The National Times - EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt

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EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt

WIRTSCHAFT 08.03.2022

EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt

Großbritannien hat gegen seine Verpflichtungen gegenüber der EU verstoßen, als es zwischen 2011 und 2017 - noch als EU-Mitglied - chinesische Textilien und Schuhe massiv unter Wert importierte. Das Land hätte mehr gegen Zollbetrug tun müssen, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die EU-Kommission hatte Großbritannien verklagt, weil der EU durch die unterlassenen Maßnahmen insgesamt 2,7 Milliarden Euro entgangen seien. (Az. C-213/19)

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Die EU-Betrugsbehörde Olaf hatte das Vereinigte Königreich auf das Risiko hingewiesen, dieses habe aber nicht reagiert, hieß es. Die Waren seien ohne angemessene Zollkontrolle in den Binnenmarkt gelangt. Ein großer Teil der geschuldeten Zölle sei nicht erhoben worden.

Der EuGH gab der Klage der Kommission nun größtenteils statt. Nur die Berechnung der Höhe der offenen Beträge hielt er teilweise für zu ungenau. Die Kommission müsse nun selbst neu berechnen, wie viel Großbritannien der Union schulde, erklärte er.

T.F.Russell--TNT

Nach Einigung zu Bundes-Einstieg: Panzerbauer KNDS kündigt Börsengang an

Nach der Einigung Deutschlands und Frankreichs auf einen Einstieg des Bundes beim Panzerbauer KNDS hat das Unternehmen wie geplant seinen Börsengang angekündigt. Vorgesehen sei die Notierung der Aktien an den Börsen in Paris und Frankfurt am Main, teilte das deutsch-französische Unternehmen am Mittwoch in Amsterdam mit. Demnach sollen etwa 20 Prozent der Anteile an die Börse gebracht werden.

Anteil der Alleinlebenden in Deutschland auf rund 21 Prozent gestiegen

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Starker Anstieg der Preise für Baumaterialien wegen Iran-Kriegs

Die Preise für Baumaterialien sind infolge der hohen Ölpreise wegen des Iran-Kriegs stark gestiegen. Bitumen auf Erdölbasis etwa, das unter anderem im Straßenbau und zur Abdichtung von Dächern, Gebäuden und Fundamenten verwendet wird, kostete im Mai 31,2 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Auch Glas-, Holz- und Metallprodukte verteuerten sich demnach deutlich.

Bahn: Zugverkehr nach bundesweiter Störung "weitgehend reibungslos" angelaufen

Nach der bundesweiten Störung ist der Zugverkehr in Deutschland nach Angaben der Deutschen Bahn am Morgen "weitgehend reibungslos" wieder angelaufen. Grund sei die "rasche Problembehebung in der Nacht", teilte die Deutsche Bahn am Mittwochmorgen mit. Es könne aber "noch vereinzelt zu Einschränkungen kommen". Reisende sind gebeten, ihre Verbindungen zu prüfen.

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