The National Times - Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

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Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

WIRTSCHAFT 14.03.2022

Bericht: 37.500 Diesel-Berufungsfälle vor deutschen Oberlandesgerichten

Bei den 24 deutschen Oberlandesgerichten haben im vergangenen Jahr 37.500 Berufungen in Dieselfällen gelegen. Die Zahl sei wieder auf das bisherige Rekordniveau des Jahres 2019 geklettert, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag über eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Gerichten. Auch mehrere große Landgerichte meldeten demnach hohe Eingangszahlen von Dieselfällen.

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Die meisten Verfahren beträfen noch immer Volkswagen, aber die VW-Fälle seien an den meisten Gerichten rückläufig, zitiert das RND Sven Rebehn, den Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. "Dagegen häufen sich die Klagen gegen andere Hersteller wie Mercedes, BMW oder Audi teilweise massiv", sagte er dem RND. Ein Ende der Verfahrenswelle sei nicht in Sicht.

Zahlreiche Klagen wegen des Dieselskandals sind bereits in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gelandet. Dieser verhandelt kommende Woche erneut darüber, wann die dreijährige Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche gegen VW begann.

L.Johnson--TNT

Forschungsministerin Bär stellt Bafög-Erhöhung zur Disposition - SPD empört

In der schwarz-roten Koalition haben Äußerungen von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zur geplanten Bafög-Erhöhung für Irritationen gesorgt. Die Ministerin machte am Wochenende deutlich, dass sie nicht mehr mit einer baldigen Reform der Ausbildungsförderung rechnet. Die SPD im Bundestag zeigte sich darauf empört und pochte auf die in der Koalition vereinbarte Umsetzung zum Herbst. Bärs Ministerium bekräftigte schließlich diesen Zeitplan.

Weltnichtrauchertag: Drogenbeauftragter fordert deutliche Erhöhung der Tabaksteuer

Anlässlich des Weltnichtrauchertags an diesem Sonntag hat der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), deutlich höhere Preise für Zigaretten und Vapes, also Einweg-E-Zigaretten, gefordert. Der Preis dieser Produkte müsse "spürbar steigen", sagte Streeck der "Rheinischen Post" vom Sonntag.

Softbank kündigt Rekord-Investition von 75 Milliarden Euro in KI-Infrastruktur in Frankreich an

Der japanische Investor Softbank will nach eigenen Angaben die Rekordsumme von 75 Milliarden Euro in den Ausbau der KI-Infrastruktur in Frankreich investieren. "Es wird die größte Investition in Europa in die Infrastruktur im Bereich der Künstlichen Intelligenz sein", sagte Softbank-Chef Masayoshi Son am Samstag der Zeitung "La Tribune Dimanche". 45 Milliarden Euro sollen demnach bis 2031 in den Bau von Rechenzentren in der nördlichen Region Hauts-de-France fließen.

Vermeintliche Drohnensichtung legt Flugbetrieb in München vorübergehend lahm

Eine vermeintliche Drohnensichtung hat den Betrieb am Flughafen München vorübergehend lahmgelegt. Starts und Landungen wurden am Samstagmorgen für rund eine Stunde eingestellt, nachdem zwei Piloten mögliche Drohnen am Flughafen gemeldet hatten. Eine Überprüfung durch die Polizei ergab aber keine Gefährdung. Für Fluggäste bedeutete der Vorfall Verspätungen oder Umleitungen zu anderen Airports.

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