Nach "Zirkuszelt"-Äußerung: Merz weist Vorwurf der Queerfeindlichkeit zurück

The National Times - Nach "Zirkuszelt"-Äußerung: Merz weist Vorwurf der Queerfeindlichkeit zurück

Nach "Zirkuszelt"-Äußerung: Merz weist Vorwurf der Queerfeindlichkeit zurück / Foto: © AFP

Nach dem Wirbel um seine "Zirkuszelt"-Äußerung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Vorwurf der Queerfeindlichkeit zurückgewiesen. "Wir tun alles, um Menschen, die queer sind, ein gutes und auch ein sicheres Leben in unserer Gesellschaft zu ermöglichen", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er fügte hinzu: "Ich stehe auch persönlich dafür ein, dass das so ist."

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Derzeit seien sexuelle Minderheiten in Deutschland "vielfältigen Bedrohungen" ausgesetzt. Das dürfe so nicht bleiben, betonte der Kanzler.

Merz hatte sich vergangene Woche hinter die Entscheidung seiner Parteikollegin und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gestellt, in diesem Jahr beim Christopher Street Day nicht die Regenbogenfahne auf dem Bundestag zu hissen. Der Bundestag sei "ja nun kein Zirkuszelt", auf dem beliebig die Fahnen gehisst werden könnten, sagte er.

Die Regenbogenflagge gilt als Symbol des Kampfs sexueller Minderheiten um Respekt und Gleichberechtigung. Dass Merz einen Zusammenhang mit einem Zirkuszelt herstellte, brachte ihm scharfe Kritik ein - etwa von Linken, Grünen, der SPD und zivilgesellschaftlichen Verbänden, die die Äußerung als abwertend kritisierten. Der Begriff "queer" bezeichnet Menschen mit einer Identität jenseits der heterosexuellen Norm.

Merz sagte nun im Bundestag zu, seine Regierung werde "alles tun, um die Bedrohungen dieser Menschen auch abzuwenden". Diese Bedrohungen seien "keine Kavaliersdelikte, und das ist ungeeignet für billige Witzchen", betonte er. "Das sind Dinge, die den Lebensalltag dieser Menschen betreffen."

P.Jones--TNT

Nach Brandanschlag: Stromausfall in Berlin laut Betreiber behoben

Zweieinhalb Tage nach dem Brandanschlag auf zwei Hochspannungsmasten in Berlin sind alle Haushalte wieder an das Stromnetz angeschlossen. Alle Kunden seien wieder versorgt, sagte ein Sprecher des Betreibers Stromnetz Berlin am späten Donnerstagnachmittag. 50.000 Haushalte und gewerbliche Kunden waren von dem Ausfall betroffen, zuletzt waren noch 13.300 ohne Strom. Unterdessen bestätigte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Authentizität eines Bekennerschreibens aus der linken Szene.

Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen

In der Diskussion zwischen Bund und Ländern um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets hofft Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf eine Einigung in den kommenden Tagen. "Ich bin in intensiven Verhandlungen mit den Ländern", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Ich hoffe, dass bis zur nächsten Sonder-Verkehrsministerkonferenz in der kommenden Woche eine Lösung gefunden ist." Die Konferenz findet am 18. September statt.

Versteckte Uhren und Manschettenknöpfe: Weitere Anklage gegen René Benko

Die österreichische Staatsanwaltschaft hat eine zweite Anklage wegen Betrugs gegen den Unternehmer René Benko erhoben. Dem Gründer des Signa-Konzerns und einer Mitangeklagten werden "betrügerische Krida" vorgeworfen, wie am Donnerstag die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mitteilte. Als Krida werden in Österreich Konkursvergehen bezeichnet. In der Anklage geht es unter anderem um versteckte Uhren und Manschettenknöpfe.

Autohersteller und IG Metall fordern gemeinsam Offensive für Elektromobilität

Angesichts des kriselnden Automarktes haben Deutschlands Hersteller und die IG Metall einen gemeinsamen Forderungskatalog an die Politik aufgestellt. In ihrer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung dringen der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die Gewerkschaft auf bessere Rahmenbedingungen für die Elektromobilität in Deutschland und ganz Europa. Nur so könnten Arbeitsplätze in der Branche gesichert werden.