Online versteigertes Schiff von "Weißer Flotte" kann Besitzer wechseln

The National Times - Online versteigertes Schiff von "Weißer Flotte" kann Besitzer wechseln

Online versteigertes Schiff von "Weißer Flotte" kann Besitzer wechseln / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit um ein online versteigertes Schiff der Fahrgastschiffgesellschaft "Weiße Flotte" haben die Käufer vor Gericht einen Erfolg errungen. Der Verkauf des Fahrgastschiffs "MS Stadt Düsseldorf" über die Auktionsplattform Ebay war rechtmäßig, wie das Düsseldorfer Landgericht am Dienstag entschied. Das Schiff soll somit für 75.050 Euro den Besitzer wechseln.

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Vier Kölner hatten das Schiff im August 2020 als Höchstbietende für 75.050 Euro ersteigert. Die "Weiße Flotte" weigerte sich jedoch, das Schiff herauszugeben. Als Begründung führte der Betrieb an, dass kein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen sei. Demnach handelte es sich bei dem Schiff "MS Stadt Düsseldorf" nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay um einen verbotenen Artikel, der auf der Plattform gar nicht verkauft werden darf.

Ein Schiff könne ebenso wenig wie ein Grundstück bei Ebay versteigert werden, argumentierte die Schiffsgesellschaft. Selbst wenn das möglich wäre, müsse die "Weiße Flotte" das Geschäft anfechten, da die Ehefrau des Geschäftsführers vergessen habe, eine auf dem Schiff lastende Hypothek in der Beschreibung anzugeben. Außerdem sei die Auktion nicht ordnungsgemäß abgelaufen, da potenzielle Bieter ihre Gebote von über 50.000 Euro wegen einer Sicherheitsfunktion nicht hätten abgeben können.

Nach Auffassung des Landgerichts kann der Kaufvertrag eines Binnenschiffs im Gegensatz zu einem Grundstückskaufvertrag "ohne Einhaltung von Formvorschriften" geschlossen werden. Der Kaufvertrag mit den Höchstbietenden sei gültig. Von diesem Vertrag könne die "Weiße Flotte" nicht einfach nachträglich zurücktreten. Auch eine Störung der Auktion sei nicht erkennbar gewesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

F.Hammond--TNT

Software-Probleme bei Airbus weitgehend behoben

Die Software-Probleme beim Flugzeughersteller Airbus, die am Wochenende weltweit für eine Reihe von Flugstreichungen gesorgt hatten, sind weitgehend behoben worden. Am Montagmorgen mussten weniger als 100 Maschinen des Typs A320 weiterhin am Boden bleiben, wie der Konzern mitteilte. Insgesamt waren rund 6000 Flugzeuge betroffen gewesen.

Bundespräsident Steinmeier würdigt Ehrenamtler als "Bollwerk gegen Gleichgültigkeit"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Berlin ehrenamtlich engagierte Bürger zum Tag des Ehrenamts mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Ehrenamtlich Engagierte seien ein "Bollwerk gegen die Gleichgültigkeit", sagte Steinmeier laut vorab veröffentlichtem Redetext am Montag. Die 20 im Schloss Bellevue ausgezeichneten Frauen und Männer stünden stellvertretend für rund 30 Millionen Menschen, die sich in Deutschland engagieren, betonte er.

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Die Zahlungsmoral der Firmen in Deutschland hat sich im dritten Quartal wieder etwas verbessert. Der durchschnittliche Zahlungsverzug verkürzte sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 1,1 Tage auf 7,3 Tage, wie die Auskunftei Creditreform am Montag mitteilte. Nach einer "deutlichen Verschlechterung im Krisenjahr 2024" entspanne sich die Lage etwas. Am spätesten zahlt weiterhin das Baugewerbe mit einem Verzug von 12,3 Tagen im Schnitt.

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Im Rentenstreit hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor den Folgen eines Scheiterns der Regierungspläne an Widerständen in der Union gewarnt. Die Verabschiedung des Gesetzesentwurfs zur Stabilisierung des Rentenniveaus sei "wichtig, insbesondere natürlich für den Fortbestand der Koalition", sagte die SPD-Ko-Vorsitzende am Montag in Brüssel. Ansonsten bestehe die Gefahr, "dass wir kaum noch andere Gesetzgebung (...) durchs Parlament bringen".