The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

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Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

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Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

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Der Volkswagen-Konzern will nach Informationen der "Bild"-Zeitung seine Partnerschaft für autonomes Fahren mit dem Zulieferer Bosch beenden. Die Zeitung berichtete am Sonntag unter Berufung auf "voneinander unabhängige Quellen", dieser Schritt sei Teil des Konzernumbaus, der das Überleben des deutschen Autobauers sichern soll.

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Vor einem Besuch des chinesischen Handelsministers in Brüssel hat die Deutsche Industrie- und Handelskammer von der EU einen Fokus auf Zusammenarbeit mit China gefordert. "Neue Handelskonflikte helfen niemandem", erklärte der DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier am Sonntag. "Stattdessen sollten die EU und China einen zielgerichteten Mechanismus schaffen, um Handels- und Investitionsherausforderungen zu adressieren."

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Im bayerischen Türkenfeld ist ein Biber im Gleisbett des Bahnhofs vor den Augen zahlreicher Kinder verunglückt. "Mehrere Schulkinder beobachteten, wie das Tier von einem Zug erfasst wurde", erklärte die Bundespolizei München am Sonntag. "Dabei wurde ein Teil des Biberschwanzes abgetrennt." Der Vorfall ereignete sich demnach am Freitagmorgen, als die Kinder auf dem Weg zur Schule waren.

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Bunt, fröhlich und stolz: In Budapest haben zehntausende Menschen der Hitze getrotzt und an der diesjährigen Pride Parade teilgenommen - der ersten seit der Abwahl des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban. Viele der Teilnehmenden, darunter vor allem junge Menschen, schwenkten am Samstag kleine Fähnchen oder große Regenbogenbanner. Viele äußerten sich hoffnungsvoll, dass die LGBTQ-Rechte unter der neuen Regierung von Peter Magyar gestärkt werden könnten.

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