The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Wetter - Sydney 30°C

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

Textgröße ändern:

Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Bundesgerichtshof entscheidet über Schutz für "Miss Moneypenny"

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilt am Donnerstag (09.45 Uhr) in Karlsruhe darüber, ob mit der fiktiven Figur Miss Moneypenny aus dem James-Bond-Universum Dienstleistungen beworben werden dürfen. Eine norddeutsche Firma warb mit "Moneypenny" und "My Moneypenny" für Dienstleistungen wie Assistenz oder Buchhaltung. Eine US-Firma, welche die Rechte an den Bond-Filmen verwaltete, klagte gegen die Nutzung durch das deutsche Unternehmen. (Az. I ZR 219/24)

Facebook- und Instagram-Mutter Meta startet mit Ausschluss von Nutzern unter 16 in Australien

Vor dem kommende Woche in Kraft tretenden Verbot von Onlineplattformen für Kinder und Jugendliche hat die Facebook- und Instagram-Mutter Meta damit begonnen, Nutzer unter 16 Jahren von der Plattform auszuschließen. "Wir arbeiten intensiv daran, alle Nutzer, von denen wir wissen, dass sie jünger als 16 Jahre sind, bis zum 10. Dezember zu entfernen", sagte ein Meta-Sprecher am Donnerstag. "Die Einhaltung der Gesetze wird jedoch ein fortlaufender und vielschichtiger Prozess sein."

EU-Verhandler einigen sich auf Lockerungen der Gentechnik-Regeln

Lebensmittel aus gentechnisch veränderten Pflanzen sollen in der EU künftig in vielen Fällen im Supermarkt keine Kennzeichnung mehr tragen müssen. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder einigten sich nach Angaben beider Seiten in der Nacht zum Donnerstag auf Lockerungen der Regeln für den Einsatz von Gentechnik. Die Änderungen sollen dafür sorgen, dass mehr neue Pflanzensorten auf den Markt kommen.

Vorfahrt für Verbrenner: Trump lockert Emissionsregeln für Autos

Vorfahrt für Verbrenner: US-Präsident Donald Trump hat gelockerte Emissionsregeln für Autohersteller angekündigt. Trump sagte am Mittwoch in Washington, er mache Auflagen seines Vorgängers Joe Biden rückgängig, mit denen dieser Elektroautos fördern und den Treibhausgasausstoß senken wollte. Trump sagte im Beisein von Managern der Konzerne Ford, General Motors und Stellantis, dadurch würden Autos erschwinglicher und Arbeitsplätze in der US-Autoindustrie geschützt.

Textgröße ändern: