Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj

The National Times - Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj

POLITIK 05.05.2025

Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj / Foto: © POOL/AFP

Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Scholz und Selenskyj tauschten sich in dem Gespräch am Montagnachmittag über die aktuelle Lage und Wege hin zu einem dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine aus, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.

Textgröße ändern:

Der Bundeskanzler habe dabei betont, "dass die Bereitschaft des ukrainischen Präsidenten zu einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe vor Augen führe, dass niemand sich Frieden mehr wünsche, als die Ukraine", erklärte Hebestreit. Dies müsse auch der russische Präsident endlich erwidern, seine zynische Verzögerungstaktik einstellen und seinen erbarmungslosen Feldzug beenden, sagte Scholz nach Angaben Hebestreits weiter.

Scholz dankte Selenskyj demnach für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und würdigte seine Führungsstärke. Zudem habe Scholz die Tapferkeit und die Entschlossenheit des ukrainischen Präsidenten und des ukrainischen Volkes gegen die russische Aggression gelobt, fügte Hebestreit hinzu. "Hiervon konnte sich der Bundeskanzler bei seinen beiden Besuchen zu Kriegszeiten in Kiew im Juni 2022 und im Dezember 2024 einen persönlichen Eindruck machen", sagte der Sprecher.

Desweiteren sicherte Scholz Selenskyj die Unterstützung Deutschlands in Absprache mit europäischen und internationalen Partnern "so lange wie nötig" zu. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Folgen hätten wie kaum ein anderes Ereignis die Amtszeit des Bundeskanzlers geprägt, betonte der Regierungssprecher.

Scholz wird am Montagabend im Berliner Verteidigungsministerium mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Am Dienstag steht dann im Bundestag die Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler an.

F.Morgan--TNT

Pentagon-Chef ordnet Reduzierung der Zahl der Spitzenoffiziere um 20 Prozent an

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat angeordnet, die Zahl der aktiven Vier-Sterne-Generäle und Admiräle im US-Militär um mindestens 20 Prozent zu kürzen. Dies geht aus einem Memo vom Montag hervor, laut dem auch eine weitere Reduzierung der Zahl der Generäle und Flaggoffiziere um zehn Prozent und eine Reduzierung der Zahl der Generäle der Nationalgarde um 20 Prozent vorgesehen ist.

Nach Huthi-Angriff auf Israel: USA und Israel fliegen Luftangriffe auf Jemen

Nach einem Angriff der jemenitischen Huthi-Miliz auf den Flughafen von Tel Aviv am Sonntag hat die israelische Armee sieben Luftangriffe auf den Jemen geflogen. Ein israelischer Regierungsvertreter bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP eine Beteiligung seines Landes an von einem Huthi-Fernsehsender gemeldeten "US-israelischen" Angriffen auf die Provinz Hodeida am Montag. Ein US-Regierungsvertreter bestritt hingegen jede Beteiligung. Die US-Armee flog nach Huthi-Angaben zudem rund ein Dutzend Luftangriffe im Gebiet der jemenitischen Hauptstadt Sanaa.

Rumäniens Regierungschef tritt nach erster Runde der Präsidentschaftswahl zurück

Nach dem starken Abschneiden des ultrarechten Kandidaten George Simion in der ersten Runde der wiederholten Präsidentschaftswahl hat Rumäniens sozialdemokratischer und EU-freundlicher Ministerpräsident Marcel Ciolacu seinen Rücktritt erklärt. "Angesichts der Wahlergebnisse" habe seine mit den Liberalen und der Partei der ungarischen Minderheit gebildete Koalition "in ihrer jetzigen Form keine Legitimität mehr", sagte der Sozialdemokrat Ciolacu am Montag in Bukarest. Simion hatte bei der Präsidentenwahl am Sonntag fast 41 Prozent der Stimmen erhalten.

Pakistan testet erneut Rakete - Indien kündigt Zivilschutzübungen an

In dem sich zuspitzenden Konflikt mit Indien hat Pakistan am Montag einen zweiten Raketentest vorgenommen. Die Armee sei "voll einsatzbereit", um die nationale Sicherheit zu verteidigen, erklärte der pakistanische Ministerpräsident Shehbaz Sharif. "Der erfolgreiche Teststart zeigt deutlich, dass die pakistanische Verteidigung in guten Händen ist." Indien kündigte unterdessen Zivilschutzübungen für den militärischen Ernstfall in mehreren Bundesstaaten an. UN-Generalsekretär António Guterres rief die beiden verfeindeten Atommächte zur "maximalen Zurückhaltung" auf.