Gericht: Internetanbieter muss Pornoseiten vorerst nicht in Deutschland sperren
Fall Kocak: Linken-Bundestagsfraktion sieht "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen"
CDU unter Druck: Klausurtagung soll Streitthemen ausräumen
Selenskyj: "Erhebliche Schäden" am Stromnetz der Ukraine durch russische Angriffe
Wirtschaft
China verkündet Einigung mit EU bei Handel mit Hybridautos
Die Europäische Union und China haben sich nach Angaben aus Peking beim umstrittenen Handelsthema Hybridautos geeinigt. Die Einigung stehe "im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation" und betreffe unter anderem "Preisverpflichtungen der Unternehmen", erklärte das chinesische Handelsministerium am Freitag. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hält sich derzeit zu Gesprächen in Peking auf und sollte dort später vor die Presse treten.
Wirtschaft
UN-Menschenrechtsbüro verfolgt Schülerproteste in Frankreich "mit Sorge"
Das UN-Menschenrechtsbüro verfolgt die Vorfälle im Zusammenhang mit den Schülerprotesten in Frankreich "mit Sorge". "Wir rufen jeden dazu auf sicherzustellen, dass die Proteste friedlich bleiben und dass kein unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte erfolgt", erklärte die Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, Shabia Mantoo, am Freitag mit Blick auf teils gewaltsame Ausschreitungen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit müsse gewahrt bleiben, fügte sie hinzu.
Letzte Nachrichten
Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann ab 18. Oktober vor Gericht
Der umstrittene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) muss sich ab dem 18. Oktober wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Das Landgericht Frankfurt am Main bestimmte sechs Verhandlungstermine, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Ein Urteil könnte demnach am 23. November fallen.
Mutmaßlicher Schütze von Highland Park wegen siebenfachen Mordes angeklagt
Nach dem Blutbad am US-Nationalfeiertag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze wegen siebenfachen Mordes angeklagt worden. Staatsanwalt Eric Rinehart sagte am Dienstag in Highland Park im Bundesstaat Illinois, im Verlauf des Verfahrens dürften noch "dutzende weitere" Anklagepunkte gegen Robert Crimo hinzukommen. Nach Angaben eines Polizeisprechers hatte der 21-Jährige seine Tat offenbar wochenlang vorbereitet. Sein Motiv war weiter unklar.
Ermittler stoßen bei Großrazzia in Deutschland auf Materiallager von Schleusern
Bei dem Großeinsatz europäischer Ermittlungsbehörden gegen ein internationales Schleusernetzwerk aus dem Bereich der organisierten Kriminalität vom Dienstag sind in Deutschland deren zentrale Materiallager ins Visier genommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück am Mittwoch mitteilten, wurden dabei in Deutschland rund 120 Schlauchboote und fast tausend Schwimmwesten beschlagnahmt. Die Gruppierung schleuste demnach im großen Stil Migrantinnen und Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien.
EU-Fokus unter tschechischem Ratsvorsitz auf Energiepolitik
Unter tschechischem Vorsitz im EU-Rat will Brüssel den Fokus in den kommenden sechs Monaten vor allem auf die Energiepolitik legen. "Wir müssen uns auf weitere Unterbrechungen in der Gas-Versorgung vorbereiten", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. Auch auf ein gänzliches Ausbleiben russischer Gaslieferungen müsse Europa vorbereitet sein.
ADAC: Dieselpreis sinkt spürbar - Benzinpreis geht auch zurück
Die Preise für Benzin und Diesel sind im Vergleich zur Vorwoche deutlich gesunken. Ein Liter Diesel kostet aktuell im bundesweiten Durchschnitt 1,989 Euro und damit 3,8 Cent weniger als in der Vorwoche, wie der ADAC in München am Mittwoch mitteilte. Der Preis für einen Liter Super E10 ging um 2,1 Cent auf 1,843 Euro zurück.
Puigdemont kann Mandat in EU-Parlament weiterhin nicht antreten
Die 2019 ins EU-Parlament gewählten katalanischen Politiker Carles Puigdemont und Antoni Comín können ihre Mandate weiterhin nicht antreten. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) wies am Mittwoch in Luxemburg eine hiergegen gerichtete Klage als unzulässig ab. Das Parlament sei bei seinen Entscheidungen an die Vorgaben aus Spanien gebunden gewesen. (Az: T‑388/19)
Versicherer haben nach Hochwasserkatastrophe fünf Milliarden Euro ausgezahlt
Ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die Versicherer nach Angaben ihres Verbandes fünf Milliarden Euro der 8,5 Milliarden Euro Gesamtschaden ausgezahlt. Auch in noch offenen Fällen hätten Versicherte vielfach große Teile des Schadens bereits ersetzt bekommen, teilte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) mit. Knapp drei Viertel aller Versicherungsfälle seien abgeschlossen.
Polizei in den Niederlanden feuert Warnschüsse bei Bauern-Protest ab
Bei einer Demonstration von Landwirten in den Niederlanden hat die Polizei Warnschüsse und auch gezielte Schüsse abgegeben. Traktorfahrer seien am späten Dienstagabend in Heerenveen im Norden des Landes auf Polizisten und Polizeiautos zugefahren, eine "bedrohliche Lage" sei entstanden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Beamten hätten daher Schüsse abgegeben. Ein Traktor sei getroffen worden. Dazu werde nun ermittelt.
1,6 Milliarden Euro für Wiederaufbau nach Flut in Nordrhein-Westfalen bewilligt
Seit der verheerenden Hochwasserkatastrophe vor einem Jahr sind in Nordrhein-Westfalen rund 1,6 Milliarden Euro an Wiederaufbauhilfen ausgezahlt beziehungsweise bewilligt worden. Allein 493,4 Millionen Euro davon gingen an geschädigte Privatpersonen, wie Landesbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf sagte. Diese hätten etwa 19.000 Anträge auf Wiederaufbauhilfe eingereicht. Für den Wiederaufbau von Infrastruktur in Städten und Gemeinden befänden sich bereits 903 Millionen Euro in Auszahlung.
Bundeskabinett bringt Bleiberecht für gut integrierte Geduldete auf den Weg
Die Ampel-Koalition hat die erste Stufe ihrer Migrationsreform auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der gut integrierten Migranten einen erleichterten Zugang zu einem dauerhaften Bleiberecht öffnet. Dafür soll ein neues so genanntes Chancen-Aufenthaltsrecht gesetzlich verankert werden. Auch für Fachkräfte und Asylbewerber sieht der Entwurf Verbesserungen vor. Ein weiterer Punkt: Die Abschiebung von Straftätern soll erleichtert werden.
Razzia gegen Mitglieder von antisemitischem Telegram-Kanal in drei Bundesländern
Ermittler sind am Mittwoch in drei Bundesländern gegen mehrere mutmaßliche Mitglieder eines volksverhetzenden antisemitischen Kanals im Messengerdienst Telegram vorgegangen. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg gab es Durchsuchungen in Hamburg, Bayern und Baden-Württemberg. Den Beschuldigten im Alter von 39 bis 58 Jahren werde die Verbreitung volksverhetzender und ähnlicher staatsschutzrelevanter Inhalte "in großem Umfang" vorgeworfen.
Medizinisches Cannabis verbessert in 70 Prozent der Fälle Lebensqualität der Patienten
Die seit fünf Jahren mögliche Verordnung von medizinischem Cannabis hat in 70 Prozent der Fälle zu einer verbesserten Lebensqualität für die Patienten geführt. Das geht aus einem am Mittwoch in Bonn veröffentlichten Bericht des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) vor. In fast drei Viertel der Fälle besserten sich durch die Cannabisarzneimittel die Symptome.
Nations League: Volleyballer verpassen Viertelfinaleinzug
Die deutschen Volleyballer haben in der Nations League den Einzug in das Viertelfinale verpasst. Die Mannschaft von Bundestrainer Michal Winiarski unterlag am Mittwoch in Osaka WM-Silbermedaillengewinner Brasilien mit 1:3 (27:25, 17:25, 20:25, 19:25) und kassierte somit die sechste Niederlage in Folge. Mit noch zwei ausstehenden Spielen ist der achte Platz und die damit verbundene Qualifikation für die nächste Runde nicht mehr möglich.
Bundeskartellamt stellt Amazon unter verschärfte Beobachtung
Nach Google und Facebook nimmt das Bundeskartellamt auch den US-Onlineriesen Amazon genauer unter die Lupe. Amazon sei ein Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb", erklärte das Kartellamt in Bonn am Mittwoch. Damit falle der Konzern mitsamt seiner Tochterunternehmen unter die sogenannte erweiterte Missbrauchsaufsicht, und zwar zunächst für fünf Jahre.
Urteil gegen Krankenpfleger wegen versuchter Patientenmorde rechtskräftig
Ein vom Landgericht Saarbrücken verhängtes Urteil wegen fünffachen versuchten Mordes und weiterer Delikte gegen einen ehemaligen Krankenpfleger aus dem Saarland ist rechtskräftig. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Saarbrücken am Mittwoch mit. Demnach nahmen sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft selbst ihre Revisionen gegen das Urteil von Anfang März zurück.
Gruppe der FDP im Thüringer Landtag hat keinen Anspruch auf mehr Zuschüsse
Die parlamentarische Gruppe der FDP im Thüringer Landtag hat keinen Anspruch auf mehr Zuschüsse als bisher. Das entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof am Mittwoch in Weimar. Die Reduzierung des Grundbetrags für die vierköpfige FDP-Gruppe um 50 Prozent im Vergleich zu den Fraktionen sowie die Kappung des Personalkostenzuschusses um ein Drittel sei nicht rechtsverletzend. (VerfGH 39/21)
TK-Analyse: Long-Covid-Betroffene im Schnitt mehr als hundert Tage krank geschrieben
Menschen, die unter Langzeitfolgen einer Coronaerkrankung leiden, sind nach einer Analyse der Techniker Krankenkasse (TK) im Schnitt mehr als hundert Tage krank geschrieben. Bereits Long-Covid-Betroffene mit leichtem Krankheitsverlauf waren 2021 durchschnittlich 90 Tage arbeitsunfähig gemeldet, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Sonderauswertung zum TK-Gesundheitsreport hervorgeht.
Umfrage: Inflation ist größte Sorge der Deutschen
Die größte Sorge der Deutschen ist die Inflation. Wie das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Ipsos am Mittwoch in Hamburg mitteilte, gaben in einer Umfrage 42 Prozent der Befragten inflationsgetriebene Preissteigerungen als eine ihrer derzeit größten Sorgen an. Das waren demnach ganze sechs Prozentpunkte mehr als im Vormonat. Das Institut erhebt die Daten jeden Monat in 27 Ländern.
Studie: Elf Millionen Haushalte können nicht genug fürs Alter sparen
Knapp elf Millionen Haushalte in Deutschland können einer Studie zufolge ihre Rentenlücke im Alter nicht aus eigener Kraft schließen. Dies betrifft vor allem die unteren Einkommensbezieher sowie Alleinstehende und Alleinerziehende, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Untersuchung des Forschungsinstituts Prognos im Auftrag des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zeigt. In vier von zehn Haushalten mit Menschen im Erwerbsalter sei der finanzielle Spielraum selbst dann zu klein, wenn sie ihr monatlich frei verfügbares Geld vollständig für die Altersvorsorge einsetzen würden.
Korruptionsanklage gegen Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann zugelassen
Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Korruptionsanklage gegen den umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zur Hauptverhandlung zugelassen. Feldmann muss sich ab dem 18. Oktober in einem Prozess wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme verantworten, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Damit beginnt das Verfahren noch vor dem von Feldmann gerade erst für Ende Januar angekündigten Rücktritt. Es wurden sechs Verhandlungstage angesetzt.
Streik bei der französischen Bahn SNCF zum Beginn der Sommerferien
Pünktlich zum Beginn der Sommerferien in Frankreich hat die französische Bahn am Mittwoch zum Streik aufgerufen. Ein Viertel der TGV-Verbindungen, mehr als die Hälfte der regionalen Züge und fast alle Nachtzüge sollten ausfallen. Auch der Nahverkehr in der Pariser Region ist stark von Ausfällen betroffen. Die Gewerkschaften fordern bessere Gehälter und verweisen darauf, dass die Angestellten seit 2014 keine Erhöhungen mehr bekommen hätten.
MotoGP-Star Bagnaia landet alkoholisiert im Graben
Der italienische MotoGP-Pilot Francesco Bagnaia hat im Urlaub auf Ibiza unter Alkoholeinfluss einen Autounfall gebaut. Er sei nachts um 3.00 Uhr nach dem Verlassen einer Disco vor einem Kreisel mit den Vorderrädern im Graben gelandet, teilte der Ducati-Werksfahrer bei Instagram mit.
Johnson verliert nach Rücktritt von Sunak und Javid weitere Regierungsmitglieder
Nach dem Rücktritt seines Finanz- und seines Gesundheitsministers als Konsequenz aus einer Reihe von Skandalen verliert der britische Premierminister Boris Johnson weitere Regierungsmitglieder. Der für Familie und Kinder zuständige Staatssekretär Will Quince und die dem Verkehrsstaatssekretär zuarbeitende Abgeordnete Laura Trott reichten am Mittwoch ihren Rücktritt ein. Auf Johnsons Programm standen am Mittwoch gleich zwei unangenehme Fragerunden im Parlament.
Polizei lässt ausgebüxtes Känguru bei Autobahn nahe Mönchengladbach erschießen
An der Autobahn 44 in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei ein ausgebüxtes Känguru erschießen lassen, um einen möglichen Unfall zu verhindern. Ein Zeuge sichtete am frühen Mittwochmorgen ein weißes Känguru an der Autobahnauffahrt Mönchengladbach-Odenkirchen, wie die Düsseldorfer Polizei mitteilte. Wenig später habe ein Einsatzteam das Tier im Grünbereich am Fahrbahnrand kurz vor dem Autobahnkreuz Holz ausgemacht.
Zwölf Prozent der Beschäftigten leisteten 2021 Überstunden - viele davon unbezahlt
Überstunden gehören für viele Beschäftigte zum Arbeitsalltag: Im vergangenen Jahr haben 4,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - ein Anteil von zwölf Prozent - mehr gearbeitet als vertraglich vereinbart, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Von denen, die Überstunden machten, wurden 22 Prozent nicht dafür bezahlt. Die wissenschaftliche Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, Bettina Kohlrausch, nannte die Zahlen "beunruhigend".
Für Zensus bereits 19,3 Millionen Fragebögen abgegeben
Die Beteiligung am Zensus 2022 ist weiterhin hoch. Acht Wochen nach dem Start der Befragung lagen insgesamt bereits 19,3 Millionen Meldungen vor, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die Rücklaufquote bei der Gebäude- und Wohnungszählung liege bereits bei 72 Prozent. Es seien 16,8 Millionen Fragebögen der Besitzer von Wohnraum beantwortet worden, weiterhin seien rund zweieinhalb Millionen Fragebögen zur Haushaltsbefragung ausgefüllt worden.
Zahl der Beschäftigten im Flugpassagierverkehr auf Rekordtief
Die Zahl der Beschäftigten im deutschen Flugpassagierverkehr ist auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden waren im April in der Personenbeförderung in der Luftfahrt 6,6 Prozent weniger Menschen beschäftigt als im Vorjahresmonat. Verglichen mit April 2019, vor dem Beginn der Corona-Pandemie, waren es 11,3 Prozent weniger. Insgesamt war das der tiefste Wert seit Beginn der Zeitreihe 2015.
Thüringen will Mitglieder der AfD entwaffnen
Thüringen will schärfer gegen rechtsextreme Waffenbesitzer vorgehen. Die verschärfte waffenrechtliche Prüfung werde auch Mitglieder der Thüringer AfD treffen, erklärte das Landesinnenministerium am Mittwoch in Erfurt. Die Partei verfolge im Freistaat rechtsextremistische Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung.
Schule in Hamburg nach Explosion teilweise eingestürzt
Nach einer Explosion ist eine Schule im Hamburger Stadtteil Finkenwerder in der Nacht zum Mittwoch teilweise eingestürzt. Wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte, ist der Verwaltungstrakt der Schule von dem Einsturz betroffen. Verletzt worden sei niemand.
Verstorbener Super-Bowl-Champion Thomas litt unter CTE
Der im Dezember im Alter von nur 33 Jahren verstorbene Demaryius Thomas litt wie viele andere Footballprofis unter der degenerativen Gehirnerkrankung CTE. Das ergab eine Untersuchung des Gehirns durch Mediziner der Boston University. Der frühere Wide Receiver, 2016 mit den Denver Broncos Gewinner des Super Bowl 50, war in Roswell/Georgia tot aufgefunden worden.
Freilassung von US-Basketballerin Griner in Russland für Biden eine "Priorität"
US-Präsident Joe Biden sieht in der Freilassung der US-Basketballerin Brittney Griner aus russischer Haft eine "Priorität" seiner Regierung. Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre reagierte mit dieser Aussage am Dienstag (Ortszeit) auf einen am Montag in Auszügen veröffentlichten handgeschriebenen Brief der Sportlerin an Biden, in dem sie den US-Präsidenten eindringlich um Hilfe bat.
Vergleichsportal: Flugreisen ins Ausland deutlich teurer als vor der Pandemie
Flugreisen ins Ausland sind zwar wieder möglich - jedoch deutlich teurer als vor der Corona-Pandemie. Wie das Vergleichsportal Check24 am Mittwoch mitteilte, verteuerten sich Reisen zu den zehn beliebtesten Zielen im Schnitt um 44 Prozent verglichen mit Sommer 2019. Am größten waren die Preissteigerungen demnach für die Ziele Spanien (65 Prozent), Italien (58 Prozent) und Portugal (52 Prozent).