The National Times - Johnson tritt als Parteichef der britischen Konservativen zurück

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Johnson tritt als Parteichef der britischen Konservativen zurück

POLITIK 07.07.2022

Johnson tritt als Parteichef der britischen Konservativen zurück / Foto: © AFP

Nach einer beispiellosen Regierungskrise hat der britische Premierminister Boris Johnson seinen Rücktritt als Chef der konservativen Tory-Partei bekannt gegeben. Er wolle jedoch Premierminister bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei, sagte Johnson am Donnerstag in einer Ansprache. Nach einer ganzen Reihe von Skandalen waren seit Dienstagabend fast 60 Minister und andere Regierungsvertreter aus Protest gegen Johnson zurückgetreten. Seither häuften sich die Rücktrittsforderungen an den Premier vor allem auch aus der eigenen Partei und von Kabinettsmitgliedern.

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Johnson und seine Regierung waren in den vergangenen Monaten durch eine ganze Reihe von Skandalen massiv in die Kritik geraten. Neben einer Spendenaffäre wogen Skandale um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns sowie um sexuelle Übergriffe von hochrangigen Tory-Vertretern besonders schwer.

D.Kelly--TNT

Trump irritiert mit Aussagen zu Wiedervereinigung Irlands und widmet sich Golfturnier

Nach irritierenden politischen Äußerungen hat sich US-Präsident Donald Trump zum Abschluss seines zweitägigen Irland-Besuchs dem Golfsport und seinen Geschäftsinteressen zugewandt. Trump wollte am Sonntag vor seiner Rückreise nach Washington ein Turnier in seinem Golfclub Doonbeg besuchen. Nach einem Treffen mit Irlands Regierungschef Micheal Martin hatte Trump verkündet, er würde "liebend gern" ein vereinigtes Irland sehen - und sich damit auf hochsensibles politisches Terrain begeben.

Merz reist zu EU-Arktis-Gipfel nach Finnland

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Sonntag zu einem EU-Arktis-Gipfel nach Finnland. An dem zweitägigen Treffen in Rovaniemi nehmen auf Einladung des finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo die Staats- und Regierungschefs mehrerer EU-Länder sowie Vertreterinnen und Vertreter der EU-Institutionen teil. Bei dem Gipfel soll über eine Neuausrichtung der europäischen Arktispolitik beraten werden, unter anderem in den Bereichen Sicherheit, Infrastruktur und Nachhaltigkeit. Eine überarbeitete EU-Arktisstrategie soll noch in diesem Herbst vorgestellt werden.

Enges Rennen zwischen Mitte-Rechts-Bündnis und Linken bei Wahl in Schweden erwartet

Bei der Parlamentswahl in Schweden am Sonntag wird ein enges Rennen zwischen dem regierenden Mitte-Rechts-Bündnis und der von den Sozialdemokraten angeführten Opposition erwartet. Beide Lager lagen in Umfragen zuletzt nahezu gleichauf. Die Wahllokale öffnen am Sonntag um 08.00 Uhr (MESZ). Der konservative Regierungschef Ulf Kristersson führt derzeit eine Minderheitsregierung an, die im Parlament auf die Stimmen der Schwedendemokraten angewiesen ist.

CSU-Vorstand berät mit Kretschmer auf Klausurtagung über politische Lage

Eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und eine Woche vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern trifft sich der CSU-Vorstand ab Sonntag (18.00 Uhr) zu einer zweitägigen Klausurtagung in München. CSU-Chef Markus Söder will zum Auftakt am Sonntagabend den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in der CSU-Parteizentrale begrüßen. Am Montag kommt der österreichische Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Christian Stocker zu den Bayern.

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