The National Times - Johnson tritt als Parteichef der britischen Konservativen zurück

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Johnson tritt als Parteichef der britischen Konservativen zurück

POLITIK 07.07.2022

Johnson tritt als Parteichef der britischen Konservativen zurück / Foto: © AFP

Nach einer beispiellosen Regierungskrise hat der britische Premierminister Boris Johnson seinen Rücktritt als Chef der konservativen Tory-Partei bekannt gegeben. Er wolle jedoch Premierminister bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei, sagte Johnson am Donnerstag in einer Ansprache. Nach einer ganzen Reihe von Skandalen waren seit Dienstagabend fast 60 Minister und andere Regierungsvertreter aus Protest gegen Johnson zurückgetreten. Seither häuften sich die Rücktrittsforderungen an den Premier vor allem auch aus der eigenen Partei und von Kabinettsmitgliedern.

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Johnson und seine Regierung waren in den vergangenen Monaten durch eine ganze Reihe von Skandalen massiv in die Kritik geraten. Neben einer Spendenaffäre wogen Skandale um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns sowie um sexuelle Übergriffe von hochrangigen Tory-Vertretern besonders schwer.

D.Kelly--TNT

Banaszak: Grüne müssen ihr Profil wieder schärfen

Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat seine Partei vor dem Bundesparteitag am Wochenende in Hannover aufgerufen, ihr Profil wieder zu schärfen. "Wir haben in den letzten Jahren alle Aufmerksamkeit auf zwei Figuren - auf Robert Habeck und Annalena Baerbock – fokussiert", sagte Banaszak am Donnerstag im Podcast "Berlin Playbook" des Portals Politico. "Jetzt ist es unsere Aufgabe, Profil zu entwickeln."

Macron will französische Armee durch junge Freiwillige aufstocken

Angesichts wachsender Bedrohungen sollen die Streitkräfte in Frankreich durch mehr junge Freiwillige aufgestockt werden. "Unsere jungen Leute werden ausschließlich auf nationalem Gebiet eingesetzt werden", sagte Macron am Donnerstag beim Besuch einer Gebirgsjägerbrigade in der Nähe von Grenoble. Die Rückkehr zu einer allgemeinen Wehrpflicht schloss er aus. Dies entspreche "weder den Bedürfnissen der Streitkräfte noch den Bedrohungen", sagte er.

Verfassungsschutz: Vorerst keine Einstufung der neuen AfD-Jugend als Verdachtsfall

Am Wochenende gründet die AfD ihre neue Jugendorganisation - das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nun klargestellt, dass diese trotz der rechtlichen Bindung an die Mutterpartei nicht automatisch als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird. Das Vorliegen der Voraussetzungen der Beobachtung der AfD "sowie ihrer Teilorganisationen wird kontinuierlich geprüft", teilte die Behörde der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Donnerstag mit.

Kampfjets der Luftwaffe machen wieder Tiefflüge bis 75 Meter

Nach jahrelanger Aussetzung kann die Bundeswehr wieder Tiefflüge mit Kampfjets bis gut 75 Meter über dem Boden machen. In sieben extra dafür ausgewiesenen Gebieten in Deutschland könnten strahlgetriebene Kampfflugzeuge seit Donnerstag zur Übung von Zielanflügen "für maximal zwei Minuten auf die Mindestflughöhe von 250 Fuß über Grund sinken", teilte die Luftwaffe mit. Die damit unvermeidlich einhergehende zusätzliche Lärmbelästigung versuchten die Streitkräfte so gering wie möglich zu halten.

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