The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Wetter - Sydney 20°C

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

Textgröße ändern:

Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Zeitungsbericht: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn einem Medienbericht zufolge deutlich pünktlicher als sonst. Wie die "Bild"-Zeitung am Samstag unter Berufung auf Bahnkreise meldete, erreichten an den Weihnachtstagen 75 Prozent der ICE- und IC-Züge die Bahnhöfe pünktlich. Das waren 20 Prozent mehr als der Durchschnitt im Monat November. Im November hatten lediglich 55 Prozent der Züge pünktlich ihr Ziel erreicht.

Sinkende Luftverkehrsteuer: Schnieder dämpft Hoffnung auf fallende Ticketpreise

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Erwartungen an niedrigere Ticketpreise als Folge der künftig sinkenden Luftverkehrsteuer gedämpft. "Die Absenkung der Luftverkehrsteuer dient dazu, den Standort wettbewerbsfähiger zu machen, um überhaupt wieder ein ernstzunehmender Mitspieler zu werden", sagte er den Funke-Zeitungen laut Meldung vom Freitag. Das sei "das Hauptziel" der Steuersenkung, die zum 1. Juli 2026 kommen soll.

Menge an versteuerten Zigaretten 2025 ähnlich hoch wie im Vorjahr

In Deutschland sind 2025 etwa ebenso viele Tabakwaren versteuert worden wie 2024. Das zeigen vorläufige Zahlen, die der Branchenverband BVTE, der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse, am Freitag in Berlin veröffentlichte. Bis Ende November wurden demnach 62,6 Milliarden Zigaretten versteuert. Der BVTE erwartet, dass der Tabakabsatz für 2025 etwa 66 Milliarden Stück betragen wird, ähnlich wie 2024.

BA-Chefin Nahles: Jobchancen für Arbeitslose derzeit "so niedrig wie nie zuvor"

Die Chancen für Arbeitslose in Deutschland auf einen Job haben nach den Worten der Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, ein Rekordtief erreicht. Der entsprechende Indikator sei derzeit "so niedrig wie nie zuvor", sagte sie dem Portal Web.de laut Meldung vom Freitag. Der Arbeitsmarkt sei "seit Monaten wie ein Brett", es komme "kein Schwung rein".

Textgröße ändern: