Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj

The National Times - Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj

POLITIK 05.05.2025

Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj / Foto: © POOL/AFP

Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Scholz und Selenskyj tauschten sich in dem Gespräch am Montagnachmittag über die aktuelle Lage und Wege hin zu einem dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine aus, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.

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Der Bundeskanzler habe dabei betont, "dass die Bereitschaft des ukrainischen Präsidenten zu einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe vor Augen führe, dass niemand sich Frieden mehr wünsche, als die Ukraine", erklärte Hebestreit. Dies müsse auch der russische Präsident endlich erwidern, seine zynische Verzögerungstaktik einstellen und seinen erbarmungslosen Feldzug beenden, sagte Scholz nach Angaben Hebestreits weiter.

Scholz dankte Selenskyj demnach für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und würdigte seine Führungsstärke. Zudem habe Scholz die Tapferkeit und die Entschlossenheit des ukrainischen Präsidenten und des ukrainischen Volkes gegen die russische Aggression gelobt, fügte Hebestreit hinzu. "Hiervon konnte sich der Bundeskanzler bei seinen beiden Besuchen zu Kriegszeiten in Kiew im Juni 2022 und im Dezember 2024 einen persönlichen Eindruck machen", sagte der Sprecher.

Desweiteren sicherte Scholz Selenskyj die Unterstützung Deutschlands in Absprache mit europäischen und internationalen Partnern "so lange wie nötig" zu. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Folgen hätten wie kaum ein anderes Ereignis die Amtszeit des Bundeskanzlers geprägt, betonte der Regierungssprecher.

Scholz wird am Montagabend im Berliner Verteidigungsministerium mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Am Dienstag steht dann im Bundestag die Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler an.

F.Morgan--TNT

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

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Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.