Ifo-Berechnungen: Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter / Foto: © AFP/Archiv
Ifo-Berechnungen: Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter
In der Debatte über den Tankrabatt hat das Münchener Ifo-Institut Berechnungen vorgelegt, wonach die Steuersenkung auf Kraftstoffe "im Wesentlichen" an die Kundinnen und Kunden weitergegeben worden sei. "Beim Diesel haben die Tankstellen ihn zu 100 Prozent weitergegeben, also 17 Cent Steuersenkung je Liter", erklärte Florian Neumeier vom Ifo-Institut am Dienstag. "Beim Super Benzin waren es 29 bis 30 Cent von den 35 Cent Steuersenkung, also 85 Prozent."
Betrachtet wurden in den Berechnungen, die Neumeier zusammen mit Daniel Stöhlker und Ifo-Präsident Clemens Fuest erstellte, die Preise in Deutschland im Vergleich zur Entwicklung in Frankreich vor und nach dem 1. Juni. Dabei nahmen die Wissenschaftler an, dass die Benzinpreise in Deutschland ohne Einführung des Tankrabatts nach dem 1. Juni 2022 dem gleichen Trend gefolgt wären wie die französischen Benzinpreise. In Frankreich stiegen die Preise seitdem ebenfalls, aber die Steuern wurden dort zum 1. Juni nicht verändert.
In Deutschland war zu Monatsbeginn vor dem Hintergrund der derzeit hohen Preise und steigenden Inflation eine dreimonatige Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe in Kraft getreten. Bei Benzin sinken die Steuersätze damit um 29,55 Cent je Liter und bei Diesel um 14,04 Cent. Dadurch gibt es zudem eine Ersparnis bei der Mehrwertsteuer - insgesamt kann sich der Benzinpreis damit um rund 35 Cent und der Dieselpreis um rund 17 Cent verbilligen, wenn die Steuersenkung eins zu eins weitergegeben wird.
Seit Einführung dieses Tankrabatts wird kontrovers über die Maßnahme diskutiert. Kritik äußerte auch das Ifo: "Trotz der Weitergabe an die Konsumenten ist der Tankrabatt nicht sinnvoll", erklärte Institutspräsident Fuest. "Er kommt Menschen mit höherem Einkommen und höheren Spritausgaben zugute und nicht Menschen mit geringem Einkommen."
Darüber hinaus setzte der Tankrabatt die falschen Anreize. "Er hält nicht dazu an, weniger Benzin und Diesel zu verbrauchen", kritisierte Fuest. "Aus ökologischen Gründen und um die Abhängigkeit von Russland zu vermindern, wäre aber das genaue Gegenteil notwendig."
Zudem könne sich die Preisentwicklung in den kommenden Wochen ändern, erklärten die Ifo-Forscher weiter. Ob die Steuersenkung dauerhaft an die Konsumenten weitergegeben werde, sei offen.
E.Cox--TNT
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