Außenminister-Treffen im Weimarer-Dreieck-Plus-Format zur Ukraine

The National Times - Außenminister-Treffen im Weimarer-Dreieck-Plus-Format zur Ukraine

POLITIK 12.05.2025

Außenminister-Treffen im Weimarer-Dreieck-Plus-Format zur Ukraine / Foto: © Ukrainian Ministry of Foreign Affairs press-service/AFP

In London findet am Montag ein Außenminister-Treffen zur Ukraine im sogenannten Weimarer-Dreieck-Plus-Format statt. Gastgeber David Lammy empfängt dabei Vertreter aus Frankreich, Polen, Italien, Spanien und der Ukraine. Deutschland wird vom neuen Ressortchef Johann Wadephul (CDU) vertreten. Laut Auswärtigem Amt dient das Treffen der "Stärkung der Euro-Atlantischen Sicherheit und Unterstützung der Ukraine". Auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas wird in der britischen Hauptstadt erwartet.

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Am Samstag waren die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen gemeinsam in die Ukraine gereist. Dabei unternahmen sie einen Vorstoß für eine 30-tägige bedingungslose Waffenruhe ab Montag. Ansonsten würden die Sanktionen gegen Moskau weiter verstärkt. Der russische Staatschef Wladimir Putin bot stattdessen in der Nacht zu Sonntag direkte Verhandlungen mit der Ukraine ab Donnerstag an.

D.Cook--TNT

Regierung will weniger genau über Waffen für Ukraine informieren - auch bei Taurus

Die Bundesregierung will über deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine künftig weniger detailliert berichten als bisher. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies am Montag in Berlin auf den Wunsch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), "weniger über einzelne Waffensysteme zu diskutieren". Auch über etwaige Pläne zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern "werden wir uns nicht weiter äußern", sagte Kornelius weiter.

EU-Außenbeauftragte: Russland "spielt Spielchen"

Zum Auftakt des Außenminister-Treffens zur Ukraine in London hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas Russland eine Hinhaltetaktik vorgeworfen. "Wir müssen Druck auf Russland ausüben, weil sie Spielchen spielen", sagte Kallas am Montag in der britischen Hauptstadt. Unter Beschuss könnten keine Friedensverhandlungen stattfinden, deshalb müsse es eine Waffenruhe geben.

Steinmeier dankt Israel für Versöhnung - Herzog lobt "moralische Klarheit"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel 60 Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen für die Bereitschaft zur Versöhnung gedankt. "Für uns Deutsche war das ein Geschenk, das wir nach den Verheerungen des Zweiten Weltkrieges und dem Zivilisationsbruch der Shoah nicht erwarten durften", sagte Steinmeier am Montag bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog. Herzog dankte Deutschland für seinen "Beitrag zu Israels Sicherheit und Wohlstand", auf den sein Land sich immer verlassen könne.

Ukraine: Bundesregierung droht Russland ohne Waffenruhe mit Sanktionen

Die Bundesregierung will in Abstimmung mit den europäischen Partnern Sanktionen gegen Russland vorbereiten, wenn Moskau eine geforderte Waffenruhe im Ukraine-Krieg nicht zeitnah umsetzt. Wenn die Waffenruhe im Laufe des Montags nicht stehe, würden Sanktionsvorbereitungen "in Gang gesetzt", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montagmittag in Berlin. "Die Uhr läuft, wir haben noch zwölf Stunden bis zum Ablauf dieses Tages".