The National Times - Ifo-Berechnungen: Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter

Ifo-Berechnungen: Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter


Ifo-Berechnungen: Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter
Ifo-Berechnungen: Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter / Foto: © AFP/Archiv

In der Debatte über den Tankrabatt hat das Münchener Ifo-Institut Berechnungen vorgelegt, wonach die Steuersenkung auf Kraftstoffe "im Wesentlichen" an die Kundinnen und Kunden weitergegeben worden sei. "Beim Diesel haben die Tankstellen ihn zu 100 Prozent weitergegeben, also 17 Cent Steuersenkung je Liter", erklärte Florian Neumeier vom Ifo-Institut am Dienstag. "Beim Super Benzin waren es 29 bis 30 Cent von den 35 Cent Steuersenkung, also 85 Prozent."

Textgröße ändern:

Betrachtet wurden in den Berechnungen, die Neumeier zusammen mit Daniel Stöhlker und Ifo-Präsident Clemens Fuest erstellte, die Preise in Deutschland im Vergleich zur Entwicklung in Frankreich vor und nach dem 1. Juni. Dabei nahmen die Wissenschaftler an, dass die Benzinpreise in Deutschland ohne Einführung des Tankrabatts nach dem 1. Juni 2022 dem gleichen Trend gefolgt wären wie die französischen Benzinpreise. In Frankreich stiegen die Preise seitdem ebenfalls, aber die Steuern wurden dort zum 1. Juni nicht verändert.

In Deutschland war zu Monatsbeginn vor dem Hintergrund der derzeit hohen Preise und steigenden Inflation eine dreimonatige Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe in Kraft getreten. Bei Benzin sinken die Steuersätze damit um 29,55 Cent je Liter und bei Diesel um 14,04 Cent. Dadurch gibt es zudem eine Ersparnis bei der Mehrwertsteuer - insgesamt kann sich der Benzinpreis damit um rund 35 Cent und der Dieselpreis um rund 17 Cent verbilligen, wenn die Steuersenkung eins zu eins weitergegeben wird.

Seit Einführung dieses Tankrabatts wird kontrovers über die Maßnahme diskutiert. Kritik äußerte auch das Ifo: "Trotz der Weitergabe an die Konsumenten ist der Tankrabatt nicht sinnvoll", erklärte Institutspräsident Fuest. "Er kommt Menschen mit höherem Einkommen und höheren Spritausgaben zugute und nicht Menschen mit geringem Einkommen."

Darüber hinaus setzte der Tankrabatt die falschen Anreize. "Er hält nicht dazu an, weniger Benzin und Diesel zu verbrauchen", kritisierte Fuest. "Aus ökologischen Gründen und um die Abhängigkeit von Russland zu vermindern, wäre aber das genaue Gegenteil notwendig."

Zudem könne sich die Preisentwicklung in den kommenden Wochen ändern, erklärten die Ifo-Forscher weiter. Ob die Steuersenkung dauerhaft an die Konsumenten weitergegeben werde, sei offen.

E.Cox--TNT

Empfohlen

US-Medien: Britney Spears verkauft Rechte an ihrer Musik für 200 Millionen Dollar

Die US-Popsängerin Britney Spears hat die Rechte an ihrer Musik US-Medienberichten zufolge für rund 200 Millionen Dollar (168 Millionen Euro) verkauft. Spears' Songs seien von dem Unterhaltungsunternehmen Primary Wave erworben worden, das bereits die Rechte an der Musik von Whitney Houston, Bob Marley, Prince und weiteren Künstlern besitzt, berichteten US-Medien am Dienstag. Im Jahr 2023 hatte der kanadische Sänger Justin Bieber die Rechte an seinem Werk für einen ähnlichen Wert verkauft.

"Gestapo"-Methoden: ICE-Chef wehrt sich im Kongress gegen harte Vorwürfe

Nach den tödlichen Schüssen auf zwei US-Bürger in Minneapolis haben Abgeordnete der Demokraten scharfe Vorwürfe gegen die Einwanderungsbehörde ICE erhoben. Bei einer Kongressanhörung am Dienstag in Washington sprachen Oppositionspolitiker von "Gestapo"-Methoden. Der amtierende ICE-Chef Todd Lyons verbat sich solche Vergleiche und verteidigte die Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump.

Gewerkschaften rufen für Donnerstag zu Streik bei Lufthansa auf

Im Streit um die betriebliche Altersvorsorge ruft die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit für Donnerstag zu einem Streik bei der Lufthansa auf. Der VC-Aufruf beziehe sich auf die Kernmarke Lufthansa und die Frachtsparte Cargo, bestätigte eine Sprecherin der Pilotengewerkschaft der Nachrichtenagentur AFP am Dienstagabend. Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) rief ihrerseits im selben Zeitraum das Kabinenpersonal der Lufthansa CityLine zu einem Warnstreik auf.

Bundeskabinett befasst sich mit EU-Regeln für Künstliche Intelligenz

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit der EU-weiten Regulierung der Künstlichen Intelligenz (10.00 Uhr). Die Ministerrunde soll einen Gesetzentwurf aus dem Digitalisierungsministerium verabschieden, mit dem eine entsprechende EU-Verordnung in deutsches Recht umgesetzt wird. Das Regelwerk soll zum einen die Innovation im KI-Bereich stärken. Zum anderen soll es ein hohes Schutzniveau gewährleisten - etwa in Bereichen wie Gesundheit, Sicherheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Umweltschutz. Die EU-Richtlinie stammt aus dem Jahr 2024.

Textgröße ändern: