The National Times - Habeck: Grünen-Ergebnis bei Bundestagswahl "durchwachsen"

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Habeck: Grünen-Ergebnis bei Bundestagswahl "durchwachsen"

POLITIK 23.02.2025

Habeck: Grünen-Ergebnis bei Bundestagswahl "durchwachsen" / Foto: © POOL/AFP

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl als "durchwachsen" bezeichnet. "Ich wollte mehr, wir wollten mehr", sagte Habeck am Sonntagabend in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. Es sei ein "achtbares, okayes Ergebnis - mehr nicht".

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Der grüne Vizekanzler bezog sich auch auf das überraschend starke Abschneiden der Linkspartei bei der Wahl. Diese habe sich mit ihrer Rolle in der Opposition zuletzt als Wahloption vor allem bei jüngeren Wählern hervorgetan. Die Grünen hätten dagegen "bei jungen, progressiven Leuten einen Preis bezahlen" müssen, sagte Habeck mit Blick auf die Rolle der Grünen als aktuelle und potenziell auch künftige Regierungspartei.

Der Weg, eine Koalition mit der Union von deren Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CSU) auszuschließen, sei den Grünen und ihm selbst "verbaut", sagte Habeck. "Wir sind gesprächsbereit", sagte er, auch bezogen auf eine mögliche Koalition mit Union und SPD.

Die Grünen landen den Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge hinter Union, AfD und SPD auf Platz vier. Die Sender sahen die Partei am Sonntagabend bei 12,2 oder 12,3 Prozent.

F.Hammond--TNT

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Linken-Fraktionschef Sören Pellmann ist der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe beigetreten. Dies bestätigte die Linken-Bundestagsfraktion am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Es muss in Deutschland jedem möglich sein, sich in einem Gerichtsverfahren verteidigen zu lassen", zitierte die "FAZ" ein Statement Pellmans dazu. "Es gibt diese NGO, damit sich das auch Menschen leisten können, die wenig oder gar kein Geld haben." Der Linken-Politiker hatte am Mittwochabend einen Link zum Beitrittsformular der Roten Hilfe auf der Plattform X geteilt.

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Vor dem Hintergrund der landesweiten Proteste gegen die Wohnungsnot in Spanien stimmt das Parlament in Madrid am Freitag über ein Maßnahmenpaket der Regierung ab. Eine Mehrheit für die von der Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorgelegten Dekrete ist höchst ungewiss. Die Parlamentsdebatte begann um 11.00 Uhr, auf die Aussprache sollte dann die Abstimmung folgen.

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Der Stopp des F126-Fregattenprojekts könnte für den Bund teuer werden: Die niederländische Damen-Werft fordert wegen Vertragsbruchs mehrere Milliarden Euro. Ein entsprechendes Schreiben von Damens Anwalt Peter Gauweiler an den Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags lag der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vor. Die Werft macht demnach "Zahlungs- und Freistellungsansprüche in Höhe von rund 4,7 Milliarden Euro geltend".

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