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Weiterer Bundestagsausschuss befragt Sudhof zu Masken-Bericht

POLITIK 10.07.2025

Weiterer Bundestagsausschuss befragt Sudhof zu Masken-Bericht / Foto: © AFP

Die Sonderbeauftragte zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Margaretha Sudhof (SPD), hat am Donnerstag dem Gesundheitsausschuss des Bundestags Rede und Antwort gestanden. Die Sitzung wurde nach Angaben des Bundestags zu Beginn als so genannte Verschlusssache hochgestuft, um Sudhof eine "vollumfängliche Aussage" zu ermöglichen. Die Öffentlichkeit sollte deshalb nicht über Verlauf und Inhalte der Sitzung informiert werden.

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Der Gesundheitsausschuss hatte Sudhof als Gast eingeladen, damit sie ihren Bericht über die Masken-Beschaffung unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn erläutert. Am Dienstag war sie dazu bereits vom Haushaltsausschuss angehört worden.

Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte das Bundesgesundheitsministerium unter Spahns Leitung Schutzmasken in einem erheblichen Umfang und zu hohen Kosten bestellt. In dem Sudhof-Bericht, der von Spahns Amtsnachfolger Karl Lauterbach (SPD) in Auftrag gegeben wurde, wird das damalige Vorgehen Spahns scharf kritisiert. Spahn weist die Vorwürfe zurück; die Union wirft Sudhof Parteilichkeit vor. Die Opposition fordert einen Untersuchungsausschuss.

N.Roberts--TNT

Verteidigungsministerium rechnet mit Verzögerungen bei Fregatte F126

Wegen Problemen bei der niederländischen Werft Damen Naval rechnet das Bundesverteidigungsministerium mit Verzögerungen beim Bau der neuen Fregatte F126. Grund seien Probleme "mit IT-Schnittstellen bei der firmeneigenen Konstruktions- und Fertigungssoftware" bei dem niederländischen Unternehmen, teilte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag auf AFP-Anfrage mit. Die "Wirtschaftswoche" berichtete unter Berufung auf Regierungs- und Koalitionskreise, das milliardenteure Rüstungsprojekt könne gar "in seiner jetzigen Form vor dem Aus" stehen.

Macron und Starmer: Plan für Ukraine-Friedenstruppe ist fertig

Der Plan für eine europäische Friedenstruppe in der Ukraine ist nach Angaben des britischen Premierministers Keir Starmer und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron fertig. Das Vorhaben könne nach Unterzeichnung eines Waffenruhe-Abkommen zwischen Russland und der Ukraine "binnen Stunden" umgesetzt werden, sagte Macron am Donnerstag während einer Videokonferenz der sogenannten Koalition der Willigen zur Unterstützung der Ukraine. Starmer bezeichnete das Vorhaben als "ausgereift" und "auf Langfristigkeit ausgelegt".

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