The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

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Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

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Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Deutsche Bahn bietet im Fernverkehr künftig Last-Minute-Tickets an

Die Deutsche Bahn führt im Fernverkehr Last-Minute-Tickets ein: Samstags und sonntags können die Fahrten in Zügen der jeweils kommenden Woche gebucht werden. "Ab dem 9. Mai können unsere Kunden erstmals Last-Minute-Preise buchen", sagte Fernverkehrsvorstand Michael Peterson den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Angebot gilt demnach zunächst für ein halbes Jahr mit der Option auf Verlängerung.

Demonstrationen "Revolutionärer 1. Mai" ziehen durch Berlin und andere Städte

Bei der traditionellen Demonstration "Revolutionärer 1. Mai" wollen am Freitag (18.00 Uhr) wieder tausende Menschen durch Berlin ziehen. Der Protestzug soll diesmal am Oranienplatz starten und durch Kreuzberg und Neukölln zum Südstern führen. Die Route führt auch am Görlitzer Park entlang, um gegen die nächtliche Sperrung der Grünanlage zu protestieren. Diese sei ein Symbol der Politik der Abschottung und Abschreckung - ob an den Außengrenzen Europas oder auf lokaler Ebene, erklärte das Bündnis.

Russland stoppt Durchleitung von Öl aus Kasachstan

Ab Freitag will Russland kein Öl aus Kasachstan mehr über die sogenannte Druschba-Pipeline zur PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt leiten. Die Versorgung der Raffinerie sei im Mai aber gesichert, sagte ein Sprecher des Betreibers Rosneft Deutschland. Das Unternehmen sei außerdem "zuversichtlich", dass auch für Juni eine Lösung gefunden werde.

Tankrabatt tritt in Kraft - Schrittweise sinkende Kraftstoffpreise erwartet

Am Freitag tritt der von der Bundesregierung beschlossene Tankrabatt in Kraft. Zwei Monate lang sinken damit die Steuersätze auf Benzin und Diesel um jeweils rund 17 Cent pro Liter. Erwartet wird, dass diese Steuersenkung nicht sofort in vollem Umfang, sondern verzögert und schrittweise von den Tankstellengesellschaften weitergegeben wird.

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