The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

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Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

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Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Ökonom: Reaktivierung abgeschalteter Atommeiler betriebswirtschaftlicher Unsinn

Der Chefökonom am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK), Ottmar Edenhofer, hat einen Vorstoß von Unionsfraktionschef Jens Spahn zur Reaktivierung der jüngst in Deutschland abgeschalteten Atomkraftwerke für unsinnig erklärt. "Angesichts der hohen Kosten wäre das betriebswirtschaftlicher Unsinn, auch volkswirtschaftlich gibt es dafür keine ausreichenden Gründe", sagte Edenhofer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). "Ich bin nicht ideologisch gegen Kernenergie", sagte Edenhofer. "Ich sehe aber nicht, wer die alten Meiler reaktivieren oder neue bauen soll."

US-Marine will festsitzende Schiffe aus der Straße von Hormus "geleiten"

Die US-Marine will nach Angaben von Präsident Donald Trump am Montag damit beginnen, in der Straße von Hormus festsitzende Schiffe aus der Meerenge heraus zu "geleiten". Um diesen Einsatz hätten "Länder aus aller Welt" gebeten, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Aktion stehe unter dem Titel "Projekt Freiheit".

Flugzeug von Spaniens Regierungschef Sánchez muss in Ankara notlanden

Ein Flugzeug mit Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez an Bord hat am Sonntagabend in der Türkei notlanden müssen. Entsprechende Medienberichte wurden der Nachrichtenagentur AFP aus mit dem Vorfall befassten Kreisen bestätigt. An dem Flugzeug habe es ein technisches Problem gegeben, deshalb sei die Notlandung in Ankara vorgenommen worden.

Opec+-Länder erhöhen nach überraschendem Austritt der Emirate ihre Ölförderquote

Nach dem überraschenden Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate aus der Opec+ haben sieben führende Mitgliedsländer ihre Öl-Förderquote erhöht. Saudi-Arabien, Russland und fünf weitere große Förderländer in der Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) würden im Juni täglich 188.000 Barrel zusätzlich fördern, kündigte die Organisation am Sonntag auf ihrer Website an. Ob die Vorgabe praktisch umgesetzt werden kann, gilt wegen der Folgen des Iran-Kriegs allerdings als fraglich.

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