
Merz verteidigt Nichtbeteiligung Deutschlands an Appell zu Gaza-Krieg

Epstein-Skandal: Trump-Regierung will Komplizin Maxwell befragen

Spaniens Regierung will geheime Akten aus der Franco-Diktatur freigeben

Ukrainisches Parlament beschließt Ende der Unabhängigkeit von Antikorruptionsbehörden
Kultur
US-Filmstar Julia Roberts dieses Jahr erstmals bei Filmfestspielen in Venedig
Erstmals wird US-Filmstar Julia Roberts über den roten Teppich der Filmfestspiele von Venedig schreiten: Wie der künstlerische Leiter der Festspiele, Alberto Barbera, am Dienstag bei der Programmvorstellung bekannt gab, wird Roberts anlässlich der Premiere ihres neuesten Films "After the Hunt" von Regisseur Luca Guadagnino in Venedig zu Gast sein. Zahlreiche weitere prominente Filmschaffende, darunter US-Star George Clooney, reisen anlässlich der prestigeträchtigen Festspiele vom 27. August bis 9. September ebenfalls in die italienische Lagunenstadt.
Wirtschaft
Ernährung: Berater empfehlen Bundesregierung Förderung pflanzlicher Alternativen
Ein Beratergremium hat die Bundesregierung aufgefordert, pflanzliche Alternativprodukte zu tierischen Lebensmitteln stärker zu fördern. Vegetarische und vegane Alternativen seien "nachhaltigkeitspolitisch, ökonomisch und gesellschaftlich" sinnvoll, erklärte der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE) in einem Bericht, der am Dienstag an Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) übergeben wurde. Konkret fordern die Experten etwa eine Ende der Benachteiligung von Alternativprodukten bei der Mehrwertsteuer.
Letzte Nachrichten

Urteil: Hochrisikoschwangerschaft darf nur in Fachklinik behandelt werden
Eine mit eineiigen Zwillingen schwangere Hochrisikopatientin darf einem Urteil aus Hessen zufolge nur in einer Klinik behandelt werden, die eine spezielle Intensivstation für Neugeborene hat. Ihre Behandlung in einer Geburtsklinik ohne diese Möglichkeit ist grob fehlerhaft, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Dem schwerstbehinderten Kind der Frau stehen demnach 720.000 Euro Schmerzensgeld zu. (Az.: 8 U 8/21)

Zukünftige FDP-Spitze: Strack-Zimmermann spricht sich für "Teamlösung" aus
In der Diskussion um die personelle Neuausrichtung der FDP hat sich die Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann für eine "Teamlösung" in ihrer Partei ausgesprochen. "Es wird nicht mehr den großen Vorsitzenden, die große Vorsitzende geben können", sagte Strack-Zimmermann am Dienstag im rbb. Die Partei werde "in dieser Woche entscheiden, welches Team die FDP in den nächsten Bundestag führt". Nach dem Wahldebakel am Sonntag hatten Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Marco Buschmann ihren Rückzug angekündigt.

SpaceX bereitet weiteren Testflug von Starship-Rakete vor
Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX bereitet einen weiteren Testflug seiner Riesenrakete Starship vor. Das Zeitfenster für den Start vom unternehmenseigenen Startplatz im texanischen Boca Chica öffne sich am Freitag um 17.30 Uhr Ortszeit (Samstag 00.30 Uhr MESZ), teilte SpaceX am Montag mit. Eine Startgenehmigung der Behörden lag demnach noch nicht vor.

Prozess um mutmaßliche Hamas-Untergrundzelle in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht müssen sich seit Dienstag vier mutmaßliche Mitglieder einer Untergrundzelle der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas verantworten. Der Prozess begann mit der Verlesung der Anklage. Die Männer sind wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt. Sie sollen auf Geheiß der Führung des militärischen Arms der Hamas mehrere Schusswaffendepots für mögliche Anschläge in Europa angelegt haben.

Forderung von Leistungsnachweisen: Musk gibt Regierungsangestellten "noch eine Chance"
Im Zusammenhang mit der Forderung nach Leistungsnachweisen von US-Regierungsangestellten hat Techmilliardär und Präsidentenberater Elon Musk die Frist verlängert. "Vorbehaltlich des Ermessens" von Präsident Donald Trump "wird ihnen noch eine Chance gegeben", erklärte Musk am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk X. "Das Ausbleiben einer zweiten Antwort wird zur Kündigung führen", schrieb er weiter, nannte aber keinen genauen Zeitpunkt, bis wann die Leistungsnachweise erbracht werden müssen.

Mehr als ein Jahr Haft für Plakataktion über Bahnstrecke in Bayern durch Querdenker
Das Landgericht Würzburg hat einen mutmaßlichen Anhänger der Querdenkerszene für eine Plakataktion über eine Bahnstrecke in Bayern wegen Nötigung zu einem Jahr und vier Monaten Haft verurteilt. Eine Mitangeklagte wurde freigesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im Januar 2021 einen Zug zu einer Schnellbremsung gezwungen hatte.

Neue AfD-Fraktion bestätigt Doppelspitze Weidel/Chrupalla mit großer Mehrheit
Die neue AfD-Bundestagsfraktion hält an der Doppelspitze aus Alice Weidel und Tino Chrupalla fest. Bei der konstituierenden Sitzung der neuen, stark gewachsenen Fraktion am Dienstag in Berlin erhielt das Führungs-Duo 134 von 144 abgegebenen Stimmen - das entsprach einer Zustimmung von 93 Prozent. Es gab sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Studie: Energiewende in Deutschland kommt weiter nur schleppend voran
Die Energiewende in Deutschland bleibt laut einer Studie im Auftrag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW) hinter ihren Erwartungen zurück. "Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und dem Netzausbau kommen wir weiter nur schleppend voran", sagte VBW-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt am Dienstag in München. Sorge bereiten zudem die weiterhin hohen Energiekosten für die Industrie.

IW-Studie: Karneval bringt voraussichtlich Umsatz von 2,1 Milliarden Euro ein
In Deutschland werden Narren und Jecken der Wirtschaft in dieser Karnevalssaison einer Studie zufolge Einnahmen von 2,1 Milliarden Euro bescheren. Das sei ein deutliches Plus zum Vorjahr, teilte das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) am Dienstag mit. 2024 brachte der Karneval der deutschen Wirtschaft den Berechnungen zufolge einen Gesamtumsatz von 1,7 Milliarden Euro ein. Grund für den Anstieg sei die deutlich längere aktuelle Karnevalszeit, erklärte das IW.

Frau in Baden-Württemberg tot in Auto-Dachbox gefunden: Sohn in Untersuchungshaft
Nach dem Fund einer toten Frau in einem Keller im baden-württembergischen Schramberg steht ihr Sohn unter dem Verdacht, sie ermordet zu haben. Der 20-Jährige sitzt in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Konstanz und die Staatsanwaltschaft Rottweil am Dienstag mitteilten. Die Leiche lag demnach in einer Dachbox, einer Gepäckbox für Autos.

Neue Suchaktion ein Jahrzehnt nach Verschwinden von Malaysia-Airlines-Maschine
Mehr als ein Jahrzehnt nach dem mysteriösen Verschwinden von Flug MH370 ist die Suche nach dem Flugzeug von Malaysia Airlines wieder aufgenommen worden. Das Unternehmen Ocean Infinity setze mehrere Schiffe für die Suchaktion im Indischen Ozean ein, erklärte der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke am Dienstag.

Jugendbande aus Nordrhein-Westfalen gefasst: Diebstahl in mindestens 50 Fällen
Bei einer Razzia gegen eine Jugendbande mit Tatverdächtigen im Alter von 15 bis 18 Jahren hat die Bochumer Polizei sechs Haftbefehle vollstreckt. Insgesamt elf Tatverdächtige sollen als Bande in wechselseitiger Zusammensetzung in etwa 50 Fällen hochwertige Produkte aus Parfümerien und Optikergeschäften gestohlen haben, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Allein durch die bislang ausgewerteten 28 Taten soll ein Schaden in Höhe von 30.000 Euro entstanden sein.

EuGH: Google muss womöglich Android Auto mit italienischer App kompatibel machen
Nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) muss die Google-Mutter Alphabet womöglich ihr System Android Auto für eine weitere App öffnen. Den Zugang nicht zu ermöglichen, könnte ein Wettbewerbsverstoß sein, wie der EuGH am Dienstag in Luxemburg entschied. Unter bestimmten Umständen dürfe Google sich aber weigern. (Az. C-233/23)

Frei gegen Reform der Schuldenbremse - Sondervermögen nicht ausgeschlossen
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hat sich gegen eine umfassende Reform der Schuldenbremse durch den scheidenden Bundestag ausgesprochen. "Ich glaube, da muss man sehr skeptisch sein", sagte Frei am Dienstag im Deutschlandfunk. Er verwies auf rechtliche und politische Bedenken. Offen zeigte sich Frei aber für Gespräche über nötige Finanzierungen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik - etwa über ein weiteres Sondervermögen.

Letzte Anhörung in Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas entmachteten Präsidenten Yoon
Im Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol hat am Dienstag die letzte Anhörung vor dem Verfassungsgericht stattgefunden. Yoon selbst erschien wie auch bei vorherigen Anhörungen zunächst nicht vor Gericht, wie ein AFP-Journalist vor Ort berichtete. Es wurde allerdings erwartet, dass er ein Schlussplädoyer zu seiner Verteidigung halten wird. Das Verfassungsgericht muss entscheiden, ob die vom Parlament beschlossene Amtsenthebung Yoons wegen der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts rechtmäßig ist.

Ermittler aus Nordrhein-Westfalen nehmen Anführer internationaler Drogenbande fest
Ermittler aus Nordrhein-Westfalen haben Führungsmitglieder einer internationalen Drogenbande festgenommen. Die Männer wurden in Spanien und Georgien verhaftet, wie das Zollfahdnungsamt Essen am Dienstag mitteilte. Sie sollen eine international handelnde Drogenbande geleitet haben, die unter anderem Amphetaminöl im hohen dreistelligen Literbereich, mindestens eine Tonne Cannabis und weitere Drogen im Kilogrammbereich nach Deutschland geschmuggelt haben soll.

Tesla startet Update seiner Fahrassistenz-Systeme in China
Der US-Elektroautobauer Tesla hat im hart umkämpften chinesischen Markt ein Update seiner Assistenzsysteme gestartet - Fahrerinnen und Fahrer sollen nun etwa auch in Städten den sogenannten Autopiloten nutzen können. In einigen Modellen sei die neue Software schon aktualisiert worden, weitere "passende" Modelle würden folgen, kündigte Tesla am Dienstag im chinesischen Onlinedienst WeChat an. China ist der größte Automarkt der Welt und sehr wichtig für Tesla.

Krah rechnet mit Aufnahme in AfD-Fraktion - Parteivize erwartet spannende Debatte
Der parteiintern umstrittene AfD-Abgeordnete Maximilian Krah rechnet mit seiner Aufnahme in die neue AfD-Bundestagsfraktion. Zwar gebe es "immer irgendwelche Menschen, die sich nicht freuen, wenn sie einen sehen", sagte Krah am Dienstag vor der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion in Berlin. Er glaube aber nicht, dass dies bei der Fraktionsführung der AfD der Fall sei, fügte er hinzu.

Staat nimmt erstmals mehr als zwei Billionen ein: Defizit steigt trotzdem
Die Einnahmen des deutschen Staats sind im vergangenen Jahr erstmals über die Marke von zwei Billionen Euro gestiegen. Insgesamt habe der Staat 2,013 Billionen Euro eingenommen und damit 4,8 Prozent mehr als im Jahr davor, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Allerdings erhöhten sich die Ausgaben mit einem Plus von 5,3 Prozent auf 2,132 Billionen Euro noch deutlicher, weshalb das Staatsdefizit insgesamt wuchs.

Er konnte Kennedy nicht retten: Ex-Secret-Service-Agent Clint Hill 93-jährig gestorben
Der frühere Secret-Service-Beamte Clint Hill, bekannt durch seinen vergeblichen Versuch, den damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy vor dem Attentat in Dallas zu retten, ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Der Secret Service, der für die Sicherheit der US-Präsidenten zuständig ist, teilte am Montag mit, dass Hill daheim in Kalifornien gestorben sei.

Uniper zahlt mehr Staatshilfe zurück als angekündigt
Der im Zuge der Energiekrise verstaatlichte Energiekonzern Uniper wird dem Bund in den kommenden Wochen mehr Geld überweisen als zunächst angekündigt. Wie der Konzern in Düsseldorf am Dienstag mitteilte, ist eine Rückzahlung von 2,6 Milliarden Euro noch im ersten Quartal dieses Jahres geplant; im November war das Unternehmen von 2,5 Milliarden Euro ausgegangen. Bereits im vergangenen Jahr waren 530 Millionen Euro geflossen.

Vatikan: Schwer kranker Papst hat in der Nacht "gut geruht"
Mit Blick auf den schlechten Gesundheitszustand des schwer kranken Papstes Franziskus hat der Vatikan auch am Dienstag keine Entwarnung gegeben. Er teilte am Morgen kurz mit, dass der 88-Jährige die ganze Nacht "gut geruht" habe. Am Vorabend hatte der Vatikan erklärt, dass der Zustand des 88-Jährigen "eine leichte Besserung" zeige.

Wüst gegen schnelle Reform von Schuldenbremse - Erst Haushalt durchforsten
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor einer überhasteten Reform der Schuldenbremse gewarnt. "Die neue Bundesregierung muss erst mal Prioritäten setzen und den Haushalt auf Einsparpotenziale durchforsten", sagte er der "Rheinischen Post" vom Dienstag. Dazu gehöre auch, vom Bund verursachte Kostentreiber bei Ländern und Kommunen zu identifizieren, die entbehrlich seien. "Dann kann man schauen, was im Rahmen der geltenden Schuldenbremse möglich ist und erst dann über ihre Reform nachdenken."

Deutsche Wirtschaft im vierten Quartal um 0,2 Prozent geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist im letzten Quartal des vergangenen Jahres geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit vorläufige Angaben von Ende Januar bestätigte. Auch für das Gesamtjahr bestätigten die Statistiker einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent; es war das zweite Rezessionsjahr in Folge.

Ifo-Umfrage: Exporterwartungen der Unternehmen bessern sich im Februar leicht
Die Exporterwartungen deutscher Unternehmen haben sich im Februar leicht gebessert - liegen aber laut Umfrage des Münchner Ifo-Instituts weiter im negativen Bereich. Der vom Ifo ermittelte Index stieg von minus 7,1 Punkten im Januar auf minus 5,0 Punkte im Februar. "Der Exportwirtschaft fehlt es an Dynamik und Aufbruchstimmung", erklärte am Dienstag Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. "Die heimischen Unternehmen warten weiterhin auf einen Anstieg der Nachfrage aus dem Ausland."

"Skandal": NRW-Innenminister Reul kritisiert Derby-Choreo
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Choreographie der Kölner Fanszene vor dem Rheinderby zwischen dem 1. FC Köln und Fortuna Düsseldorf (1:1) kritisiert. Auf einem riesigen Bild, das einen großen Teil der Südtribüne des RheinEnergie-Stadions geziert hatte, war ein Mann mit FC-Krawatte zu sehen, der ein Messer an die Kehle von Glücksgöttin Fortuna hielt. Darunter der Spruch "Glück ist kein Geschenk der Götter".

Nach Verbannung aus Weißem Haus: Richter weist Eilantrag von AP ab
Ein Richter hat den Ausschluss der US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP) von Presseterminen mit Präsident Donald Trump im Weißen Haus vorläufig bestätigt. Der Richter Trevor McFadden lehnte am Montag einen Eilantrag von AP ab, setzte für den 20. März jedoch eine Anhörung für eine erneute Prüfung des Falls an.

Altmaier erreicht zweite Runde von Acapulco
Tennisprofi Daniel Altmaier hat das Achtelfinale beim ATP-Turnier im mexikanischen Acapulco erreicht. Der 26-Jährige aus Kempen bezwang in seiner Auftaktpartie den Serben Miomir Kecmanovic mit 4:6, 6:4, 6:3 und bestätigte seine gute Form aus den vergangenen Wochen. In Rotterdam und Marseille hatte der Weltranglisten-76. zuletzt jeweils das Viertelfinale erreicht.

Sturms Sharks verpassen Überraschung bei den Jets
Der deutsche Eishockey-Profi Nico Sturm hat mit seinen San Jose Sharks die Siegesserie der Winnipeg Jets in der NHL nicht stoppen können. San Jose, mit Abstand schlechtestes Team der nordamerikanischen Profiliga, verlor in Winnipeg mit 1:2 nach Verlängerung. Dabei waren die Gäste ganz dicht vor einer Überraschung: Bis kurz vor Schluss führten sie mit 1:0, ehe Josh Morrissey die Jets 26 Sekunden vor Schluss in die Verlängerung rettete.

Popstar Shakira feiert in Heimatstadt in Kolumbien heimlich Karneval
Pop-Sängerin Shakira hat in ihrer Heimatstadt Barranquilla in Kolumbien heimlich mit ihren Kindern Karneval gefeiert. Die Musikerin mischte sich am Samstag mit einer bunten Maske und einem Skelett-Kostüm unter die Feiernden - einige Fans erkannten sie trotzdem und veröffentlichten seitdem zahlreiche Fotos und Videos in den Online-Netzwerken.

Schröder siegt mit Detroit weiter - Hartenstein angeschlagen
Basketball-Weltmeister Dennis Schröder hat mit den Detroit Pistons die Siegesserie in der NBA ausgebaut. Beim 106:97 gegen die Los Angeles Clippers holte das neue Team des Kapitäns der deutschen Nationalmannschaft den siebten Erfolg nacheinander, die Pistons sind als Sechster der Eastern Conference klar auf Play-off-Kurs.

Prozess um mutmaßliche Hamas-Untergrundzelle startet in Berlin
Vor dem Berliner Kammergericht müssen sich ab Dienstag (09.15 Uhr) vier mutmaßliche Mitglieder einer Untergrundzelle der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas verantworten. Die Männer sind wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt. Sie sollen auf Geheiß der Führung des militärischen Arms der Hamas mehrere Schusswaffendepots für mögliche Anschläge in Europa angelegt haben.

Erneute Gespräche zwischen Delegationen aus den USA und Russland in Riad
Eine Woche nach dem Treffen zwischen Russlands Außenminister Sergej Lawrow und dem US-Außenminister Marco Rubio in Riad treffen in der saudiarabischen Hauptstadt am Dienstag erneut diplomatische Delegationen beider Staaten zu Gesprächen zusammen. Es handele sich um ein "Nachfolgetreffen" zu den Gesprächen der vergangenen Woche, hieß es aus diplomatischen Kreisen.

US-Präsident Trump will umstrittene Ölpipeline Keystone XL weiterbauen
US-Präsident Donald Trump hat sich für einen Weiterbau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL ausgesprochen. Das Projekt sei von der "inkompenten" Regierung seines Vorgängers Joe Biden "bösartig" aufgegeben worden, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die kanadische Betreiberfirma TC Energy solle "nach Amerika zurückkehren" und die Pipeline "jetzt" bauen, forderte der US-Präsident.

Messe für schwer kranken Papst Franziskus in Heimatstadt Buenos Aires
In Buenos Aires haben hunderte Menschen an einer Messe für den aus Argentinien stammenden Papst Franziskus teilgenommen, der wegen einer Lungenentzündung in Rom im Krankenhaus liegt. Sie versammelten sich am Montag auf einem Platz im Zentrum der argentinischen Hauptstadt, auf dem der Jesuit Jorge Bergoglio als Erzbischof seiner Heimatstadt selbst Messen gehalten hatte.

Bahrain EDB erhält Investitionszusagen in Höhe von über 380 Millionen USD aus Singapur
O Conselho de Desenvolvimento Econômico do Bahrein (Bahrain EDB) garantiu mais de US$ 380 milhões em compromissos de investimento de empresas sediadas em Singapura desde o lançamento do escritório do Bahrain EDB nesse país em novembro de 2023, em uma série de setores prioritários, nomeadamente serviços financeiros, TIC, manufatura e turismo.

U.S. Polo Assn. war erneut offizieller Bekleidungspartner beim Dubai Polo Gold Cup 2025
WEST PALM BEACH, FL / ACCESS Newswire / 25. Februar 2025 / U.S. Polo Assn., die offizielle Marke der United States Polo Association (USPA), ist mit Stolz zum zweiten Mal in Folge als offizieller Bekleidungssponsor beim Dubai Polo Gold Cup 2025 in Erscheinung getreten. Die prestigeträchtige Meisterschaft wurde vom legendären Al Habtoor Polo Club ausgerichtet und ging von 5. bis 22. Februar 2025 in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) über die Bühne.

UN-Sicherheitsrat: US-Resolution zur Ukraine mit Unterstützung Russlands verabschiedet
Im UN-Sicherheitsrat ist am dritten Jahrestag der russischen Invasion eine US-Resolution zum Ukraine mit Unterstützung Russlands verabschiedet worden. Zehn Mitgliedsstaaten des Gremiums stimmten am Montag für den Text, in dem ein "rasches Ende des Konflikts" gefordert, aber Russlands Rolle im Ukraine-Krieg mit keinem Wort kritisiert wird. Die derzeit vier EU-Mitgliedsstaaten im UN-Sicherheitsrat - Dänemark, Frankreich, Griechenland und Slowenien - sowie Großbritannien enthielten sich bei der Abstimmung.

UEFA-Exekutivkomitee: Watzke stellt sich zur Wiederwahl
Borussia Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke strebt eine weitere Amtszeit im UEFA-Exekutivkomitee an. Wie aus der am Montag veröffentlichten Kandidatenliste der Europäischen Fußball-Union hervorgeht, tritt der 65-Jährige zur Wiederwahl an. Watzke war im April 2023 für den ehemaligen DFB-Vizepräsidenten Rainer Koch nachgerückt.