The National Times - Steinmeier dankt Israel für Versöhnung - Herzog lobt "moralische Klarheit"

Steinmeier dankt Israel für Versöhnung - Herzog lobt "moralische Klarheit"


Steinmeier dankt Israel für Versöhnung - Herzog lobt "moralische Klarheit"
Steinmeier dankt Israel für Versöhnung - Herzog lobt "moralische Klarheit" / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel 60 Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen für die Bereitschaft zur Versöhnung gedankt. "Für uns Deutsche war das ein Geschenk, das wir nach den Verheerungen des Zweiten Weltkrieges und dem Zivilisationsbruch der Shoah nicht erwarten durften", sagte Steinmeier am Montag bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog. Herzog dankte Deutschland für seinen "Beitrag zu Israels Sicherheit und Wohlstand", auf den sein Land sich immer verlassen könne.

Textgröße ändern:

Steinmeier hob bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Herzog im Garten von Schloss Bellevue die "einzigartige Bedeutung der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel" hervor. Nach den Schrecken des Holocaust habe Deutschland "niemals auf die heute bestehende Freundschaft zwischen Deutschland und Israel auch nur hoffen können", sagte er.

Herzog betonte seinerseits, dass sich Deutschland nach dem blutigen Überfall der radikalislamischen Hamas aus dem Gazastreifen auf Israel fest an die Seite seines Landes gestellt habe. "Nach dem 7. Oktober zeugt dies von höchster moralischer Klarheit", sagte der israelische Präsident. "Wir sind stolz auf das Bündnis mit Deutschland, und wir schätzen die tiefe Freundschaft und den deutschen Beitrag zu Israels Sicherheit und Wohlstand sehr."

Beide Präsidenten räumten in der Pressekonferenz ein, dass es zwischen den Ländern Meinungsverschiedenheiten gebe, die aber freundschaftlich besprochen würden. Steinmeier brachte seine Sorge über das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen zum Ausdruck und forderte einen Waffenstillstand sowie unverzüglichen Zugang für humanitäre Güter für die palästinensische Zivilbevölkerung in dem Gebiet.

"Mir ist sehr bewusst: Der Blick auf die Gegenwart stimmt alles andere als hoffnungsvoll in dieser schweren Zeit", sagte Steinmeier. Der deutsch-israelische Jahrestag sei "nicht unbeschwert", fügte er hinzu. "Große Feierstimmung kann sich kaum einstellen - und wie auch?"

Israel müsse sich "zur Wehr setzen gegen islamistische islamistischen Terrorismus und Geiselnehmer und Verschleppungen", sagte Steinmeier. Er befürchte aber auch, "dass das Leid, das die Menschen in Gaza erleben, die Gräben immer tiefer macht, und das sorgt mich wie viele andere", sagte er. "Alles muss getan werden, um eine noch größere humanitäre Katastrophe in Gaza zu verhindern."

Am 12. Mai 1965 hatten die Bundesrepublik und Israel diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass ist Herzog am Dienstag zu einem Besuch nach Berlin gekommen. Am Dienstag werden beide Präsidenten dann nach Israel reisen. Ein solcher Doppelbesuch der beiden Präsidenten mit Stationen in Deutschland und Israel ist laut Bundespräsidialamt ein Novum. Er soll die enge Freundschaft symbolisieren.

N.Johns--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: