The National Times - EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt

EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt


EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt
EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so EU-Recht verletzt

Großbritannien hat gegen seine Verpflichtungen gegenüber der EU verstoßen, als es zwischen 2011 und 2017 - noch als EU-Mitglied - chinesische Textilien und Schuhe massiv unter Wert importierte. Das Land hätte mehr gegen Zollbetrug tun müssen, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die EU-Kommission hatte Großbritannien verklagt, weil der EU durch die unterlassenen Maßnahmen insgesamt 2,7 Milliarden Euro entgangen seien. (Az. C-213/19)

Textgröße ändern:

Die EU-Betrugsbehörde Olaf hatte das Vereinigte Königreich auf das Risiko hingewiesen, dieses habe aber nicht reagiert, hieß es. Die Waren seien ohne angemessene Zollkontrolle in den Binnenmarkt gelangt. Ein großer Teil der geschuldeten Zölle sei nicht erhoben worden.

Der EuGH gab der Klage der Kommission nun größtenteils statt. Nur die Berechnung der Höhe der offenen Beträge hielt er teilweise für zu ungenau. Die Kommission müsse nun selbst neu berechnen, wie viel Großbritannien der Union schulde, erklärte er.

T.F.Russell--TNT

Empfohlen

Staatsschulden in erstem Quartal leicht auf 2,523 Billionen Euro gestiegen

Die deutschen Staatsschulden sind im ersten Quartal des laufenden Jahres um 0,6 Prozent gestiegen. Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung waren Ende März laut vorläufigen Zahlen mit etwa 2,523 Billionen Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag berichtete. Das waren in etwa 14,3 Milliarden Euro mehr als am Ende des Vorjahres 2024.

Deutsche Exporte nehmen im Mai erneut ab - besonders Ausfuhren in die USA schrumpfen

Deutschlands Exporte sind im Mai erneut gesunken. Die deutschen Ausfuhren gingen gegenüber April um 1,4 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Demnach exportierten die Händler im Mai Waren im Wert von 129,4 Milliarden Euro aus Deutschland. Besonders die Exporte in die USA schrumpften massiv.

Mehr Passagiere und weniger Flüge weltweit - Geringer Low-Cost-Anteil in Deutschland

Weltweit gab es 2024 rund 4,7 Milliarden Flugpassagiere. Das geht aus dem am Dienstag in Köln veröffentlichten "Monitor Luftverkehr und Low-Cost" des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) hervor. Dies waren demnach zwei Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019. Die Zahl der Flüge ging hingegen um fünf Prozent auf 36,3 Millionen zurück.

EU-Finanzminister treffen Entscheidung zu Bulgariens Beitritt in die Eurozone

Die EU-Finanzminister treffen sich am Dienstag in Brüssel, um unter anderem über Bulgariens Beitritt zum Euro-Raum abzustimmen. Es wird erwartet, dass sie nach dem grünen Licht der EU-Kommission vom April sowie der Empfehlung der Staats- und Regierungschefs vom Juni dem Beitritt zustimmen. Bulgarien würde dann zum 1. Januar 2026 die Gemeinschaftswährung einführen und das 21. Euro-Land werden.

Textgröße ändern: