The National Times - Einigung im Zollstreit zwischen USA und der EU zeichnet sich ab

Einigung im Zollstreit zwischen USA und der EU zeichnet sich ab


Einigung im Zollstreit zwischen USA und der EU zeichnet sich ab
Einigung im Zollstreit zwischen USA und der EU zeichnet sich ab / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem für Sonntagnachmittag angekündigten Treffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump in Schottland deutet sich eine Einigung im Zollstreit an. Bei einem Gespräch zwischen EU-Diplomaten mit US-Handelsminister Howard Lutnick am Samstagabend seien "noch einige Fragen offen" geblieben, es zeichneten sich jedoch ein Abkommen mit US-Einfuhrzöllen in Höhe von 15 Prozent sowie zahlreichen Ausnahmen ab, hieß es aus EU-Kreisen.

Textgröße ändern:

Die vorliegende Einigung sieht demnach Ausnahmen für wichtige Sektoren wie Flugzeuge, Holz und Spirituosen vor - mit Ausnahme von Wein. Die EU muss sich den Angaben zufolge im Gegenzug verpflichten, mehr US-Flüssiggas (LNG) zu kaufen und Investitionen zusagen.

Die Gespräche am Samstagabend seien "zeitweise sehr kontrovers" verlaufen, berichtete die "Financial Times". Demnach waren insbesondere noch Fragen nach Zöllen auf Medikamente und Pharmaprodukte offen.

Im Ringen um eine Einigung im Zollkonflikt wird von der Leyen im Namen der EU-Mitgliedsstaaten am Sonntagnachmittag mit Trump in Schottland zusammentreffen, um die transatlantischen Handelsbeziehungen zu besprechen. Trump hatte zuvor von einer "50 zu 50-Chance, vielleicht sogar weniger" gesprochen, ein Abkommen mit der EU zu erreichen. Falls eine Einigung zustande komme, "wäre das der größte Deal von allen".

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte ihrerseits am Donnerstag erklärt, eine Einigung sei "in greifbarer Nähe". Die EU-Kommission hatte sich intensiv für ein Handelsabkommen mit den USA eingesetzt, um die Handelsbeziehungen im Wert von jährlich 1,9 Billionen US-Dollar zu sichern.

Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Der EU drohte er zuletzt mit Zöllen von 30 Prozent, die am 1. August in Kraft treten sollen, falls vorher keine Einigung zustande kommt. Für Autos gilt bereits ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig. Ausgenommen sind bislang Medikamente und Pharmaprodukte.

H.Davies--TNT

Empfohlen

Düngemittel-Deal: Trump will Kalisalz aus Belarus statt aus Kanada kaufen

US-Präsident Donald Trump bereitet nach eigenen Angaben ein "umfassendes" Abkommen mit Belarus über den Kauf von Kalisalz vor. "Der Preis wäre deutlich niedriger als das, was wir heute an Kanada zahlen", erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dies sei eine "sehr gute Nachricht für unsere Bauern und Viehzüchter".

Zehntausende Beschäftigte protestieren gegen "Kahlschlag" in der Autoindustrie

Mit Betriebsversammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen haben bundesweit zehntausende Beschäftigte der Automobilindustrie gegen einen "Kahlschlag" in ihrer Branche demonstriert. Die IG Metall erklärte am Montag, an dem von ihr ausgerufenen Aktionstag Autoindustrie beteiligten sich rund 175.000 Beschäftigte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."

IG Metall: 175.000 Beschäftigte beim Aktionstag Automobilindustrie

Rund 175.000 Beschäftigte in der Automobilindustrie haben nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall am Montag an bundesweiten Aktionen gegen Stellenabbau und Werksschließungen demonstriert. Sie beteiligten sich an insgesamt rund 280 Aktionen, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."

"Trassenrabatt": Nahverkehrsunternehmen fordern Unterstützung

Analog zum Tankrabatt der Bundesregierung fordern Schienenverkehrsunternehmen einen "Trassenrabatt". Mit den 800 Millionen Euro, die der Tankrabatt pro Monat koste, könne die Finanzlücke beim Schienenpersonennahverkehr (SPNV) für zwei Jahre geschlossen werden, rechnete der Bundesverband Schienennahverkehr am Montag vor. "Vom SPNV profitieren dabei aber 2,75 Milliarden Fahrgäste pro Jahr."

Textgröße ändern: