The National Times - Streichung der EEG-Umlage kommt womöglich nicht voll bei Verbrauchern an

Wetter - Sydney 26°C

Streichung der EEG-Umlage kommt womöglich nicht voll bei Verbrauchern an

WIRTSCHAFT 03.02.2022

Streichung der EEG-Umlage kommt womöglich nicht voll bei Verbrauchern an

Angesichts der hohen Strompreise will die Bundesregierung zügig die EEG-Umlage abschaffen - ob dies den Verbraucherinnen und Verbrauchern tatsächlich hilft, ist aber unklar. Es gebe "noch keine wirkliche Lösung", wie erreicht werden soll, "dass die gesenkte Umlage auch wirklich weitergegeben wird", hieß es laut einem Bericht des "Spiegel" vom Donnerstag im Bundeswirtschaftsministerium.

Textgröße ändern:

Die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird von den Stromanbietern an die Übertragungsnetzbetreiber abgeführt; sie geben die Kosten an die Kundinnen und Kunden weiter. Fällt die Umlage weg, betrifft das zunächst nur die Stromanbieter. "Die große Frage ist: Was kommt von den Entlastungen bei den Endverbrauchern an?", sagte der wissenschaftliche Leiter der Würzburger Stiftung Umweltenergierecht, Thorsten Müller, dem "Spiegel".

Er empfahl der Bundesregierung, die Rechtslücke zu schließen. Sie könne etwa gesetzlich festlegen, dass sich mit der Abschaffung der EEG-Umlage die Preise für private Endverbraucher um genau 3,7 Cent pro Kilowattstunde reduzieren - so hoch ist die Umlage aktuell. Dieser Eingriff könne "gerechtfertigt werden, weil es für die Anbieter ein ökonomisches Nullsummenspiel ist und gerade die Entlastung der Verbraucher das Ziel der Abschaffung ist", sagte Müller dem Magazin.

Der "Spiegel" wies darauf hin, dass in den allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Stromanbieter Preisänderungsklauseln stünden, die oft auch die Verpflichtung für den Versorger festschrieben, bei sinkenden Kosten die Tarife entsprechend anzupassen. Allerdings behielten sich die Unternehmen oft vor, Kostensenkungen mit Kostensteigerungen zu verrechnen.

Wenn also der entfallenen EEG-Umlage ein höherer Einkaufspreis für Strom gegenüberstehe, könne der Anbieter beide Posten intern verrechnen. Damit könnten sie dann eine deutlich niedrigere Preissenkung als die um 3,7 Cent begründen.

C.Blake--TNT

Digitalministerium kündigt zentrale Gründungsplattform noch für dieses Jahr an

Um Unternehmensgründungen künftig schneller und einfacher zu gestalten, will das Digitalministerium von Karsten Wildberger (CDU) noch in diesem Jahr eine zentrale Gründungsplattform einführen. "Angesichts komplexer Vorgänge wünschen sich Gründerinnen und Gründer einen zentralen, staatlichen Anlaufpunkt", sagte eine Sprecherin des Ministeriums der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Eine zentrale Gründungsplattform solle daher noch "in diesem Jahr gelauncht werden".

USA: Republikaner geben Einigung für Ende von Haushaltssperre bekannt

Die Republikaner im US-Kongress haben nach einer wochenlangen Teil-Haushaltssperre eine Einigung zur Finanzierung des Heimatschutzministeriums bekanntgegeben. Die am Mittwoch vom Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, und dem Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, John Thune, präsentierte Vereinbarung soll die Mittel für den Großteil des Ministeriums freigeben, während die umstrittenen Abschiebe-Razzien der Regierung von US-Präsident Donald Trump über eine andere Maßnahme finanziert werden sollen.

US-Rapperin Megan Thee Stallion beruhigt Fans nach Schwächeanfall während Muscial

US-Rapperin Megan Thee Stallion hat ihre Fans beruhigt, nachdem sie während einer Broadway-Muscial-Aufführung ins Krankenhaus gebracht werden musste. Sie werde ab Donnerstag wieder auf der Bühne stehen, kündigte die 31-Jährige am Mittwoch im Onlinenetzwerk Instagram an. Den Vorfall nannte sie einen "Weckruf".

Erste Reise Richtung Mond in gut 50 Jahren: Bemannte Nasa-Mission Artemis 2 vor dem Start

Erstmals nach mehr als 50 Jahren will die US-Raumfahrtbehörde Nasa wieder Menschen in Mondnähe bringen. Mit vier Astronauten an Bord sollte am Donnerstag kurz nach Mitternacht MESZ in Cape Canaveral eine Raumfähre zur Mondumrundung starten. US-Präsident Donald Trump nannte die Mission Artemis 2 ein Zeichen für die Überlegenheit der Vereinigten Staaten. Die Astronauten flögen "tiefer in den Weltraum hinein, als je ein Mensch zuvor gereist ist", erklärte er.

Textgröße ändern: