The National Times - EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt

Wetter - Sydney 18°C

EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt

WIRTSCHAFT 08.03.2022

EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt

Großbritannien hat gegen seine Verpflichtungen gegenüber der EU verstoßen, als es zwischen 2011 und 2017 - noch als EU-Mitglied - chinesische Textilien und Schuhe massiv unter Wert importierte. Das Land hätte mehr gegen Zollbetrug tun müssen, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die EU-Kommission hatte Großbritannien verklagt, weil der EU durch die unterlassenen Maßnahmen insgesamt 2,7 Milliarden Euro entgangen seien. (Az. C-213/19)

Textgröße ändern:

Die EU-Betrugsbehörde Olaf hatte das Vereinigte Königreich auf das Risiko hingewiesen, dieses habe aber nicht reagiert, hieß es. Die Waren seien ohne angemessene Zollkontrolle in den Binnenmarkt gelangt. Ein großer Teil der geschuldeten Zölle sei nicht erhoben worden.

Der EuGH gab der Klage der Kommission nun größtenteils statt. Nur die Berechnung der Höhe der offenen Beträge hielt er teilweise für zu ungenau. Die Kommission müsse nun selbst neu berechnen, wie viel Großbritannien der Union schulde, erklärte er.

T.F.Russell--TNT

Lagarde tritt im Februar als EZB-Chefin zurück - rechtzeitig zur Frankreich-Wahl

Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, tritt vorzeitig von ihrem Posten zurück. Sie wolle sich künftig auch zu anderen Themen als der Geldpolitik äußern, sagte die Französin am Donnerstag - und befeuerte damit Spekulationen mit Blick auf die Präsidentschaftswahl in ihrem Heimatland im kommenden Jahr.

"Augsburger Allgemeine": Audi-Aufsichtsrat tagt zu Döllner-Auftritt mit Trump

Der umstrittene Auftritt des Audi-Chefs Gernot Döllner an der Seite von US-Präsident Donald Trump wird einem Medienbericht zufolge Thema im Aufsichtsrat des Autobauers. Das Gremium kommt am frühen Freitagnachmittag in Ingolstadt zu einer Sondersitzung zusammen, wie die "Augsburger Allgemeine" am Donnerstag berichtete. Döllners Auftritt mit Trump werde Thema der Sitzung sein, zitierte die Zeitung aus Unternehmenskreisen.

Lagarde-Rücktritt: EZB-Chefin will sich künftig nicht nur zur Geldpolitik äußern

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat ihren für Februar angekündigten vorzeitigen Rücktritt von ihrem Amt damit begründet, dass sie sich künftig gerne offener zu anderen Themen äußeren würde. Es gehe ihr um "die Freiheit, mich zu Themen zu äußern, die nicht in den Bereich der Geldpolitik fallen", sagte die Französin am Donnerstag in Frankfurt.

Deutsche Regas plant wieder zweites LNG-Schiff für Importterminal vor Rügen

Das LNG-Importterminal vor der Ostseeinsel Rügen soll für den nächsten Winter 2027/2028 wieder ein zweites Schiff für die Regasifizierung von Flüssigerdgas bekommen. Das Betreiberunternehmen Deutsche Regas unterzeichnete nach eigenen Angaben am Donnerstag in Tokio eine Partnerschaft mit dem japanischen Unternehmen MOL, das ein zusätzliches Regasifizierungsschiff (FSRU) bereitstellen soll.

Textgröße ändern: