Prozess um mutmaßliche Hamas-Untergrundzelle startet in Berlin

The National Times - Prozess um mutmaßliche Hamas-Untergrundzelle startet in Berlin

POLITIK 25.02.2025

Prozess um mutmaßliche Hamas-Untergrundzelle startet in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Berliner Kammergericht müssen sich ab Dienstag (09.15 Uhr) vier mutmaßliche Mitglieder einer Untergrundzelle der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas verantworten. Die Männer sind wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt. Sie sollen auf Geheiß der Führung des militärischen Arms der Hamas mehrere Schusswaffendepots für mögliche Anschläge in Europa angelegt haben.

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Laut Anklage der Bundesanwaltschaft waren die vier Beschuldigten als "Auslandsoperateure" der sogenannten Kassam-Brigaden der Hamas in Europa tätig und arbeiteten am Aufbau eines logistischen Netzwerks für etwaige Anschläge. Den Ermittlern zufolge befasste sich die Hamas im Zusammenhang mit ihrem Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 auch mit der Idee, Anschläge auf israelische und US-Einrichtungen in Deutschland zu begehen.

S.Ross--TNT

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Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister und türkische Oppositionsführer Ekrem Imamoglu muss sich in einem weiteren Gerichtsprozess behaupten. Am 11. September beginne gegen ihn ein Verfahren wegen der "wiederholten Fälschung offizieller Dokumente", hieß es in der Anklage der Staatsanwaltschaft, welche die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag einsehen konnte. Imamoglu wird vorgeworfen, seinen Universitätsabschluss gefälscht zu haben.

Verwaltungsgericht: Vom Bund zugesagte Visa für Afghanen sind rechtlich bindend

Die Bundesrepublik muss einer afghanischen Familie aufgrund entsprechender Zusagen Visa erteilen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach einer Mitteilung vom Dienstag in einem Eilverfahren im Zusammenhang mit dem Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan. Aus der Opposition kam anschließend Kritik an der Bundesregierung mit Blick auf das Programm. (VG 8 L 290/25 V)

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Tausende Menschen haben am Dienstag in Bosnien einen mehrtägigen Marsch begonnen, um an das Massaker von Srebrenica vor 30 Jahren zu erinnern. Der hundert Kilometer lange "Friedensmarsch" verläuft von dem ostbosnischen Dorf Nezuk, wo 1995 die ersten Überlebenden nach ihrer Flucht vor dem Massaker eintrafen, nach Srebrenica. Dort hatten bosnisch-serbische Truppen vor 30 Jahren rund 8000 muslimische Männer und Jungen getötet.

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