Zalando scheitert mit Klage gegen strengere Regeln als sehr große Online-Plattform

The National Times - Zalando scheitert mit Klage gegen strengere Regeln als sehr große Online-Plattform

Zalando scheitert mit Klage gegen strengere Regeln als sehr große Online-Plattform / Foto: © AFP

Der Online-Modehändler Zalando ist mit einer Klage gegen seine Einstufung als sehr große Online-Plattform durch die EU-Kommission gescheitert. Solche Unternehmen müssen nach dem Gesetz für digitale Dienste strengere Regeln einhalten. Das EU-Gericht in Luxemburg wies die Klage von Zalando am Mittwoch ab. (Az. T-348/23)

Textgröße ändern:

Die so eingestuften Konzerne müssen unter anderem stärker gegen Falschinformationen vorgehen und die Algorithmen hinter ihren Inhalten und personalisierter Werbung zum Teil offenlegen. Hassrede und Falschinformationen sollen sofort gelöscht werden. Halten sie sich nicht daran, drohen Geldstrafen.

Das Gericht erklärte nun, dass Zalando zwar mit Blick auf den Verkauf eigener Produkte keine Online-Plattform sei. Allerdings gibt es ein sogenanntes Partnerprogramm, mit dem andere Verkäufer über die Seite Waren vertreiben. In der Hinsicht sei Zalando eine Plattform.

Als Schwelle für eine sehr große Online-Plattform gilt die Zahl von mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern in der EU pro Monat. Die Kommission gab bei ihrer Einstufung im April 2023 an, dass Zalando mehr als 83 Millionen solcher aktiven Nutzer habe.

Zalando machte geltend, dass die Schwelle nicht überschritten sei. Das Unternehmen konnte aber nicht zwischen jenen Nutzern unterscheiden, die im Rahmen seines Partnerprogramms Informationen von Drittverkäufern bekamen, und den anderen, wie das Gericht ausführte. Die Kommission sei also zu Recht von einer so hohen Zahl aktiver Nutzer ausgegangen.

Zalando hatte auch argumentiert, dass das neue Gesetz gegen die Grundsätze der Rechtssicherheit, der Gleichbehandlung und der Verhältnismäßigkeit verstoße. Das sah das Gericht aber anders. So große Online-Marktplätze könnten benutzt werden, um den Vertrieb gefährlicher oder rechtswidriger Produkte an einen erheblichen Teil der EU-Bevölkerung zu erleichtern, erklärte es.

Zalando kann gegen die Entscheidung noch vor der nächsthöheren Instanz, dem Europäischen Gerichtshof, vorgehen.

C.Blake--TNT

Ex-Finanzminister Kukies geht zu US-Investmentbank Morgan Stanley

Der frühere Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) übernimmt eine führende Funktion bei der US-Investmentbank Morgan Stanley. Kukies kündigte den Wechsel am Mittwoch selbst im Onlinenetzwerk Linkedin an. Die Bundesregierung stimmte dem Wechsel nach Angaben von Regierungssprecher Stefan Kornelius unter Auflagen zu.

Betankung von Trägerrakete für Mondmission Artemis 2 begonnen

Wenige Stunden vor dem geplanten Start der bemannten Mond-Mission Artemis 2 hat die Nasa mit der Betankung der Trägerrakete begonnen. Bei strahlendem Sonnenschein begann das Team des Kennedy Space Center in Cape Canaveral am Mittwoch um 8.35 Uhr Ortszeit (14.35 Uhr MESZ) damit, die riesigen Tanks der 98 Meter langen orange-weißen SLS-Rakete mit flüssigem Wasserstoff und Sauerstoff zu betanken.

Flugbenzin in Indien stark verteuert - Dieselpreis in Kambodscha verdoppelt

Wegen der durch den Iran-Krieg stark gestiegenen Energiekosten müssen Fluggesellschaften in Indien künftig deutlich mehr für Flugbenzin zahlen. Es sei für Mittwoch ein Anstieg des Preises für Flugkraftstoff für den heimischen Markt um mehr als 100 Prozent erwartet worden, erklärte das indische Energieministerium am Mittwoch. Das Ministerium habe den Anstieg für Inlandsflüge auf 25 Prozent begrenzt.

Projekt für Schnellzug Paris-Madrid wird vorläufig eingestellt

Aus der geplanten Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Madrid und Paris wird so bald nichts. Das Vorhaben werde vorläufig ausgesetzt, teilte die spanische Eisenbahngesellschaft Renfe am Mittwoch mit. Grund sind wohl Schwierigkeiten bei der Zulassung der spanischen Züge in Frankreich. "Wir wollen das Projekt wieder aufnehmen, wenn die technischen und betrieblichen Bedingungen es zulassen", fügte der Bahnkonzern hinzu.