The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten


Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten
Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

Textgröße ändern:

Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

EU-Gericht urteilt über schärfere Wettbewerbsregeln für Meta-Dienste

Um strengere Regeln für bestimmte Dienste des Facebook-Mutterkonzerns Meta geht es am Mittwoch (09.00 Uhr) am Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Die EU-Kommission stufte Meta 2023 nach dem Gesetz für digitale Märkte als sogenannten Torwächter des Internets mit besonders großer Marktmacht ein. Für den Konzern gelten darum schärfere Wettbewerbsregeln in der EU. (Az. T-1078/23)

EU-Kommission stellt Förderpaket für Künstliche Intelligenz und Clouddienste vor

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch in Brüssel ein Förderpaket für Künstliche Intelligenz, Clouddienste und Halbleiter vor. Sie will damit europäische Unternehmen fördern, um die Abhängigkeit von Digitalkonzernen aus den USA zu verringern. Europa soll sich einen "Platz im internationalen Rennen um wirtschaftliche Macht" sichern, wie aus einem Entwurf hervorgeht.

Wirtschaftsforum in St. Petersburg beginnt - AfD-Politiker zu Gast

In St. Petersburg beginnt am Mittwoch das mehrtägige Wirtschaftsforum, das jährlich von der russischen Regierung veranstaltet wird. Das Treffen - offiziell St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) - findet seit 1997 statt, nach eigener Darstellung ist es eine Plattform für den "Dialog zwischen Geschäftskreisen aus Russland, aufstrebenden Märkten und der ganzen Welt". In diesem Jahr kommen Vertreterinnen und Vertreter aus mehr als 130 Ländern, darunter den USA.

KI-Risiken: Trump verzichtet auf Regeln für Tech-Konzerne

Obwohl Sicherheitsexperten vor Risiken warnen, bleibt Künstliche Intelligenz (KI) in den USA unreguliert. Präsident Donald Trump unterzeichnete am Dienstag in Washington ein Dekret, das Tech-Konzerne wie OpenAI oder Google zur "freiwilligen Zusammenarbeit" mit der Regierung aufruft. Von den Unternehmen wird erwartet, der US-Regierung neue KI-Modelle binnen 30 Tagen vor Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen.

Textgröße ändern: