The National Times - Union lehnt Idee von „Wärmeinseln“ in Turnhallen ab

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Union lehnt Idee von „Wärmeinseln“ in Turnhallen ab

WIRTSCHAFT 11.07.2022

Union lehnt Idee von „Wärmeinseln“ in Turnhallen ab / Foto: © AFP

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner (CDU), hat die Idee von "Wärmeinseln" für Menschen zurückgewiesen, die im Winter wegen hoher Kosten ihre Wohnung nicht mehr heizen können. "Wärmeinseln für Ärmere bereitzustellen, das kann sicher nicht die Lösung sein", sagte Klöckner der "Rheinischen Post" vom Montag. "So weit sollten wir es in Deutschland nicht kommen lassen. Keiner sollte in seinen vier Wänden frieren müssen."

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatte angesichts der Gaskrise vorausschauende Maßnahmen für den Winter angemahnt. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg regte an, "Wärmeinseln" oder Wärmeräume insbesondere für ältere Menschen vorzusehen.

Das Krisenmanagement von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisierte Klöckner scharf. "Permanente Panikmache hilft uns allen nicht weiter. Und es mangelt auch nicht an der Beschreibung der Lage, jetzt geht es ums Handeln", sagte sie. "Wir warten immer noch darauf, dass die Bundesregierung uns ihren Plan vorlegt, sollte das Gas von Russland aus nicht mehr fließen."

"Es bedarf einer klaren Faktenlage, welche Wirtschaftsbereiche unverzichtbar sind, die etwa für die Medizinbranche oder Lebensmittelbranche Lebenswichtiges herstellen", sagte Klöckner. Im Übrigen warte das Land seit Wochen auf das von Habeck angekündigte Zuschussprogramm für energieintensive Unternehmen sowie auf die Gasauktion, bei der Unternehmen freiwillig nach eigener Kalkulation auf Gas verzichten.

S.Cooper--TNT

Kreise: Wirtschaftsministerium hält Preisdeckel für Sprit und Übergewinnsteuer für "problematisch"

Aus dem Bundeswirtschaftsministerium kommen ernste Bedenken mit Blick auf die von der SPD geforderten Maßnahmen gegen die hohen Spritpreise. Sowohl ein Preisdeckel bei Kraftstoffen wie in Luxemburg als auch eine sogenannte Übergewinnsteuer seien "problematisch", hieß es am Dienstagabend aus Ministeriumskreisen.

OpenAI will KI mit Konkurrenten selbst regulieren

Das US-Technologieunternehmen OpenAI will gemeinsam mit den Konkurrenten Anthropic und Google Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) festlegen. Dafür solle eine Selbstregulierungsorganisation geschaffen werden, erklärte OpenAI am Dienstag. Hintergrund sind Warnungen aus der Branche, die Technologie könne unkontrollierbar werden.

US-Finanzminister Bessent will chinesischen Amtskollegen treffen

US-Finanzminister Scott Bessent will am Wochenende seinen chinesischen Kollegen He Lifeng treffen. Dabei gehe es unter anderem um die US-Sanktionen gegen den Iran und dessen Verbündete, sagte Bessent am Dienstag vor US-Abgeordneten in Washington. China ist der wichtigste Handelspartner Teherans und kauft unter anderem Öl aus dem Iran. Details zu Ort und Zeit des Treffens nannte Bessent nicht.

Irak will mehr Öl nach Europa exportieren - Pipeline nach Deutschland denkbar

Der Irak will seine Ölproduktionskapazitäten deutlich ausbauen und einen bedeutenden Teil des Öls nach Europa exportieren. Ziel sei, neun bis zehn Millionen Barrel Öl täglich zu produzieren und die Kapazitäten zu "verdoppeln", sagte der irakische Regierungschef Ali al-Saidi am Dienstag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin. "Fast die Hälfte" davon könne nach Europa und in die USA fließen. Denkbar sei auch eine Pipeline zwischen dem Irak und Deutschland.

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