The National Times - Merz stimmt Menschen auf größere Lasten bei Sozialversicherungen ein

Wetter - Sydney 8°C

Merz stimmt Menschen auf größere Lasten bei Sozialversicherungen ein

WIRTSCHAFT 18.07.2025

Merz stimmt Menschen auf größere Lasten bei Sozialversicherungen ein / Foto: © AFP

Angesichts der Milliardendefizite in den sozialen Sicherungssystemen hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Menschen in Deutschland auf größere Lasten eingestimmt. "Die Bevölkerung muss wissen, dass für Altersversorgung, Vorsorge für die eigene Gesundheit, Gesundheitsversorgung und Pflegebedürftigkeit im Alter auch höhere Anstrengungen von uns allen unternommen werden müssen", sagte Merz am Freitag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Dies sei "nicht alleine mit Geld vom Staat zu tun und zu leisten".

Textgröße ändern:

"Die Rufe nach dem Staat sind Rufe an uns alle selbst", sagte der Kanzler. "Der Staat sind wir alle, und wir müssen uns auch in unserer Gesellschaft darüber verständigen, wie wir das verfügbare Einkommen, das wir haben, in Zukunft verwenden" - gerade auch für die Sozialversicherungen. "Da steht uns eine große, auch gesellschaftspolitische Kraftanstrengung bevor", fügte Merz hinzu.

Merz wollte sich nicht festlegen, ob er zur finanziellen Konsolidierung der Sozialversicherungen für Leistungssenkungen offen sei. Der Kanzler verwies auf die von der Koalition eingesetzten Fachkommissionen, die bis 2027 ihre Reformvorschläge vorlegen sollen.

Seine Regierung wolle aber bereits vorher erste Entscheidungen treffen. Sie werde "im Herbst nicht final entscheiden, aber sehr wohl auch erste Weichen stellen, damit erkennbar wird, in welche Richtung es geht", sagte Merz.

S.M.Riley--TNT

EU will Kosten für geplante digitale Einreiseerlaubnis auf 20 Euro erhöhen

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Preis für das geplante Europäische Reiseinformations- und Genehmigungsverfahren (Etias) auf 20 Euro zu erhöhen. Die Erhöhung von den im Jahr 2018 veranschlagten sieben Euro geschehe mit Blick auf die gestiegene Inflation und zusätzliche Betriebskosten, erklärte die Kommission am Freitag. Das digitale Einreisesystem für Menschen aus visumsbefreiten Drittländern soll voraussichtlich Ende 2026 in Kraft treten.

Merz zu Bürgergeld: Viele machen sich Möglichkeiten unseres Sozialstaats zunutze

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplante Bürgergeldreform verteidigt und in diesem Zusammenhang auf die Ausnutzung von Transferleistungen verwiesen. Es gebe in Deutschland "viele, die sich die Möglichkeiten unseres Sozialstaates zunutze machen", sagte er am Freitag in Berlin vor der Hauptstadtpresse. Mit Blick auf die über fünf Millionen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger sagte er, es gebe "ganz offensichtlich ein Problem, die Menschen ausreichend in den Arbeitsmarkt zu integrieren".

Hohe Zölle: Export deutscher Autos in die USA im April und Mai eingebrochen

Seit Anfang April erheben die USA einen Zusatzzoll von 25 Prozent auf importierte Autos - in den beiden Monaten April und Mai sind die Exporte deutscher Pkw in die USA entsprechend eingebrochen. Ihre Zahl ging in den beiden Monaten um 23,5 Prozent im Vorjahresvergleich zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Von Januar bis Mai schrumpfte der Export nur um 1,9 Prozent.

Höhere Abo-Preise und Werbeeinnahmen: Netflix steigert Quartalsgewinn um 45 Prozent

Der US-Streamingdienst Netflix hat seinen Quartalsgewinn dank höherer Abo-Preise und höherer Werbeeinnahmen deutlich gesteigert. Er legte von April bis Juni im Vorjahresvergleich um 45 Prozent auf 3,1 Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro) zu, wie Netflix am Donnerstag mitteilte. Der Umsatz stieg um 16 Prozent auf 11,1 Milliarden Dollar.

Textgröße ändern: