The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

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Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

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Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Nach neuen US-Zöllen: Kanada weiht Grenzbrücke zu USA im Alleingang ein

Nach der Absage einer gemeinsamen Eröffnungsfeier einer Grenzbrücke zwischen Kanada und den USA aufgrund eines neuen Zollstreits hat die kanadische Regierung die Brücke im Alleingang eingeweiht. "Diese Brücke ist ein Beweis dafür, was wir erreichen können, wenn wir zusammenarbeiten", sagte Kanadas Bau- und Infrastrukturminister Gregor Robertson am Freitag an dem Bauwerk, dessen Eröffnung für den Verkehr für Montag vorgesehen ist.

EU wirft Tiktok unzureichenden Schutz minderjähriger Nutzer vor - Änderungen gefordert

Die EU-Kommission hat der chinesischen Videoplattform Tiktok unzureichenden Schutz seiner minderjährigen Nutzer vorgeworfen. Die Konto-Einstellungen für Minderjährige setzten diese weiterhin Risiken wie "unerwünschte Kontaktaufnahmen, Cybermobbing oder ausbeuterisches Verhalten" aus, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Sie forderte Tiktok auf, die Einstellungen so anzupassen, dass die von Minderjährigen geteilten Inhalte nicht für alle Welt sichtbar sind.

USA verhängen neue Zölle - EU reagiert mit vorsichtiger Erleichterung

Brüssel hat erleichtert auf die in der Nacht zum Freitag verhängten neuen US-Zölle reagiert. Die EU nehme "positiv zur Kenntnis, dass dieses Ergebnis im Einklang" mit den Zoll-Vereinbarungen aus dem vergangenen Jahr stehe, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), sprach von einem "klaren Fortschritt", der "vorsichtiges Durchatmen" erlaube. Kritik an den neuen US-Zöllen kam unter anderem aus China und Australien.

Konkurrenz in und aus China: Gewinn von VW bricht weiter ein

Vor allem wegen einbrechender Absätze in China sowie zunehmender Konkurrenz chinesischer Marken auch in anderen Märkten ist der Gewinn des Volkswagen-Konzerns im zweiten Quartal weiter zurückgegangen. Der Nettogewinn des kriselnden Autobauers sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 waren es noch 2,29 Milliarden Euro gewesen. Der Vorstand drängte auf weitere Einschnitte, im Raum steht der Abbau von bis zu 100.000 Arbeitsplätzen.

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