The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

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Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

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Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Opec+-Länder erhöhen nach überraschendem Austritt der Emirate ihre Ölförderquote

Nach dem überraschenden Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate aus der Opec+ haben sieben führende Mitgliedsländer ihre Öl-Förderquote erhöht. Saudi-Arabien, Russland und fünf weitere große Förderländer in der Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) würden im Juni täglich 188.000 Barrel zusätzlich fördern, kündigte die Organisation am Sonntag auf ihrer Website an. Ob die Vorgabe praktisch umgesetzt werden kann, gilt wegen der Folgen des Iran-Kriegs allerdings als fraglich.

Trump kündigt höhere Zölle auf Autos aus der EU an - Angst vor Handelskrieg

Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten höheren Einfuhrzölle auf Autos und Lkw aus der EU haben in Deutschland Angst vor einem Handelskrieg geschürt. Deutsche Industrieverbände riefen am Wochenende dabei zur Deeskalation auf. Der EU-Handelspolitiker Bernd Lange kritisierte das Verhalten Trumps derweil als "schlichtweg inakzeptabel". Schließlich halte die EU sich an das Handelsabkommen mit den USA aus dem vergangenen Jahr und arbeite an der rechtlichen Umsetzung.

Thyssenkrupp setzt Gespräche mit Jindal über Verkauf von Stahlsparte aus

Der Essener Konzern Thyssenkrupp hat die laufenden Gespräche mit dem indischen Stahlkonzern Jindal über einen Verkauf seiner Stahlsparte vorerst ausgesetzt. "Die ursprünglichen Grundannahmen und Voraussetzungen für eine mögliche Veräußerung von thyssenkrupp Steel haben sich in den vergangenen Monaten deutlich geändert", hieß es in einer Mitteilung von Thyssenkrupp am Wochenende. Es gebe "große Fortschritte" bei der Neuausrichtung des Stahlsegments, hieß unter anderem unter Hinweis auf den mit der IG Metall abgeschlossenen Sanierungstarifvertrag.

Verband: Höchststand bei Investitionen in Batteriespeicher

Bei Investitionen in Batteriespeicher in Deutschland ist nach Angaben des Bundesverbands BSW-Solar im ersten Quartal 2026 ein neuer Höchststand erreicht worden. Von Januar bis März seien mehr als zwei Gigawattstunden (GWh) neue Speicherkapazität in Betrieb genommen worden, hieß es in einer Mitteilung am Sonntag. Der Zubau stationärer Batteriespeicher lag demnach rund 67 Prozent über dem Niveau des Vorjahreszeitraums.

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