The National Times - Merz "verhalten optimistisch" im Zollstreit mit den USA

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Merz "verhalten optimistisch" im Zollstreit mit den USA

POLITIK 09.07.2025

Merz "verhalten optimistisch" im Zollstreit mit den USA / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält eine baldige Einigung im Zollstreit mit den USA für möglich. "Ich bin verhalten optimistisch, dass es uns in den nächsten Tagen, spätestens bis zum Ende des Monats, gelingen könnte, hier zu einem Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika zu kommen", sagte Merz am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag.

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Dies sei im Interesse der deutschen und europäischen Industrie. "Hier steht viel auf dem Spiel", betonte der Kanzler mit Verweis auf viele Arbeitsplätze in der Industrie. "Hier steht auch der Wohlstand des Landes auf dem Spiel."

Zwischen der US-Regierung und der EU-Kommission werde in der Sache seit einigen Tagen "intensiv verhandelt", sagte Merz. Auch er selbst stehe "im intensiven Kontakt" mit US-Präsident Donald Trump und der EU-Kommission. Das Ziel sei, "so schnell wie möglich ein Handelsabkommen" mit "möglichst niedrigen Sätzen" zu erreichen. Dies könne aber nur gelingen, wenn die EU-Staaten mit der EU-Kommission zusammenarbeiteten.

D.Kelly--TNT

Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines auch von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger. Die Männer zwischen 23 und 25 Jahren wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die iranische Botschaft in London wies Berichte über eine Verwicklung Teherans "kategorisch" zurück.

Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden

Ein Polizeibewerber darf einer Gerichtsentscheidung zufolge wegen eines einmaligen Harnsteins nicht abgelehnt werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Montag die Beschwerde des Landes gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zurück. Das Land habe kein konkretes Gesundheitsrisiko des Bewerbers aufgezeigt, das eine bestehende Verwendungseinschränkung aus Gründen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn rechtfertigen würde, hieß es.

EU will Abwehr gegen hybride russische Angriffe stärken - Debatte über Notfallmechanismus

Die EU hat ihre Debatte über einen möglichen Notfallmechanismus als Reaktion auf hybride Angriffe Russlands fortgesetzt. Viele Länder hätten betont, dass eine solche Regelung "unbedingt in Ergänzung zur Nato geschehen" müsse, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister am Montag in Brüssel. Mit Blick auf das Treffen zwischen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow verwies Kallas auf die fehlende Bereitschaft Russlands für ernsthafte Friedensverhandlungen.

Polizei: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt festgenommene Männer alle Briten Mitte 20

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger zwischen 23 und 25 Jahren. Die fünf Männer wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Einer der Männer sei 25 Jahre alt, drei Männer 24 und einer 23 Jahre alt.

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