The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Wetter - Sydney 17°C

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

Textgröße ändern:

Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Ökonomen bezweifeln Reformwillen der Regierung - CSU sieht zeitlichen Puffer

Führende Ökonomen haben die Reformbereitschaft der Bundesregierung infrage gestellt. "Als Realist fehlt mir die Fantasie", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher der "Welt am Sonntag" mit Blick auf die Umsetzung wichtiger Reformen. Der Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Oliver Holtemöller, führt das Zögern auf den nach wie vor robusten Arbeitsmarkt zurück. Nach Ansicht der CSU sollte sich die Koalition für die großen Sozial- und Steuerreformen notfalls mehr Zeit nehmen.

Deutscher Nato-General lobt umstrittene Palantir-Software

Der Kommandeur des Nato-Mobilitätskommandos in Ulm (JSEC), der deutsche Generalleutnant Kai Rohrschneider, hat die Software Maven Smart des umstrittenen US-Herstellers Palantir gelobt. In der "Schwäbischen Zeitung" vom Samstag nannte Rohrschneider den militärischen Wert solcher Systeme "enorm". Die Beschleunigung von Prozessen und die Verschlankung von Strukturen seien "signifikant".

EY-Analyse: Dax-Konzerne steigern Gewinne im ersten Quartal - dank Finanzbranche

Die Dax-Konzerne sind mit deutlichen Umsatzeinbußen in das Jahr 2026 gestartet - zugleich stiegen ihre Gewinne im Vergleich zum Vorjahresquartal um 4,4 Prozent. Der Gewinnzuwachs lag vor allem an der starken Entwicklung der Finanzbranche, wie aus einer am Samstag veröffentlichten Analyse der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY auf Basis der Geschäfts- und Quartalsberichte der im Deutschen Aktienindex gelisteten Unternehmen hervorgeht. Der Gesamtumsatz der 40 Unternehmen schrumpfte demnach gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,7 Prozent.

Tankrabatt: SPD-Fraktionschef Miersch sieht keine längerfristige Fortsetzung

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine längerfristige Zukunft des auf zwei Monate begrenzten Tankrabatts in Frage gestellt. "Mobilität muss bezahlbar bleiben, aber die Gießkanne ist keine Dauerlösung", sagte Miersch der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Es sei zwar "erst einmal gut", dass die Anfang des Monats in Kraft getretene Mineralölsteuersenkung wirke und bei den Verbrauchern ankomme. Doch angesichts unsicherer außenpolitischer Entwicklungen seien zielgenaue Entlastungen vonnöten.

Textgröße ändern: