Unionsfraktion wählt Spahn mit über 90 Prozent zum neuen Vorsitzenden

The National Times - Unionsfraktion wählt Spahn mit über 90 Prozent zum neuen Vorsitzenden

POLITIK 05.05.2025

Unionsfraktion wählt Spahn mit über 90 Prozent zum neuen Vorsitzenden / Foto: © AFP

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit großer Mehrheit zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 44-Jährige erhielt bei der Abstimmung am Montag in Berlin 91,3 Prozent der Stimmen, wie aus Fraktionskreisen gegenüber AFP verlautete. Spahn tritt die Nachfolge des bisherigen Fraktionschefs Friedrich Merz an, der sich am Dienstag zum Bundeskanzler wählen lassen will.

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Merz und CSU-Chef Markus Söder hatten Spahn den Unionsabgeordneten zuvor als neuen Fraktionschef vorgeschlagen. Spahn sprach in einer kurzen Absprache vor den Abgeordneten über das Vertrauensverhältnis, das ihn mit Merz verbinde. "Wir haben uns schätzen gelernt in der Zusammenarbeit, das Vertrauen ist groß", sagte Spahn nach Angaben aus Fraktionskreisen.

Spahn habe Merz dafür gedankt, dass er die Union wieder in die Regierung geführt habe. Es gebe für die neue Regierung aber keine Schonfrist, die schwarz-rote Koalition müsse nun "schnell ins Regieren kommen", wurde Spahn zitiert.

Vor den Abgeordneten bekräftigte Span zudem die Abgrenzung zur AfD. "Mit denen haben wir nichts gemein", wurde er zitiert. Spahn habe angekündigt, dass es keine Empfehlung geben werde, AfD-Abgeordnete zu Ausschussvorsitzenden zu wählen. "Gutes Regieren" sei die beste Waffe gegen Extremisten, sagte Spahn nach Angaben aus Fraktionskreisen.

N.Taylor--TNT

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.