The National Times - Merz kündigt Regierung der Reformen und Investitionen an

Wetter - Sydney 23°C

Merz kündigt Regierung der Reformen und Investitionen an

POLITIK 05.05.2025

Merz kündigt Regierung der Reformen und Investitionen an / Foto: © AFP

Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Regierung angekündigt, "die entschlossen ist, Deutschland mit Reformen und Investitionen nach vorne zu bringen". Es gehe darum, "die Dinge in Deutschland zum Guten zu wenden", sagte Merz am Montag anlässlich des Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von Union und SPD in Berlin. Ziel sei es, "auf dem Fundament einer Industrienation die Zukunft zu gestalten".

Textgröße ändern:

Merz sicherte zu, er sehe es als Aufgabe der neuen Regierung, "verlässlich zu sein" und, dass sie "die Sorgen der Menschen in diesem Land ernst nimmt". Gerade in den aktuellen "Zeiten eines tiefgreifenden Umbruchs" und "großer Verunsicherung", gebe es "die historische Verpflichtung, diese Koalition zum Erfolg zu führen".

Der künftige Kanzler begrüßte in diesem Zusammenhang eine "immer engere, immer kollegialere und vertrauensvollere Zusammenarbeit", die sich im Laufe der Koalitionsverhandlungen zwischen den künftigen Regierungspartnern entwickelt habe.

P.Murphy--TNT

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.

Textgröße ändern: