The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

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Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

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Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Mai-Kundgebungen in Berlin vorwiegend friedlich - Aber auch Festnahmen und Straftaten

Die Kundgebungen in Berlin zum 1. Mai sind nach Angaben der Polizei in diesem Jahr "überwiegend friedlich abgelaufen". Insgesamt habe es mehr als 90 Versammlungen gegeben, an denen mehr als 70.000 Menschen teilgenommen hätten, hieß es am Samstagnachmittag. Die meisten seien störungsfrei verlaufen, Zwischenfälle gab es aber erneut unter anderem bei der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration.

Trump kündigt höhere Zölle auf Autos aus der EU an - Deutschland besonders stark betroffen

Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten zusätzlichen Einfuhrzölle auf Autos und Lkw aus der EU treffen Deutschland Experten zufolge besonders hart. Die geplante Erhöhung auf 25 Prozent lasse sich als "Beginn eines Wirtschaftskriegs gegen Deutschland" interpretieren, erklärte Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer am Samstag. Der deutsche Automobilindustrie-Verband VDA bezeichnete Trumps Ankündigung als "erneute und schwerwiegende Belastung der transatlantischen Beziehungen" und rief zur "Deeskalation" auf. Trump begründete die Zollerhöhung mit einer Verletzung des bestehenden Handelsabkommens durch die EU-Staaten - ohne dies jedoch näher zu begründen.

Tagesrekord: Bahn in China befördert am 1. Mai 24,8 Millionen Fahrgäste

Die Bahn in China hat am 1. Mai einen neuen Fahrgastrekord aufgestellt: Mit 24,8 Millionen Passagieren wurden so viele Menschen wie noch nie an einem Tag befördert. Für Samstag wurden weitere 19,7 Millionen Fahrten erwartet, erklärte der Betreiber des chinesischen Eisenbahnnetzes im Onlinedienst WeChat. Über offizielle Buchungskanäle wurden für die Maifeiertage, die bis zum Dienstag dauern, bislang 117 Millionen Fahrkarten verkauft.

Kartellamt: Kraftstoffpreise zum 1. Mai um knapp 13 Cent gefallen

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind laut Berechnungen des Bundeskartellamts nach Inkrafttreten des sogenannten Tankrabatts zum 1. Mai um durchschnittlich knapp 13 Cent gefallen - also in einem deutlich geringeren Umfang als die in Kraft getretene Steuersenkung um fast 17 Cent. Wie die Behörde am Samstag in Bonn mitteilte, gab es allerdings teils große Unterschiede sowohl regional als auch zwischen verschiedenen Tankstellenbetreibern.

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