The National Times - Streichung der EEG-Umlage kommt womöglich nicht voll bei Verbrauchern an

Wetter - Sydney 19°C

Streichung der EEG-Umlage kommt womöglich nicht voll bei Verbrauchern an

WIRTSCHAFT 03.02.2022

Streichung der EEG-Umlage kommt womöglich nicht voll bei Verbrauchern an

Angesichts der hohen Strompreise will die Bundesregierung zügig die EEG-Umlage abschaffen - ob dies den Verbraucherinnen und Verbrauchern tatsächlich hilft, ist aber unklar. Es gebe "noch keine wirkliche Lösung", wie erreicht werden soll, "dass die gesenkte Umlage auch wirklich weitergegeben wird", hieß es laut einem Bericht des "Spiegel" vom Donnerstag im Bundeswirtschaftsministerium.

Textgröße ändern:

Die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird von den Stromanbietern an die Übertragungsnetzbetreiber abgeführt; sie geben die Kosten an die Kundinnen und Kunden weiter. Fällt die Umlage weg, betrifft das zunächst nur die Stromanbieter. "Die große Frage ist: Was kommt von den Entlastungen bei den Endverbrauchern an?", sagte der wissenschaftliche Leiter der Würzburger Stiftung Umweltenergierecht, Thorsten Müller, dem "Spiegel".

Er empfahl der Bundesregierung, die Rechtslücke zu schließen. Sie könne etwa gesetzlich festlegen, dass sich mit der Abschaffung der EEG-Umlage die Preise für private Endverbraucher um genau 3,7 Cent pro Kilowattstunde reduzieren - so hoch ist die Umlage aktuell. Dieser Eingriff könne "gerechtfertigt werden, weil es für die Anbieter ein ökonomisches Nullsummenspiel ist und gerade die Entlastung der Verbraucher das Ziel der Abschaffung ist", sagte Müller dem Magazin.

Der "Spiegel" wies darauf hin, dass in den allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Stromanbieter Preisänderungsklauseln stünden, die oft auch die Verpflichtung für den Versorger festschrieben, bei sinkenden Kosten die Tarife entsprechend anzupassen. Allerdings behielten sich die Unternehmen oft vor, Kostensenkungen mit Kostensteigerungen zu verrechnen.

Wenn also der entfallenen EEG-Umlage ein höherer Einkaufspreis für Strom gegenüberstehe, könne der Anbieter beide Posten intern verrechnen. Damit könnten sie dann eine deutlich niedrigere Preissenkung als die um 3,7 Cent begründen.

C.Blake--TNT

Zeitungsbericht: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn einem Medienbericht zufolge deutlich pünktlicher als sonst. Wie die "Bild"-Zeitung am Samstag unter Berufung auf Bahnkreise meldete, erreichten an den Weihnachtstagen 75 Prozent der ICE- und IC-Züge die Bahnhöfe pünktlich. Das waren 20 Prozent mehr als der Durchschnitt im Monat November. Im November hatten lediglich 55 Prozent der Züge pünktlich ihr Ziel erreicht.

Sinkende Luftverkehrsteuer: Schnieder dämpft Hoffnung auf fallende Ticketpreise

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Erwartungen an niedrigere Ticketpreise als Folge der künftig sinkenden Luftverkehrsteuer gedämpft. "Die Absenkung der Luftverkehrsteuer dient dazu, den Standort wettbewerbsfähiger zu machen, um überhaupt wieder ein ernstzunehmender Mitspieler zu werden", sagte er den Funke-Zeitungen laut Meldung vom Freitag. Das sei "das Hauptziel" der Steuersenkung, die zum 1. Juli 2026 kommen soll.

Menge an versteuerten Zigaretten 2025 ähnlich hoch wie im Vorjahr

In Deutschland sind 2025 etwa ebenso viele Tabakwaren versteuert worden wie 2024. Das zeigen vorläufige Zahlen, die der Branchenverband BVTE, der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse, am Freitag in Berlin veröffentlichte. Bis Ende November wurden demnach 62,6 Milliarden Zigaretten versteuert. Der BVTE erwartet, dass der Tabakabsatz für 2025 etwa 66 Milliarden Stück betragen wird, ähnlich wie 2024.

BA-Chefin Nahles: Jobchancen für Arbeitslose derzeit "so niedrig wie nie zuvor"

Die Chancen für Arbeitslose in Deutschland auf einen Job haben nach den Worten der Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, ein Rekordtief erreicht. Der entsprechende Indikator sei derzeit "so niedrig wie nie zuvor", sagte sie dem Portal Web.de laut Meldung vom Freitag. Der Arbeitsmarkt sei "seit Monaten wie ein Brett", es komme "kein Schwung rein".

Textgröße ändern: