The National Times - Nachrichten rund um die Uhr aus Sydney, Australien und der ganzen Welt

Bei einem durch einen Falschfahrer verursachten Verkehrsunfall auf der Autobahn 6 in Baden-Württemberg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Dabei handelt es sich um den 78-jährigen mutmaßlichen Geisterfahrer und einen 45-Jährigen, mit dessen Auto er zusammenstieß, wie ein Sprecher der Polizei in Heilbronn am Montag sagte.

Norwegens Skiverband hat auf den Anzugskandal bei der Heim-WM in Trondheim reagiert und wie erwartet Skisprung-Cheftrainer Magnus Brevik sowie Servicetechniker Adrian Livelten suspendiert. Dies gab Norges Skiforbund am Montagnachmittag bekannt. Der frühere slowenische Weltcupspringer Bine Norcic, seit 2022 Assistenzcoach der Norweger, übernimmt vorerst die Verantwortung.

Vor dem Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dafür geworben, Verletzte oder Hinterbliebene von Terrorangriffen stärker in den Mittelpunkt zu stellen. "Alle staatlichen Stellen müssen sich mit größtmöglicher Empathie um Menschen kümmern, deren Leben sich durch terroristische Taten für immer verändert hat, weil sie geliebte Angehörige verloren haben oder selbst verletzt wurden", erklärte Faeser am Montag, einen Tag vor dem Gedenktag.

Union und SPD wollen ab Donnerstag über die Bildung einer Koalition beraten und bis Ende kommender Woche zu Ergebnissen kommen. In 16 Arbeitsgruppen wollen CDU, CSU und SPD binnen zehn Tagen die Grundzüge eines Koalitionsvertrags aushandeln, kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag in Berlin an. "Wir haben keine Zeit zu verlieren, und das heißt, wir müssen konzentriert weiterarbeiten", sagte er.

Frankreich will mit Blick auf eine mögliche Erderwärmung um vier Grad bis 2100 unter anderem die Landwirtschaft besser schützen. Hitzerekorde, Überschwemmungen und die Erosion von Küsten seien "keine Ausnahme, (...) sondern tragische Realität", sagte Umweltministerin Agnès Pannier-Runacher bei der Vorstellung des dritten nationalen Klimaplans am Montag in Paris. Der Plan enthält gut 50 Maßnahmen, ist nach Ansicht von Umweltorganisationen aber nicht ausreichend finanziert.

In Moskau hat am Montag der Prozess gegen die russische Journalistin Nadeschda Keworkowa wegen der "Rechtfertigung von Terrorismus" begonnen. Keworkowa habe "öffentlich Terrorismus gerechtfertigt und dazu aufgerufen", hieß es in der Anklageschrift. Ziel der 66-Jährigen sei es gewesen, "die öffentliche Meinung zu beeinflussen". Keworkowa drohen bis zu sieben Jahre Haft.

Die katholischen Bischöfe plädieren angesichts der Sondierungen von Union und SPD für ein "freiheitliches, weltoffenes, solidarisches Land". In diesem sollten "Menschenwürde und Menschenrechte klar und deutlich geschützt werden", sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, am Montag vor Beginn der Frühjahrsvollversammlung in Kloster Steinfeld in Nordrhein-Westfalen. Er kritisierte "spalterische Positionen" der AfD.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat seine Bundestagsfraktion auf schwierige Tage bis zur Regierungsbildung eingeschworen. In der anstehenden Sitzungswoche werde es sehr viel Kritik an dem "geben, was wir vorlegen werden im Bundestag", sagte Merz laut Teilnehmern in einer Sitzung der Abgeordneten von CDU und CSU am Montag in Berlin.

Der britische Virgin-Konzern hat angekündigt, dem Bahn-Unternehmen Eurostar auf seiner Strecke von London durch den Eurotunnel nach Frankreich Konkurrenz machen zu wollen. "Die Ärmelkanal-Route ist reif für Veränderungen und würde vom Wettbewerb profitieren", sagte ein Konzernsprecher am Montag. Er bestätigte Medienberichte, denen zufolge Virgin auf der Suche nach Investoren ist, um bis 2029 einen eigenen Bahnservice auf der Strecke anzubieten.

Wie die AfD hat auch die Linksfraktion Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die geplanten Sondersitzungen des Bundestags zur Änderung des Grundgesetzes eingelegt. Das Vorhaben von Union und SPD, noch mit den Mehrheiten im alten Bundestag die geplanten Finanzpakete im Grundgesetz zu verankern, laufe auf eine "politische Entmündigung" des neu gewählten Bundestags hinaus, sagte der Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann am Montag in Berlin. Insbesondere die vielen neu gewählten Abgeordneten wären von der Entscheidung "ausgeschlossen und ausgenommen".

Die Ukraine will bei den Gesprächen mit einer US-Delegation in Saudi-Arabien den Vorschlag einer Waffenruhe mit Russland in der Luft und zur See unterbreiten. Solche Abkommen seien "einfach umzusetzen und zu überwachen" und daher ein guter Anfang, sagte ein ukrainischer Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj traf am Nachmittag in Saudi-Arabien ein, wo er zunächst den saudiarabischen Kronprinzen und De-facto-Herrscher Mohammed bin Salman treffen wollte.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Union und SPD im Streit um die Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket Klientelpolitik vorgeworfen. "Sie scheren sich nicht um die Zukunft, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit, sondern nur um Wahlgeschenke für ihre Klientel", sagte der Vizekanzler dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Montag.

Der Chef der Deutschen Bundesbank, Joachim Nagel, hat der kommenden Bundesregierungen einen Reformkatalog für mehr Wachstum vorgelegt und dabei auch die Schuldenbremse thematisiert. Nagel nannte bei einer Rede an der Humboldt-Universität in Berlin laut Redetext insgesamt zwölf Punkte von Arbeit und Rente über die Energiewende und der Steuerpolitik, um die Konjunktur in Deutschland wieder anzukurbeln. Ein neues Sondervermögen sollte demnach ausschließlich für zusätzliche Investitionen genutzt werden.

Aus dem Kernreaktor Olkiluoto 3 (OL3) an der südwestlichen Küste Finnlands sind etwa hundert Kubikmeter radioaktive Kühlflüssigkeit ausgetreten. "Der Vorfall stellt keine Bedrohung für das Personal, die Umwelt oder die nukleare Sicherheit dar", erklärte der Betreiber des Reaktors, TVO, am Montag. Grund für den Unfall am größten Atomreaktor Europas war demnach "menschliches Versagen".

Etwa eine Woche nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich SPD und CDU am Montag in der Hansestadt zu einem Sondierungsgespräch getroffen. Es habe in "einer ernsthaften und freundlichen Atmosphäre" stattgefunden, teilte ein SPD-Sprecher mit. Details zum Inhalt wurden nicht genannt. Bereits am Freitag gab es ein erstes Sondierungstreffen zwischen der Hamburger SPD und Grünen.

Der Kurs der Kryptowährung Bitcoin ist am Montag infolge des von US-Präsident Donald Trump ausgerichteten "Krypto-Gipfels" im Weißen Haus abgesackt. Die Erwartungen der Anleger an dieses Treffen mit Vetretern der Krypto-Branche wurden nicht erfüllt, am Montagmittag lag der Kurs der wichtigsten Kryptowährung rund fünf Prozent im Minus. Auch wegen der allgemeinen Unsicherheit infolge von Trumps harter Zollpolitik wenden sich Anleger von spekulativen Investitionen wie Kryptowährungen ab.

Im Kampf gegen den steigenden Reis-Preis hat die japanische Regierung eine Auktion von Teilen ihrer Reis-Notreserve begonnen. "Dies ist eine höchst unnormale Situation", sagte der japanische Landwirtschaftsminister Taku Eto am Montag vor dem Parlament. "Wir hoffen, dass wir durch die Beseitigung der Engpässe im Verteilnetz die Not der Verbraucher lindern können." Etos Ministerium soll bis Mittwoch die erfolgreichen Bieter für den Kauf von 150.000 Tonnen Reis ermitteln.

Ein Bewerber für die Bundespolizei darf einem Gerichtsurteil zufolge nicht allein wegen eines genetisch bedingten Thromboserisikos vom Bewerbungsverfahren ausgeschlossen werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Aachen in einem am Montag verkündeten Beschluss. Der Kläger leidet demnach an einer sogenannten Faktor-V-Leiden-Mutation. Der angeborene Gendefekt geht mit einer Störung der Blutgerinnung und einem erhöhten Thromboserisiko einher.

Union und SPD wollen ab Donnerstag über die Bildung einer Koalition beraten und dabei schnell zu einer Einigung kommen. In 16 Arbeitsgruppen wollen CDU, CSU und SPD binnen zehn Tagen die Grundzüge eines Koalitionsvertrags aushandeln, kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag in Berlin an. "Wir haben keine Zeit zu verlieren, und das heißt, wir müssen konzentriert weiterarbeiten", sagte er.

Die USA wollen Regierungsangaben zufolge 83 Prozent der Programme ihrer Entwicklungshilfebehörde USAID streichen. Mit den betroffenen 5200 Verträgen seien Milliarden von Dollar auf eine Weise ausgegeben worden, "die nicht den nationalen Interessen der Vereinigten Staaten entsprach (und diesen in einigen Fällen sogar schadete)", erklärte Außenminister Marco Rubio am Montag im Onlinedienst X.

Leere Terminals, verwaiste Rollfelder: Ein Warnstreik hat am Montag bundesweit den Flugverkehr weitgehend lahmgelegt. An 13 Flughäfen legten tausende Beschäftigte unter anderem der Fluggast- und Gepäckabfertigung und der Flugsicherheit die Arbeit nieder. Die Gewerkschaft Verdi kündigte vor der am Freitag beginnenden dritten Tarifrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen weitere Arbeitsniederlegungen unter anderem bei der Abfallentsorgung an.

Im Bundestag gelten ab sofort verschärfte Zugangs- und Verhaltensregeln. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) habe in Absprache mit dem Ältestenrat und dem Geschäftsordnungsausschuss das Regelwerk entsprechend ergänzt, teilte das Parlament am Montag mit. Dabei gehe es besonders um Maßnahmen zum Schutz vor extremistischen Einflüssen und Aktionen.

Die in der Vergangenheit geschaltete Werbung eines Portals für die Vermittlung von Cannabisbehandlungen ist einem Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) Frankfurt am Main zufolge wettbewerbswidrig gewesen. Laut einem Urteil vom Donnerstag verstießen Teile der Werbung gegen das Laienwerbeverbot. Außerdem bemängelte das Gericht Verträge mit Ärzten, die das Portal nach eigenen Angaben mittlerweile aber ebenfalls nicht mehr verwendet.

Zwischen Union und SPD ist ein Streit über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik entbrannt - vor allem bei der Zurückweisung an den Grenzen. SPD-Chefin Saskia Esken widersprach am Montag vehement Äußerungen aus der CDU, wonach Deutschland künftig Asylsuchende an den Grenzen auch ohne Einverständnis der betroffenen Nachbarländer zurückweisen könne. CDU-Vize Jens Spahn hatte zuvor dem Portal Table.Briefings gesagt: "Wir machen uns nicht abhängig von der Zustimmung der anderen Länder."

Der sportliche Abstieg der Düsseldorfer EG aus der Deutschen Eishockey Liga (DEL) hat erste Konsequenzen. Mitgesellschafter Harald Wirtz erklärte am Montag seinen sofortigen Rücktritt als Geschäftsführer. "Trotz der kaufmännischen Erfolge, die wir in den vergangenen Jahren erzielt haben, muss ich mich der Realität des sportlichen Abstiegs stellen", sagte Wirtz, der zuletzt heftig kritisiert worden war.

Die FDP hat die Sondierungsergebnisse von Union und SPD kritisiert und eine Zustimmung für das darin vereinbarte Finanzpaket abgelehnt. Bundestags-Fraktionschef Christian Dürr bemängelte am Montag in Berlin, dass das in den Sondierungen ausgehandelte Papier "keine Reformpolitik, sondern zusätzliche Subventionen" vorsehe. "Friedrich Merz hat die Wirtschaftswende für Deutschland abgesagt", sagte Dürr mit Blick auf den CDU-Chef. "Das führt zu Enttäuschungen, die man hätte vermeiden können."

Bei aller Vorfreude auf sein bevorstehendes Debüt als Italiens Handball-Nationaltrainer - ein bisschen Bammel hat Bob Hanning vor dem italienischen Essen. Kaum hat der 57-Jährige seine Arbeit aufgenommen, sorgt er sich um seine Figur. "Hier kommt eine überragende Mahlzeit nach der anderen auf den Tisch", sagte Hanning am Montag im Interview mit dem Sport-Informations-Dienst (SID). Die Lasagne, wie man sie in Deutschland als Hauptspeise kennt, sei in Italien "eigentlich eine Vorspeise. Und das kann ganz, ganz böse enden. Da muss ich versuchen, dass ich mich hier diszipliniere."

In Hessen ist ein 28-jähriger Arbeiter auf einer Baustelle von einem Betonteil erschlagen worden. Die Rettungskräfte konnten nur noch den Tod des Mannes feststellen, wie die Polizei in Homberg am Montag berichtete.

Der Strom im Gebiet des Netzbetreibers 50Hertz ist mittlerweile zu fast drei Vierteln grün. Wie das Unternehmen in Berlin am Montag mitteilte, kletterte der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Stromverbrauch in den ostdeutschen Flächenländern, Berlin und Hamburg vergangenes Jahr auf 73 Prozent, nach 72 Prozent im Vorjahr. Gleichzeitig waren den Angaben zufolge teils deutliche Sprünge beim Börsenstrompreis zu beobachten.

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich trotz der Absage der Grünen hoffnungsvoll gezeigt, noch eine Mehrheit für das geplante Finanzpaket von Union und SPD zu erlangen. Er nehme die Bedenken der Grünen "sehr ernst", sagte er am Montag in Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz und er würden "heute Abend mit der Grünen-Fraktionsspitze reden" und er "gebe die Zuversicht nicht auf", dass eine gemeinsame Lösung erreicht werden könne.

Die AfD-Fraktion zieht gegen die geplanten Sondersitzungen des Bundestags zur Verabschiedung des Finanzpakets von Union und SPD vor das Bundesverfassungsgericht. In Karlsruhe werde die Fraktion "im Laufe des Montags eine Organklage nebst Eilantrag" einreichen, teilte diese am Montagmittag mit. "Mit ihrem Eilantrag macht die Fraktion die Verfassungswidrigkeit der Einberufung der Sondersitzungen geltend und beruft sich hier auch auf Rechte des Bundestags selbst."

Deutsche Ermittler haben drei mutmaßliche Hintermänner eines illegalen Streaming-Netzwerkes festgenommen. Die Tatverdächtigen sollen mehr als 30.000 Kunden weltweit Zugang zum Streaming-Dienst eines großen deutschen Pay-TV-Anbieters verschafft und dadurch einen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben, wie das Polizeipräsidium Oberfranken und die bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg angesiedelte Zentralstelle Cybercrime Bayern am Montag mitteilten.

Die Backwarenbranche in Deutschland hat sich einer Studie zufolge in den vergangenen Jahren stark verändert. Die Anzahl der traditionellen Bäckerhandwerksbetriebe sinkt, während große Unternehmen expandieren, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) am Montag auf Grundlage einer Branchenanalyse der Hans-Böckler-Stiftung mitteilte. Insgesamt habe die "traditionsreiche Branche mit Herausforderungen zu kämpfen".

Einen Tag vor der Parlamentswahl in Grönland hat der dortige Regierungschef US-Präsident Donald Trump als "unberechenbar" und dessen Verhalten als respektlos bezeichnet. Im Gespräch mit einem dänischen Radiosender sagte Mute Egede am Montag, es gebe eine Weltordnung, "die an vielen Fronten ins Wanken gerät - und einen US-Präsidenten, der sehr unberechenbar ist". All dies trage zum Unsicherheitsgefühl der Menschen bei.

Union und SPD wollen ab Donnerstag über die Bildung einer Koalition beraten. In 16 Arbeitsgruppen wollen CDU, CSU und SPD dann einen Koalitionsvertrag aushandeln, wie CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag in Berlin sagte. Zuvor hatte sich demnach der CDU-Vorstand einstimmig für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Die Unterhändlerinnen und Unterhändler wollten binnen zehn Tagen konkrete Ergebnisse erzielen, sagte Linnemann.

Die Grünen wollen die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen für ihr Finanzpaket im Bundestag nicht mittragen. Der Fraktionsvorstand werde den Abgeordneten empfehlen, im Parlament nicht zuzustimmen, sagte Fraktionschefin Katharina Dröge am Montag in Berlin. Sie verwies unter anderem darauf, dass Angebote, die CDU-Chef Friedrich Merz der Grünen-Fraktionsspitze auf die Mailbox gesprochen habe, unzureichend seien.

Nach tagelangen Kämpfen mit mutmaßlichen Massakern an hunderten Zivilisten in der Küstenregion im Westen Syriens hat die Übergangsregierung den dortigen Militäreinsatz für beendet erklärt. Der Einsatz sei "erfolgreich" verlaufen, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenangentur Sana. Alle Ziele seien erreicht, der "Militäreinsatz" werde daher eingestellt.

Die deutsche Wirtschaft kommt trotz einzelner positiver Signale weiterhin nicht aus der Krise. Die Industrieproduktion legte im Januar im Vergleich zu Dezember zwar spürbar zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Allerdings war der Vormonat besonders schwach. Die Exporte gingen zudem zurück und es werden negative Folgen des Handelskonflikts mit den USA erwartet.

Das Urteil gegen einen ehemaligen Unternehmensvorstand in einem Prozess um die Korruptions- und Betrugsaffäre bei der mit der Generalsanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" betrauten ehemaligen Elsflether Werft ist rechtskräftig geworden. Der zu vier Jahren Haft verurteilte 56-Jährige zog seine Revision gegen das im Oktober gegen ihn verhängte Urteil zurück, wie das Landgericht Oldenburg am Montag mitteilte. Damit muss sich der Bundesgerichtshof nicht weiter damit befassen.