The National Times - Union lehnt Idee von „Wärmeinseln“ in Turnhallen ab

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Union lehnt Idee von „Wärmeinseln“ in Turnhallen ab

WIRTSCHAFT 11.07.2022

Union lehnt Idee von „Wärmeinseln“ in Turnhallen ab / Foto: © AFP

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner (CDU), hat die Idee von "Wärmeinseln" für Menschen zurückgewiesen, die im Winter wegen hoher Kosten ihre Wohnung nicht mehr heizen können. "Wärmeinseln für Ärmere bereitzustellen, das kann sicher nicht die Lösung sein", sagte Klöckner der "Rheinischen Post" vom Montag. "So weit sollten wir es in Deutschland nicht kommen lassen. Keiner sollte in seinen vier Wänden frieren müssen."

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatte angesichts der Gaskrise vorausschauende Maßnahmen für den Winter angemahnt. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg regte an, "Wärmeinseln" oder Wärmeräume insbesondere für ältere Menschen vorzusehen.

Das Krisenmanagement von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisierte Klöckner scharf. "Permanente Panikmache hilft uns allen nicht weiter. Und es mangelt auch nicht an der Beschreibung der Lage, jetzt geht es ums Handeln", sagte sie. "Wir warten immer noch darauf, dass die Bundesregierung uns ihren Plan vorlegt, sollte das Gas von Russland aus nicht mehr fließen."

"Es bedarf einer klaren Faktenlage, welche Wirtschaftsbereiche unverzichtbar sind, die etwa für die Medizinbranche oder Lebensmittelbranche Lebenswichtiges herstellen", sagte Klöckner. Im Übrigen warte das Land seit Wochen auf das von Habeck angekündigte Zuschussprogramm für energieintensive Unternehmen sowie auf die Gasauktion, bei der Unternehmen freiwillig nach eigener Kalkulation auf Gas verzichten.

S.Cooper--TNT

BUND kritisiert Lockerung von Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen

Die Umweltschutzorganisation BUND hat die Lockerung des Fahrverbots für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen scharf kritisiert. Es sei keine Lösung, wegen des Niedrigwassers in Flüssen "den Schiffstransport jetzt durch hunderte oder tausende Lkw-Fahrten zu ersetzen", sagte der Verbandsvorsitzende Olaf Bandt der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Dies werde "Menschen und Klima" belasten.

"Rente mit 63": Unionsfraktionschef Frei offen für Härtefall- und Übergangslösungen

In der Debatte um die Abschaffung der "Rente mit 63" hat sich Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) zu Zugeständnissen bereit gezeigt. "Eine Härtefallregelung bei der Abschaffung der 'Rente mit 63' ist in jedem Fall angezeigt, und auch über eine Übergangsregelung wird man reden", sagte Frei den Funke-Zeitungen vom Samstag. Mehrere CDU-Ministerpräsidenten aus Ostdeutschland hatten gefordert, am abschlagsfreien Renteneintritt nach 45 Beitragsjahren festhalten.

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Nach dem Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta hat EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen von den Konzernen Meta und Tiktok ein entschiedeneres Vorgehen gegen Falschinformationen in Krisenzeiten gefordert. "Die Plattformen müssen entschlossen handeln, um die Integrität des digitalen Raums zu wahren, insbesondere in Krisensituationen", erklärte Virkkunen am Freitagabend im Onlinedienst X. "Die Überwachung muss verstärkt und die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern gefestigt werden."

Direkt-ICE Berlin-Paris bleibt wegen Technikproblemen vorerst unterbrochen

Die direkte ICE-Verbindung zwischen Berlin und Paris bleibt wegen technischer Probleme vorerst unterbrochen. Die Deutsche Bahn (DB) macht dafür das europäische Zugsicherungssystem des französischen Herstellers Alstom verantwortlich und fordert eine umgehende Behebung der Fehler. Alstom erklärte am Freitagabend, seine Teams arbeiteten "mit Hochdruck" und eng mit der Bahn daran, die technischen Schwierigkeiten zu beheben.

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