The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

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Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

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Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Industrie-Studie: Enormes Potenzial durch Recycling und Wiederverwendung

Deutsche Unternehmen sind bei vielen wichtigen Rohstoffen vollständig auf Importe angewiesen. Abhilfe für dieses sich verschärfende Problem des deutschen Industriestandorts könnte zumindest teilweise ein stärkerer Fokus auf Recycling und Wiederverwertung leisten, wie eine Studie des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) ergab. "Recycling und Wiederverwendung könnten bis 2045 zwischen 20 und 40 Prozent der Rohstoffimporte ersetzen", erklärte der Verband am Dienstag.

Armenien und EU wollen bei Gipfel in Eriwan Beziehungen vertiefen

In Eriwan kommen am Dienstag Spitzenvertreter Armeniens und der EU zusammen, um über die Vertiefung der Beziehungen zwischen der Staatengemeinschaft und dem Kaukasusland zu beraten (7.00 Uhr MESZ). Es wird erwartet, dass beide Seiten eine Intensivierung der Zusammenarbeit in mehreren Bereichen verkünden, darunter Sicherheit und Verteidigung sowie die weitere Vernetzung in Bereichen wie Energie, Verkehr und Digitales.

Verkehrsminister Schnieder verteidigt Tankrabatt - Absage an Tempolimit

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die als "Tankrabatt" bekannte Senkung der Energiesteuer verteidigt. "Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung.

Russische Schattenflotte: Schweden nimmt Kapitän von gestopptem Schiff fest

In Schweden ist der Kapitän eines am Sonntag gestoppten und mutmaßlich zur russischen Schattenflotte zählenden Schiffes festgenommen worden. Der chinesische Kapitän der unter syrischer Flagge fahrenden "Jin Hui" sei wegen der "mutmaßlichen Verwendung falscher Dokumente" und Verletzung des schwedischen Seerechts festgenommen worden, teilte die schwedische Staatsanwaltschaft am Montag mit. Auch sei wegen des Falls Kontakt zu "anderen Behörden und Ländern" aufgenommen worden.

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