The National Times - Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel"

Wetter - Sydney 9°C

Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche

WIRTSCHAFT 09.07.2025

Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Bereitschaft gezeigt, die Frage des Fortbestands der Stahlindustrie in Deutschland zur Chefsache zu machen. Er werde die Forderung von Seiten der Gewerkschaften und der SPD nach einem Stahlgipfel "sehr wohlwollend prüfen", sagte Merz am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags. Sollte bei einem solchen Gipfel konkreten Ergebnisse zu erwarten sein, werde er dazu einladen.

Textgröße ändern:

"Deutschland muss eine eigene Stahlindustrie haben", sagte Merz. "Ich möchte Deutschland nicht abhängig sehen von Stahlimporten aus anderen Ländern, gleich wo diese Länder seien mögen - ob in Europa, in Amerika oder in China."

Er stehe "im engen Dialog" mit den Stahlunternehmen in Deutschland und habe am Dienstag auch mit dem Hauptvorstand der Metallgewerkschaft IG Metall über die Stahlbranche gesprochen, sagte Merz. Über das Thema könne auch auf einem Stahlgipfel beraten werden. "Bei einem solchen Gipfel musste allerdings auch ein Ergebnis herauskommen", sagte Merz.

"Wir wollen ein gemeinsames Ziel erreichen - nämlich, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie insgesamt zu stärken", sagte der Kanzler. "Dazu gehört eben eine solche Kernindustrie wie die deutsche Stahlindustrie ganz fundamental dazu."

Merz verwies im Bundestag in diesem Zusammenhang auch auf die im Juni gefällte Entscheidung des Unternehmens ArcelorMittal, die zunächst geplante Dekarbonisierung der beiden Flachstahlwerke Eisenhüttenstadt und Bremen nicht weiterzuverfolgen. Als Grund nannte der Konzern die Marktsituation und die fehlende Wirtschaftlichkeit einer CO2-reduzierten Stahlproduktion.

Gewerkschaften und Bundeswirtschaftsministerium hatten diese Entscheidung bedauert. Die SPD verabschiedete auf ihrem Bundesparteitag Ende Juni die Forderung an die Bundesregierung, einen Stahlgipfel einzuberufen, bei dem es um ein Bekenntnis zu grünem Stahl und zur ökologischen Transformation der Wirtschaft gehen solle.

Merz sagte im Bundestag zu, mit der SPD-Bundestagsfraktion und seiner eigenen Unionsfraktion über das Thema zu beraten. Er wolle dabei "zu einer Lösung kommen", sagte er.

A.Davey--TNT

Nach Brandanschlag: Stromausfall in Berlin laut Betreiber behoben

Zweieinhalb Tage nach dem Brandanschlag auf zwei Hochspannungsmasten in Berlin sind alle Haushalte wieder an das Stromnetz angeschlossen. Alle Kunden seien wieder versorgt, sagte ein Sprecher des Betreibers Stromnetz Berlin am späten Donnerstagnachmittag. 50.000 Haushalte und gewerbliche Kunden waren von dem Ausfall betroffen, zuletzt waren noch 13.300 ohne Strom. Unterdessen bestätigte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Authentizität eines Bekennerschreibens aus der linken Szene.

Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen

In der Diskussion zwischen Bund und Ländern um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets hofft Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf eine Einigung in den kommenden Tagen. "Ich bin in intensiven Verhandlungen mit den Ländern", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Ich hoffe, dass bis zur nächsten Sonder-Verkehrsministerkonferenz in der kommenden Woche eine Lösung gefunden ist." Die Konferenz findet am 18. September statt.

Versteckte Uhren und Manschettenknöpfe: Weitere Anklage gegen René Benko

Die österreichische Staatsanwaltschaft hat eine zweite Anklage wegen Betrugs gegen den Unternehmer René Benko erhoben. Dem Gründer des Signa-Konzerns und einer Mitangeklagten werden "betrügerische Krida" vorgeworfen, wie am Donnerstag die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mitteilte. Als Krida werden in Österreich Konkursvergehen bezeichnet. In der Anklage geht es unter anderem um versteckte Uhren und Manschettenknöpfe.

Autohersteller und IG Metall fordern gemeinsam Offensive für Elektromobilität

Angesichts des kriselnden Automarktes haben Deutschlands Hersteller und die IG Metall einen gemeinsamen Forderungskatalog an die Politik aufgestellt. In ihrer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung dringen der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die Gewerkschaft auf bessere Rahmenbedingungen für die Elektromobilität in Deutschland und ganz Europa. Nur so könnten Arbeitsplätze in der Branche gesichert werden.