The National Times - Kisten im Kanzleramt: Scholz bereitet Auszug aus Büro vor

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Kisten im Kanzleramt: Scholz bereitet Auszug aus Büro vor

POLITIK 05.05.2025

Kisten im Kanzleramt: Scholz bereitet Auszug aus Büro vor / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht beim Ausräumen seines Büros im Berliner Kanzleramt gute Fortschritte. "Da standen schon sehr viele Kisten", sagte sein Sprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin über die Vorbereitung des Auszugs. Er gehe sicher davon aus, "dass der neue Bundeskanzler dann in ein sehr aufgeräumtes Büro einziehen kann", fügte Hebestreit hinzu.

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Am Dienstagnachmittag will Scholz seinem designierten Nachfolger Friedrich Merz (CDU) offiziell den Amtssitz übergeben - falls Merz wie vorgesehen am Vormittag vom Bundestag gewählt und vom Bundespräsidenten zum Bundeskanzler ernannt wird.

Hebestreit bekräftigte, dass Scholz bei der Kanzlerwahl im Bundestag für den CDU-Chef als seinen Nachfolger stimmen werde. "Das ist, glaube ich, auch nicht ganz üblich in der Geschichte der Bundesrepublik", fügte der Regierungssprecher hinzu. Er erlebe Scholz als einen "sehr aufgeräumten und mit sich im Reinen befindlichen Bundeskanzler".

Hebestreit selbst verabschiedete sich am Montag bei seiner letzten Regierungspressekonferenz von den Hauptstadtmedien, denen er als Regierungssprecher dreieinhalb Jahre lang Rede und Antwort gestanden hatte.

Den scheidenden Kanzler verteidigte er noch einmal gegen Kritik. "Ich fand seine Regierungszeit deutlich besser, als Sie sie kommentiert haben", sagte er an die Journalistinnen und Journalisten gewandt. "Vielleicht werden Historiker das irgendwann nochmal einordnen, wer von uns näher liegt in dem Urteil."

Hebestreit zeigte sich zuversichtlich, dass die neue CDU-geführte Bundesregierung "die Probleme, die anstehen in sehr schwierigen Zeiten, auch entschlossen und mit gutem Willen angehen wird".

F.Jackson--TNT

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.

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