The National Times - Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen

Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen


Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen
Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen / Foto: © AFP/Archiv

Washington und Teheran haben am Samstag widersprüchliche Aussagen über den Termin eines offenbar näherrückenden Abkommens zur Beendigung des Iran-Krieges gemacht. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums jedoch eine Unterzeichnung am Sonntag ausgeschlossen.

Textgröße ändern:

Trump deutete zudem an, die USA würden den Vorrat des Iran an angereichertem Uran zerstören. "Zum passenden Zeitpunkt, wenn alles ruhig ist, werden wir hineingehen und den Atomstaub holen, tief vergraben unter den mächtigen versunkenen Granitbergen", erklärte er. Die USA würden das Uran "zerstören, egal ob im Iran oder in den USA". Trump verwendet das Wort Atomstaub für die Bestände von angereichertem Uran, die Washington zufolge für den Bau von Atomwaffen genutzt werden können.

Zugleich drohte Trump Teheran mit ernsthaften Konsequenzen, sollte der Plan nicht vollständig umgesetzt werden. "Hoffentlich wird dieser Prozess schnell, einfach und reibungslos verlaufen", erklärte er. "Falls nicht, haben wir die ultimative Alternative, die hoffentlich niemals wieder eingesetzt werden muss", fügte er hinzu, ohne preiszugeben, welche Alternative er damit meinte.

Zuvor hatte Teheran Hoffnungen auf eine Einigung am Wochenende gedämpft. "Wir müssen abwarten, bis das genaue Datum der Unterzeichnung feststeht", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, der iranischen staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Das werde "nicht morgen, am Sonntag", sondern eher "in den kommenden Tagen" der Fall sein.

Der Vermittler Pakistan hatte sich hingegen zuversichtlich gezeigt. Der pakistanische Regierungschef Shehbaz Sharif erklärte im Onlinedienst X, "wir sind näher an einem Friedensabkommen als je zuvor". Er betonte: "Der Abschluss wird voraussichtlich in den nächsten 24 Stunden erwartet, Pakistan bereitet sich auf die elektronische Unterzeichnung des Friedensabkommens direkt danach vor," schrieb Sharif weiter. Danach sollten "technische Gespräche auf Fachebene in der kommenden Woche" folgen.

Ein US-Regierungsvertreter äußerte sich ebenfalls zuversichtlich. "Wir gehen davon aus, dass wir dieses Abkommen in den nächsten Tagen unterzeichnen werden", sagte er in einem Telefonat mit Journalisten am Freitag. Wenn er die Wahrscheinlichkeit einer Unterschrift einschätzen solle, hätte er am Freitagmorgen vielleicht 75 Prozent gesagt, sagte der Regierungsvertreter. "Jetzt sind es wahrscheinlich eher 80 bis 85 Prozent, aber es sind keine 100 Prozent", fuhr er fort.

Das schweizerische Außenministerium teilte mit, es stehe mit den USA und dem Iran in Kontakt und habe "die Schweiz als Ort für eine mögliche Unterzeichnung vorgeschlagen, falls die Parteien dem zustimmen".

Trotz der Fortschritte auf dem diplomatischen Parkett und der seit Anfang April geltenden Waffenruhe hielten die Kämpfe in der Region an. Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom teilte im Onlinedienst X mit, der Iran habe Angriffsdrohnen gestartet, um "Handelsschiffe anzugreifen, die die Straße von Hormus passieren". Alle Drohnen seien abgeschossen worden, die Meerenge sei für die Durchfahrt von Schiffen weiterhin "offen".

Die Zukunft der Straße von Hormus ist einer der wichtigsten Streitpunkte in den Bemühungen um eine Friedensfindung. "Der Iran hat die feste Entscheidung getroffen, dass die Verwaltung der Straße von Hormus nicht mehr so sein wird wie zuvor", sagte Irans Chefdiplomat Abbas Araghtschi dazu in einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen. Er gab zudem bekannt, der aktuelle Entwurf der Vereinbarung zwischen Teheran und Washington sehe die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen vor. "Die Seeblockade muss vollständig aufgehoben werden."

Die Straße von Hormus liegt zwischen dem Golf von Oman und dem Persischen Golf. Der Iran hatte die für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Meerenge nach Beginn des Krieges mit den USA und Israel Ende Februar weitestgehend blockiert. Die USA verhängten ihrerseits eine Seeblockade gegen iranische Häfen. Daraufhin waren die Ölpreise weltweit explodiert.

Die USA und Israel hatten den Iran am 28. Februar angegriffen und am ersten Tag des Krieges den obersten Führer des Landes, Ali Chamenei, getötet. Chamenei soll nun am 9. Juli in seinem Heimatort Maschhad beigesetzt werden, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. Erklärtes Ziel des Militäreinsatzes ist es, die Führung in Teheran daran zu hindern, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen.

Hinsichtlich der Frage des iranischen Atomprogramms erklärte Araghtschi, Einzelheiten würden innerhalb einer Frist von 60 Tagen nach Unterzeichnung der Vereinbarung erörtert werden. "Unsere Position war stets, dass der einzige Weg, mit dem Vorrat an angereichertem Material umzugehen, darin besteht, ihn innerhalb des Iran zu verdünnen", sagte er mit Blick auf angereichertes Uran im Iran.

P.Murphy--TNT

Empfohlen

Trump: Friedensvereinbarung mit dem Iran soll am Sonntag unterzeichnet werden

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.

Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges ist offenbar in greifbare Nähe gerückt: Washington und Teheran gingen ebenso wie der Vermittler Pakistan vom baldigen Abschluss einer Vereinbarung aus. Während Pakistan am Samstag sogar einen Abschluss in den nächsten 24 Stunden für möglich hielt, schloss aber ein Sprecher des iranischen Außenministeriums eine Unterzeichnung bereits am Sonntag aus. Trotz der optimistischen Äußerungen schossen die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen ab, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten.

Fußball-WM: Kanada lässt ghanaischen Nationalspieler Partey nicht einreisen

Kanada hat den ghanaischen Nationalspieler Thomas Partey nicht zur Fußball-Weltmeisterschaft einreisen lassen. Wie der Weltfußballverband Fifa bestätigte, wurde ihm vor dem Spiel gegen Panama in Toronto die Einreise verweigert. Hintergrund ist offenbar, dass der Mittelfeldspieler vom spanischen FC Villarreal in Großbritannien wegen mutmaßlicher Vergewaltigung und sexueller Nötigung angeklagt ist. Partey bestreitet die Vorwürfe. Ghana protestierte am Samstag gegen die Entscheidung.

Nach ausländerfeindlichen Protesten: Tausende demonstrieren in Belfast gegen Rassismus

Im nordirischen Belfast haben am Samstag tausende Menschen gegen Rassismus protestiert. Die Demonstranten trugen Plakate mit Aufschriften wie "Hass ist die einzige Bedrohung für unsere Straßen" und "Belfast sagt Nein zu Rassismus". Sie reagierten damit auf die ausländerfeindlichen Proteste in den vergangenen Tagen, bei denen es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen war.

Textgröße ändern: