The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten


Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten
Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

Textgröße ändern:

Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

DB-Cargo Chef erwartet schwarze Null bis Jahresende

DB-Cargo-Chef Bernhard Osburg will die hoch verschuldete Güterbahnsparte schnell zurück in die Gewinnzone führen. Er sei für 2026 zuversichtlich, "dass wir entlang unserer Managementplanung auch ins Ziel einer schwarzen Null steuern", sagte Osburg im Interview mit den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). Gelingen soll das mithilfe eines Kosten- und Produktivitätsprogramms. Das Sparziel: Eine Milliarde Euro bis 2030.

Iran verübt Vergeltungsangriffe auf Gasanlagen in Golfstaaten - mindestens vier Verletzte

Nach dem US-israelischen Angriff auf eine iranische Anlage im größten Erdgasfeld der Welt hat Teheran am Mittwoch mehrere Golfstaaten mit Drohnen und ballistischen Raketen angegriffen. In Saudi-Arabien wurden nach Behördenangaben mindestens vier Menschen durch Splitter einer abgefangenen Rakete verletzt. In Katar traf der Iran den wichtigsten Gaskomplex des Landes. Der iranische Präsident Massud Peseschkian warnte nach der Attacke auf Verarbeitungsanlagen am iranischen Gasfeld South Pars vor "unkontrollierbaren Folgen".

Fed-Chef Powell könnte länger im Amt bleiben als von Trump gewünscht

US-Notenbankchef Jerome Powell hat erstmals erklärt, er könne entgegen dem Willen von US-Präsident Donald Trump länger im Amt bleiben als geplant. "Sollte mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein, würde ich als kommissarischer Vorsitzender amtieren", sagte Powell am Mittwoch nach der Fed-Sitzung in Washington. Das sehe das Gesetz vor.

US-Geheimdienstanalyse stellt Trumps Begründung für Iran-Krieg infrage

Eine aktuelle US-Geheimdienstanalyse stellt die Begründung von US-Präsident Donald Trump für den Iran-Krieg infrage. Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard erklärte am Mittwoch, der Iran habe seine Nuklearanlagen seit den vernichtenden US-israelischen Luftangriffen vom vergangenen Juni nicht wieder aufgebaut. Trump hatte den Krieg unter anderem damit begründet, Teheran stehe kurz vor dem Bau von Atomwaffen und könne damit "bald" sogar die USA angreifen.

Textgröße ändern: