD über eine mögliche Koalition aufs Tempo. "Die Gespräche haben begonnen", sagte Merz am Dienstag in Berlin. "Ich gehe davon aus, dass wir das in den nächsten Tagen intensivieren." Es sei auf Unionsseite nun festgelegt worden, dass vor allem er selbst und CSU-Chef Markus Söder "die Verantwortung für diese Gespräche" innehätten.

Bundesfinanzhof will noch dieses Jahr über neue Grundsteuer entscheiden
Der Bundesfinanzhof (BFH) in München will noch in diesem Jahr vier Fälle zur neuen Grundsteuer entscheiden. Das teilte das Gericht am Dienstag bei seiner Jahrespressekonferenz in München mit. Demnach wollen die obersten Finanzrichter insgesamt vier Fälle zur mündlichen Verhandlung auf den Sommer legen. Die Ergebnisse werden dann erst mit den schriftlichen Urteilen vorliegen, voraussichtlich im Herbst.

Merz: Reform der Schuldenbremse "in naheliegender Zukunft ausgeschlossen"
CDU-Chef Friedrich Merz hält eine Reform der Schuldenbremse in den kommenden Wochen nicht für möglich. "Es ist in der naheliegenden Zukunft ausgeschlossen, dass wir die Schuldenbremse reformieren", sagte Merz am Dienstag in Berlin. "Das ist, wenn es überhaupt stattfindet, eine ziemlich umfangreiche, schwierige Arbeit."

Klingbeil: Koalition mit Union nur nach Mitgliederentscheid
Die SPD will nur dann eine Koalition mit der CDU/CSU eingehen, wenn die Parteimitglieder dem zuvor mehrheitlich zugestimmt haben. "Das letzte Wort haben die Mitglieder. Die Mitglieder werden am Ende die Entscheidung treffen", sagte Parteichef Lars Klingbeil laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" am Dienstag in einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Klingbeil habe zudem parteiinterne Kritik an seinem Vorhaben eingeräumt, sich am Mittwoch zusätzlich zum Fraktionsvorsitzenden wählen zu lassen.

58-Jähriger in Berlin wegen Millionenbetrugs an hunderten Anlegern verurteilt
Wegen Millionenbetrugs an fast 800 Anlegern ist ein Mann vom Berliner Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt worden. Das Gericht sah es am Dienstag als erwiesen an, dass der zum Zeitpunkt der Anklage 58-Jährige die Anleger mittels eines Schneeballsystems betrogen hatte.

102-jähriger Franzose fordert Entschädigung für Zwangsarbeit in Nazideutschland
Ein 102 Jahre alter Franzose hat für seine Zeit als Zwangsarbeiter in Nazideutschland vor Gericht eine Entschädigung vom französischen Staat verlangt. "Es ist ein Prozess für die Geschichte und zur Erinnerung, solange ich noch Zeugnis ablegen kann", sagte Albert Corrieri am Dienstag vor dem Beginn der Gerichtsverhandlung in Marseille.

Medien melden 95.000 getötete russische Soldaten - Kein Kommentar des Kremls
Bei den Kämpfen in der Ukraine sind laut Medienberichten mehr als 95.000 russische Soldaten getötet worden. Das Nachrichtenportal Mediasona stützte sich bei dieser Zahl auf in Zusammenarbeit mit dem russischen Dienst der britischen Rundfunkanstalt BBC zusammengetragene Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen. Am Dienstag waren auf der Website 95.300 getötete Soldaten verzeichnet, viele von ihnen mit ihrem Todestag und ihrem Alter.

Nach Macrons Besuch bei Trump weiter deutliche Differenzen im Ukraine-Kurs
Auch nach einem Besuch des französischen Staatschefs Emmanuel Macron bei US-Präsident Donald Trump gibt es in der Ukraine-Politik weiterhin deutliche Differenzen zwischen den USA und Europa. Macron sprach zwar am Montag davon, dass es nun einen "gemeinsamen" Weg mit Trump gebe - doch blieben viele Fragen offen. So äußerte sich Trump nicht konkret dazu, ob die USA den von Macron angebotenen Einsatz europäischer Friedenstruppen in der Ukraine abschirmen würden.

Kind in Hamburger Kita sexuell missbraucht: Fünfeinhalb Jahre Haft für Erzieher
Das Landgericht Hamburg hat einen Erzieher wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in einer Kita zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er in drei Fällen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im vergangenen Jahr in einer Kita im Stadtteil Lohbrügge als Betreuer ein Mädchen sexuell missbraucht hatte.

Dänische Regierung plant vollständiges Smartphone-Verbot an Schulen
Die dänische Regierung will ein Smartphone-Verbot an Schulen einführen. "Wir haben beschlossen, diesem Vorhaben die Unterstützung der Regierung zu geben, und deswegen fangen wir damit an, eine Gesetzesänderung vorzubereiten", sagte Bildungsminister Mattias Tesfaye am Dienstag der Zeitung "Politiken".

DFB-Frauen: Berger krankheitsbedingt abgereist
Torhüterin Ann-Katrin Berger steht den deutschen Fußballerinnen im zweiten Nations-League-Spiel gegen Österreich nicht zur Verfügung. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) wenige Stunden vor der Partie am Dienstag (18.15 Uhr/ZDF) mitteilte, verließ die 34-Jährige vom US-Klub Gotham FC das Teamquartier aufgrund eines grippalen Infekts. Bereits am Vortag hatte Bundestrainer Christian Wück angekündigt, dass Stina Johannes (Eintracht Frankfurt) in Nürnberg zwischen den Pfosten stehen wird.

Union skeptisch bei Schuldenbremsenreform - aber offen für neues Sondervermögen
In der Diskussion um die Aufweichung der Schuldenbremse haben sich Unionsvertreter am Dienstag zurückhaltend gezeigt. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte im Deutschlandfunk, er sei "sehr skeptisch" und verwies auf rechtliche und politische Bedenken. Offen zeigte sich die Union aber für Gespräche über ein weiteres Sondervermögen zur Finanzierung des Verteidigungshaushaltes.

CSU-Landesgruppe bestätigt Dobrindt einstimmig als Vorsitzenden
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat ihren bisherigen Vorsitzenden Alexander Dobrindt am Dienstag einstimmig als ihren Vorsitzenden bestätigt. Außerdem bestätigten die 44 Abgeordneten den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer Alexander Hoffmann. An der Sitzung nahm auch CSU-Chef Markus Söder teil, der Dobrindt den Bundestagsabgeordneten zur Wiederwahl vorschlug.

USA bringen im UN-Sicherheitsrat russlandfreundliche Ukraine-Resolution durch
Die USA haben im UN-Sicherheitsrat eine moskaufreundliche Resolution zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine durchgebracht. Die europäischen Vetomächte Frankreich und Großbritannien legten bei der Sitzung am Montag, dem dritten Jahrestag der russischen Invasion, keine Blockade gegen den Text ein. Darin wird ein "rasches Ende des Konflikts" gefordert, aber Russlands Rolle im Ukraine-Krieg mit keinem Wort kritisiert. Der Kreml zeigte sich am Dienstag erfreut über den radikalen Wandel der USA mit Blick auf die Ukraine.

Richter blockiert von Trump verfügte Verlegung von Trans-Frauen in Männergefängnis
Ein US-Bundesrichter hat für zwölf Trans-Frauen die von Präsident Donald Trump verfügte Verlegung in Männergefängnisse vorerst blockiert. Zur Begründung verwies Richter Royce Lamberth am Montag unter anderem darauf, dass die US-Verfassung "grausame und unübliche Bestrafung" verbiete. Es sei davon auszugehen, dass das Frauengefängnis für die Betroffenen "die geeignete Einrichtung im Rahmen der bestehenden verfassungsmäßigen und gesetzlichen Regelung ist".

Mützenich zu Reform der Schuldenbremse oder Sondervermögen bereit - Kritik an Merz
Der scheidende SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält eine Reform der Schuldenbremse oder die Errichtung eines neuen Sondervermögens noch durch den alten Bundestag für möglich. "Wir sind zu allem bereit", sagte Mützenich am Dienstag vor einer Sitzung der bisherigen sowie der neuen SPD-Abgeordneten in Berlin. Er machte aber auch deutlich, dass er ein solches Vorgehen für politisch fragwürdig hält und gab CDU-Chef Friedrich Merz die Schuld dafür.

Zinspolitik der EZB: Bundesbank macht erstmals seit 1979 Verlust
Die Bundesbank hat erstmals seit dem Jahr 1979 einen Verlust ausgewiesen. Das Minus im vergangenen Jahr belief sich auf 19,2 Milliarden Euro und war damit der höchste in der Geschichte der Zentralbank. Grund ist die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank - sie hatte ab Sommer 2022 im Kampf gegen die Inflation die Zinsen stark angehoben, was die Ausgaben der Zentralbanken im Euroraum in die Höhe trieb. Mit der Senkung der Leitzinsen begann die EZB erst im Juni 2024.

Weltbank: Kosten für Wiederaufbau der Ukraine steigen auf über 500 Milliarden Euro
Die Kosten für den Wiederaufbau der Ukraine liegen drei Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges nach Schätzungen der Weltbank bei 524 Milliarden Dollar (506 Milliarden Euro). "Diese Einschätzung macht die außerordentlichen Schäden deutlich, die Russland der Ukraine zugefügt hat", sagte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von Weltbank, UNO, EU-Kommission und ukrainischer Regierung.

Macron will EU-Spitzen über Treffen mit Trump berichten
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die europäischen Staats- und Regierungschefs am Mittwochvormittag über die Ergebnisse seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump in Washington informieren. EU-Ratspräsident António Costa kündigte dafür am Dienstag im Onlinedienst X eine Videokonferenz der EU-Spitzen an. Ziel sei die Vorbereitung des EU-Sondergipfels zur Ukraine am 6. März in Brüssel.

Drei Tote in Haus im sächsischen Vogtland gefunden - zwei davon Kinder
In einem Haus im sächsischen Vogtland sind drei Tote gefunden worden. Bei zweien davon handelt es sich um Kinder, wie eine Sprecherin der Polizeidirektion Zwickau am Dienstag sagte. Zur Identität der drei Toten machte die Polizei zunächst keine weiteren Angaben.

Hungriger 14-Jähriger unternimmt in Nordrhein-Westfalen nächtliche Autotour
Ein hungriger 14-Jähriger hat in Nordrhein-Westfalen eine nächtliche Spritztour mit dem Auto seines Vaters unternommen. Grund für den Ausflug mit drei Beifahrern war der Besuch eines Schnellrestaurants, wie die Polizei Viersen am Dienstag mitteilte. Demnach wurde das Auto in der Nacht zum Dienstag in Willich angehalten.

Merz trifft Scholz im Kanzleramt
Wahlsieger und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Gespräche mit dem scheidenden Kanzler Olaf Scholz (SPD) geführt. Beide kamen am Vormittag im Kanzleramt zusammen, wie es aus Regierungskreisen hieß. Details wurden nicht genannt. Merz hatte am Montag vertrauliche Gespräche mit Scholz darüber angekündigt, wie die "Übergangsphase" bis zum Antritt der künftigen Regierung ausgestaltet werden könne.

"Der nächste Weltfußballer": Hainer schwärmt von Musiala
Jamal Musiala soll nach seiner Vertragsverlängerung die Zukunft des Rekordmeisters Bayern München maßgeblich prägen - und dabei laut Präsident Herbert Hainer in die Fußstapfen der Fußball-Legende Franz Beckenbauer treten. Durch seine Leistungen zeige der 21-Jährige "bereits jetzt, dass unsere Fans eines Tages von ihm schwärmen werden, ähnlich wie von Beckenbauer oder Thomas Müller", sagte Hainer im Gespräch mit dem Nachrichtenportal t-online.

AfD-Fraktion bestätigt Führungs-Duo - und nimmt umstrittene Politiker auf
Die bei der Bundestagswahl gestärkte AfD-Bundestagsfraktion hält an der Doppelspitze aus Alice Weidel und Tino Chrupalla fest. Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion am Dienstag in Berlin erhielt das Führungs-Duo 134 von 144 abgegebenen Stimmen. Chrupalla wertete dies als "sensationelles Ergebnis". Die neue Fraktion nahm auch die beiden ultrarechten Abgeordneten Maximilian Krah und Matthias Helferich in ihre Reihen auf - ungeachtet der parteiinternen Konflikte, in die beide verwickelt sind.

MH370: Neue Suche ein Jahrzehnt nach Verschwinden von Malaysia-Airlines-Maschine
Mehr als ein Jahrzehnt nach dem mysteriösen Verschwinden von Flug MH370 ist die Suche nach dem Flugzeug von Malaysia Airlines im Indischen Ozean wieder aufgenommen worden. Das Unternehmen Ocean Infinity setze mehrere Schiffe für die Suchaktion ein, wie der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke am Dienstag mitteilte. Mit dem Flugzeug waren im März 2014 insgesamt 239 Menschen verschwunden.

Britische Musiker protestieren mit "stillem Album" gegen KI-freundliches Urheberrecht
Mit einem "stillen Album" haben Star-Musiker wie Kate Bush, Annie Lennox und Damon Albarn gegen eine Lockerung des britischen Urheberrechts zugunsten von Künstlicher Intelligenz (KI) protestiert. Das Werk mit dem warnenden Titel "Is This What We Want" (Ist es das, was wir wollen) enthält lauter Aufnahmen der Stille in menschenleeren Tonstudios und Auftrittsorten.