The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten


Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten
Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

Textgröße ändern:

Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Missbrauchsurteil: Trump zahlt 5,6 Millionen Dollar an Journalistin Carroll

US-Präsident Donald Trump hat der früheren Journalistin E. Jean Carroll über fünf Millionen Dollar Entschädigung wegen sexuellen Missbrauchs und Verleumdung gezahlt. Trump zahlte insgesamt 5,6 Millionen Dollar (4,9 Millionen Euro) an Carroll, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Gerichtsdokument hervorgeht. "Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass sie die Schadensersatzzahlung erhalten hat", erklärte Carrolls Anwältin Roberta Kaplan mit Blick auf ihre Mandantin.

Digitalminister Wildberger: Weitere 600 Millionen Euro Bürokratiekostensenkung

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat für die Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch Beschlüsse für Entlastungen in Höhe von 600 Millionen Euro jährlich für Bürger und Unternehmen angekündigt. Auf dem Programm der Regierung stünden "mehr als zehn Maßnahmen" aus den verschiedenen Ministerien, um die Kosten durch Bürokratie zu senken, sagte Wildberger am Dienstag in Berlin. Demnach geht es etwa um die Digitalisierung des Gesundheitssektors und die Abschaffung der Umweltplakette für E-Autos.

SCANDIC TRADE und SNC SCANDIC COIN: 
KI trifft Non-Custodial

SCANDIC TRADE bündelt als neue Plattform Live-Marktdaten, KI-gestützte Analysen, selbstverwahrten Handel, Portfolio-Werkzeuge und SNC-Staking in einem durchgängigen Arbeitsbereich.

"Ostdeutsche Allgemeine Zeitung" unterliegt in Rechtsstreit um kritischen Artikel

In einem Rechtsstreit um einen kritischen Artikel des Portals "Volksverpetzer" ist die "Ostdeutsche Allgemeine Zeitung" (OAZ) vor Gericht gescheitert. Das Oberlandesgericht Dresden wies am Dienstag die Beschwerde der Ostdeutschen Verlags GmbH und eines bei ihr beschäftigten Redakteurs gegen verschiedene Äußerungen in dem im April erstmals unter der Überschrift "OAZ relativiert rechte Öko-Sekte" erschienenen Beitrags zurück.

Textgröße ändern: