Tiktok-Verkauf für niedrigere Zölle: China lehnt Trumps vorgeschlagenen Deal ab

The National Times - Tiktok-Verkauf für niedrigere Zölle: China lehnt Trumps vorgeschlagenen Deal ab

Tiktok-Verkauf für niedrigere Zölle: China lehnt Trumps vorgeschlagenen Deal ab / Foto: © AFP

Die chinesische Regierung hat den von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Deal von niedrigeren Zöllen im Gegenzug für den Verkauf der Tiktok-App an ein US-Unternehmen zurückgewiesen. Die Position zum Thema Tiktok habe China wiederholt klar gemacht, sagte ein Sprecher des Außenamts in Peking am Donnerstag. Die Regierung hatte einen erzwungen Verkauf in der Vergangenheit kritisiert. "Die chinesische Seite ist ebenfalls konsequent und deutlich gegen die Einführung zusätzlicher Zölle", fügte der Sprecher hinzu.

Textgröße ändern:

Trump hatte am Mittwochabend von "einer Art von Deal" mit China gesprochen. Peking könnte demnach "eine kleine Reduzierung der Zölle oder so bekommen", wenn sie dem Verkauf Tiktoks zustimmen. "China wird dabei eine Rolle spielen müssen, möglicherweise in Form einer Genehmigung, und ich denke, das werden sie auch tun", fügte Trump hinzu.

Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Kurz vor Trumps Amtsantritt war in den USA ein Gesetz in Kraft getreten, das Bytedance den Verkauf der Video-Plattform vorschreibt. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer.

Trump setzte die Verbannung der App aus den App-Stores in den USA jedoch gleich nach Amtsantritt am 21. Januar für 75 Tage aus. In dieser Zeit soll gemeinsam mit der Regierung in Peking eine Lösung gefunden werden.

Seit seinem Amtsantritt hat Trump zudem eine ganze Reihe von Zöllen auf verschiedene Produkte aus einer Vielzahl von Ländern verhängt. Mittwochabend kamen Aufschläge in Höhe von 25 Prozent auf Autos hinzu. Gegen China hatte er zuvor bereits weitere Zollerhöhungen eingeführt. Zudem gelten für chinesische E-Autos bereits Aufschläge in Höhe von 100 Prozent.

Die Frist für den Verkauf von Tiktok in den USA läuft am 5. April aus. Trump stellte am Mittwoch jedoch in Aussicht, dass die Frist verlängert werden könnte.

F.Hughes--TNT

Thüringens Ministerpräsident fordert von Union "programmatischen Neuanfang"

Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung gefordert. "Wir als Ministerpräsidenten werden klar formulieren, worauf sich die Union im Berliner Regierungshandeln konzentrieren muss", sagte Voigt dem "Handelsblatt" in einem am Donnerstag veröffentlichen Interview. "Wir brauchen einen programmatischen Neuanfang."

Deutsche Zentralbankerin Schnabel wechselt von EZB zum Internationalen Währungsfonds

Die deutsche Zentralbankerin Isabel Schnabel tritt von ihrem Posten im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) zurück und übernimmt stattdessen eine zentrale Rolle beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Schnabel habe EZB-Präsidentin Christine Lagarde mitgeteilt, dass sie "ihr Amt am 3. Januar 2027 niederlegen wird", erklärte die Zentralbank am Donnerstag. Zum 4. Januar wird demnach IWF-Chefin Kristalina Georgieva die Deutsche zur Leiterin der Abteilung für Geld- und Kapitalmärkte des Fonds ernennen.

Xi von Trump im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping mit militärischen Ehren am Weißen Haus empfangen. Trump und seine Ehefrau Melania begrüßten Xi und seine Ehefrau Peng Liyuan am Donnerstag zu den Klängen einer Militärkapelle. Anschließend schritten sie über einen roten Teppich ins Weiße Haus.

Berliner Polizei startet KI-gestützte Videoüberwachung

Besonders kriminalitätsbelastete Orte in Berlin sollen künftig mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) überwacht werden. Zunächst soll das System am Kottbusser Tor in Kreuzberg installiert werden, wie die Polizei am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte. Nach einer etwa vierwöchigen Konfigurationsphase werde der Testbetrieb des Pilotprojekts gestartet. Später folgten weitere kriminalitätsbelastete Orte in Kreuzberg, Friedrichshain und Mitte.