Bundestag soll CDU-Politiker Otte zum Wehrbeauftragten wählen

The National Times - Bundestag soll CDU-Politiker Otte zum Wehrbeauftragten wählen

POLITIK 21.05.2025

Bundestag soll CDU-Politiker Otte zum Wehrbeauftragten wählen / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag soll am Mittwoch (Sitzung ab 13.00 Uhr) den CDU-Politiker Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten des Parlaments wählen. Der 56-Jährige löst gemäß einer Vereinbarung der schwarz-roten Koalition die SPD-Politikerin Eva Högl ab. Vor dem Wahlgang debattieren die Abgeordneten über den von Högl im März vorgelegten Jahresbericht 2024.

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Darin hatte Högl ein durchwachsenes Bild vom Zustand der Bundeswehr gezeichnet. Problemlösungen mahnte sie sowohl für die materielle als auch die personelle Ausstattung der Streitkräfte an. Zum Auftakt der Plenarsitzung steht die Regierungsbefragung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) auf der Tagesordnung. Auf Antrag der AfD-Fraktion findet eine Aktuelle Stunde zu Messerangriffen in Deutschland statt.

V.Bennett--TNT

"Vielleicht eines Tages": Trumps ältester Sohn schließt Präsidentenkandidatur nicht aus

Der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump, Donald Trump Jr., könnte eigenen Angaben zufolge "vielleicht eines Tages" ebenfalls als Präsident kandidieren. "Es ist eine Ehre, gefragt zu werden und zu sehen, dass einige Menschen damit einverstanden wären", sagte Trump Jr. am Mittwoch bei einem Wirtschaftsforum in Katar auf die Frage, ob er eine Kandidatur in Betracht ziehe, um in die Fußstapfen seines Vaters zu treten.

Erste Bundestagsausschüsse haben sich konstituiert - AfD scheitert bei Haushalt

Im Bundestag haben sich am Mittwoch die ersten Ausschüsse der neuen Legislaturperiode konstituiert. Eine Reihe von Vorsitzen ging dabei an die Kandidatinnen und Kandidaten von Union, SPD, Grünen und Linkspartei - die AfD-Kandidatin für den Vorsitz im Haushaltsausschuss erhielt jedoch keine Mehrheit, wie der Bundestag mitteilte. Die Partei hat in insgesamt sechs Ausschüssen das Vorschlagsrecht.

US-Raketenabwehrsystem "Golden Dome" soll laut Trump in drei Jahren einsatzbereit sein

Es ist laut Präsident Donald Trump überlebenswichtig für die USA und soll 175 Milliarden Dollar kosten: das US-Raketenabwehrsystem "Golden Dome". Bereits in drei Jahren solle es einsatzbereit sein und Schutz vor weltweit und sogar aus dem Weltraum abgefeuerten Geschossen bieten, sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus. China warf der US-Regierung am Mittwoch vor, mit dem Abwehrschild das "weltweite strategische Gleichgewicht" zu bedrohen, und rief Trump zum Verzicht auf das Projekt auf.

Frau und Kind auf überfülltem Boot im Ärmelkanal ums Leben gekommen

Eine Frau und ein Kind sind bei dem Versuch, den Ärmelkanal zwischen Frankreich und Großbritannien zu überqueren, ums Leben gekommen. Die beiden seien aus einem mit 85 Menschen überfüllten Boot tot geborgen worden, teilten die französischen Behörden am Mittwoch mit. Ein Schiff der französischen Marine hatte auf Hilferufe von dem Flüchtlingsboot reagiert. Zehn Passagiere des überfüllten Bootes hätten darum gebeten, wieder an Land gebracht zu werden. Die übrigen hätten die Fahrt fortgesetzt.