Wir verwenden essenzielle Cookies und Cookies von Drittanbietern für Inhalte.

The National Times - Spahn: Reformen in drei Stufen bis zum Sommer - "Aufschwung-Agenda" angekündigt

Spahn: Reformen in drei Stufen bis zum Sommer - "Aufschwung-Agenda" angekündigt

WIRTSCHAFT 28.03.2026
Spahn: Reformen in drei Stufen bis zum Sommer - "Aufschwung-Agenda" angekündigt
Spahn: Reformen in drei Stufen bis zum Sommer - "Aufschwung-Agenda" angekündigt / Foto: © AFP

Die schwarz-rote Koalition in Berlin will ihre angekündigten Reformen nach den Worten von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in drei Stufen auf den Weg bringen. Erster Schritt seien die Vorschläge zur gesetzlichen Krankenversicherung am Montag, sagte Spahn der "Welt am Sonntag". Bis Ende April müssten dann die Eckpunkte für den Haushalt 2027 vorliegen. Dazu gehöre auch "eine Aufschwung-Agenda - mit Entlastungen bei Einkommensteuer, Sozialabgaben, Bürokratie und Energiekosten".

Textgröße ändern:

Als Drittes folgten dann die Vorschläge der Rentenkommission Ende Juni. "Auch über deren Umsetzung sollten wir dann rasch entscheiden", sagte der Unionsfraktionschef. Er betonte, bei den bis zum Sommer anstehenden Reformen gehe es darum, "die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Sozialversicherungssysteme bezahlbar zu halten".

Spahn dämpfte Erwartungen, die Koalition könne Steuern und Sozialabgaben senken. "Beides gleichzeitig geht zumindest nicht in jeweils großem Umfang", sagte der CDU-Politiker. "Wir müssen priorisieren. Um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, spricht viel dafür, die Sozialabgaben zu senken."

Ziel sei es, wieder unter 40 Prozent bei den Lohnnebenkosten zu kommen, sagte Spahn. Dies sei "ein entscheidender Faktor für Investitionsentscheidungen". Für die Unternehmen seien "niedrige Energiepreise wichtig, aber die Personalkosten sind in aller Regel der größte Kostenblock".

P.Sinclair--TNT

Empfohlen

Merz verteidigt Reformkurs: "Wir holen nach, was wir längst hätten machen müssen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplanten Sozialreformen verteidigt und dabei insbesondere junge Menschen in den Blick genommen. "Wir holen jetzt nach, was wir längst hätten machen müssen", sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Und die Sozialdemokraten gehen mit uns diesen Weg."

Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

Glücksspiel im Internet: BGH prüft Rückforderung von verlorenen Einsätzen

Die Frage, ob Spieler verlorene Einsätze von möglicherweise verbotenen Glücksspielen im Internet zurückbekommen, wird nun grundsätzlich vom Bundesgerichtshof (BGH) geklärt. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe über einen Fall, den er zum Leitentscheidungsverfahren erklärte. Andere Gerichte können sich später an dem Urteil orientieren - noch fiel aber keine Entscheidung. (Az.I ZR 216/25 und I ZR 78/25)

KI-Aufholjagd: Europa macht bei industriellen Anwendungen Boden gut

Bei Künstlicher Intelligenz (KI) droht Europa bei großen Sprachmodellen wie ChatGPT und Co. den Anschluss zu verlieren – bei industrieller KI gibt es laut einer Studie jedoch eine Aufholjagd: Die Investitionen in KI-Anwendungen, die in der Realwirtschaft zum Einsatz kommen, nähern sich dem US-Niveau, wie das Beratungsunternehmen McKinsey und das Software-Branchennetzwerk Boardwave am Donnerstag mitteilten. Laut Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) haben Deutschland und Europa das Potenzial, "zur führenden Kraft der industriellen KI zu werden".

Textgröße ändern: