EuGH bestätigt: Titandioxid-Pulver gilt nicht als krebserregend beim Einatmen

The National Times - EuGH bestätigt: Titandioxid-Pulver gilt nicht als krebserregend beim Einatmen

EuGH bestätigt: Titandioxid-Pulver gilt nicht als krebserregend beim Einatmen / Foto: © AFP/Archiv

Der Weißmacher Titandioxid in einer bestimmten Pulverform wird weiter nicht als krebserregend beim Einatmen eingestuft. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Freitag ein entsprechendes Urteil des EU-Gerichts. Titandioxid steckt unter anderem in Wandfarben, Lacken und Kosmetika, in Lebensmitteln ist es seit dem Sommer 2022 in der EU verboten. (Az. C-71/23 P und C-82/23 P)

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2019 stufte die EU-Kommission Pulver mit mindestens einem Prozent Titandioxid-Partikeln, die kleiner als 0,01 Millimeter sind, als vermutlich krebserregend beim Einatmen ein. Produkte, in denen der Stoff in der entsprechenden Menge enthalten ist, sollten darum einen Warnhinweis tragen. Dagegen klagten verschiedene Unternehmen, die unter anderem Farben herstellen, erfolgreich vor dem EU-Gericht.

Gegen dessen Urteil vom November 2022 wandten sich die Kommission und Frankreich an den EuGH als nächsthöherer Instanz. Dort hatten sie aber nun keinen Erfolg. Der EuGH entschied, dass die Nichtigerklärung der Einstufung gerechtfertigt war. Das EU-Gericht habe zu Recht entschieden, dass die Europäische Chemikalienagentur bei ihrer Bewertung einer wissenschaftlichen Studie nicht alle relevanten Gesichtspunkte berücksichtigte.

S.Ross--TNT

Aufsichtsgebühren für Meta-Plattformen und Tiktok müssen neu festgelegt werden

Bei der Festlegung von Aufsichtsgebühren für Facebook, Instagram und Tiktok hat die EU-Kommission einen formalen Fehler gemacht. Sie muss die Gebühren nun noch einmal festlegen, wie das Gericht der Europäischen Union am Mittwoch in Luxemburg entschied. Anbieter, die nach dem Gesetz für digitale Dienste als sehr große Online-Plattformen oder Suchmaschinen gelten, müssen sich an strengere Regeln halten. (Az. T-55/24)

Unicef: Erstmals mehr Kinder und Jugendliche fettleibig als untergewichtig

Erstmals sind laut einem UN-Bericht weltweit mehr Kinder und Jugendliche stark übergewichtig als unterernährt. Der Anteil von Fettleibigen unter den Heranwachsenden habe sich von 2000 bis 2022 auf 9,4 Prozent verdreifacht und übersteige demnach den Anteil der Untergewichtigen in Höhe von 9,2 Prozent, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef. Auch in Deutschland ist Übergewicht bei Heranwachsenden ein großes Problem.

Kabinett bringt Steuerentlastungen für Ehrenamt auf den Weg

Die Bundesregierung will das Ehrenamt durch steuerliche Erleichterungen besser fördern. In dem Steueränderungsgesetz 2025, welches das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss, befinden sich mehrere Regelungen zur Entlastung des Ehrenamts, wie die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein (CDU), mitteilte. Der Kabinettsbeschluss markiere den Auftakt zur Umsetzung eines "Zukunftspakts Ehrenamt", den Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatten.

Ifo-Analyse: Regierung lagert Investitionen aus Kernhaushalt in Sondervermögen aus

Sozialausgaben statt Investitionen in Verkehr und Digitales: Die schwarz-rote Regierung verlagert Infrastrukturinvestitionen aus dem Kernhaushalt in das Milliarden-Sondervermögen. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Analyse des Ifo-Instituts hervor. "Ursprünglich war vorgesehen, dass Ausgaben aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen zusätzlich zu den Investitionen im regulären Bundeshaushalt geplant werden. Das passiert aber nicht", erklärte Ifo-Forscherin Emilie Höslinger.