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The National Times - USA sieht mögliche Einigung bei Atomverhandlungen "in den nächsten Tagen"

USA sieht mögliche Einigung bei Atomverhandlungen "in den nächsten Tagen"

WIRTSCHAFT 18.02.2022
USA sieht mögliche Einigung bei Atomverhandlungen "in den nächsten Tagen"
USA sieht mögliche Einigung bei Atomverhandlungen "in den nächsten Tagen"

Nach dem Iran haben sich auch die USA optimistisch über den Verhandlungsfortgang bei den Atomverhandlungen in Wien geäußert. "In der vergangenen Woche wurden wesentliche Fortschritte erzielt", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn der Iran es ernst meint, können und müssen wir in den nächsten Tagen eine Einigung erzielen", fügte er hinzu.

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Jede Verzögerung "weit" über diese Frist hinaus würde "die Möglichkeit einer Rückkehr in das Abkommen ernsthaft gefährden", warnte der Sprecher.

Damit schloss er sich den Äußerungen des französischen Außenministers Jean-Yves Le Drian vom Mittwoch an. Dieser hatte über den Iran gesagt: "Entweder sie lösen in den kommenden Tagen eine schwere Krise aus, auf die man verzichten könnte, oder sie akzeptieren das Abkommen, das die Interessen aller Parteien und insbesondere die Interessen des Irans respektiert".

Zuvor hatte sich auch Irans Chefunterhändler Ali Bagheri in ähnlicher Weise geäußert. "Wir sind näher denn je an einer Einigung", schrieb er am Mittwoch auf Twitter. Er schränkte aber ein: "Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist." Der Chefunterhändler wies westliche Drohungen zurück: "Unsere Verhandlungspartner müssen realistisch sein, Unnachgiebigkeit vermeiden und die Lehren der letzten vier Jahre berücksichtigen", betonte er mit Verweis auf den Rückzug der USA aus dem Abkommen 2018.

Die iranische Regierung hatte zuvor von den USA eine "Garantie" dafür gefordert, dass das Abkommen wirklich "umgesetzt" werde. Der Iran befürchtet, dass ein politischer Wechsel in den USA das Abkommen erneut in Frage stellen könnte.

Die Verhandlungen in Wien zielen auf eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 ab. Das Abkommen soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern und verspricht im Gegenzug den Abbau von Sanktionen.

Die US-Regierung hatte sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus den Vereinbarungen zurück.

Die Wiener Verhandlungen sollen zum einen die USA zurück in das Abkommen holen und zum anderen den Iran dazu bringen, sein Atomprogramm wieder auf das vorgesehene Niveau zurückzufahren. Beteiligt sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und zumindest indirekt auch die USA.

Viele Experten sind der Ansicht, dass der Iran nur noch Wochen davon entfernt ist, genügend spaltbares Material für den Bau einer Atomwaffe zu haben - auch wenn für den Bau selbst noch weitere aufwändige Schritte notwendig wären. Am Donnerstag hatte das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, den Vorwurf zurückgewiesen, sein Land arbeite an der Produktion von Atomwaffen. "Sie behaupten, dass der Iran die Bombe bauen wird. Das sind absurde Worte, die keinen Sinn ergeben", sagte er in einer Fernsehansprache.

P.Johnston--TNT

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