The National Times - Mindestlohn: IG Metall für einvernehmliche Lösung

Wetter - Sydney 16°C

Mindestlohn: IG Metall für einvernehmliche Lösung - Bas vertraut auf Kommission

WIRTSCHAFT 21.06.2025

Mindestlohn: IG Metall für einvernehmliche Lösung - Bas vertraut auf Kommission / Foto: © AFP/Archiv

In der Debatte über einen höheren Mindestlohn hat die Gewerkschaft IG Metall die Sozialpartner in der Mindestlohnkommission zu einer einvernehmlichen Lösung gedrängt. "Wir erwarten eine Einigung in der Mindestlohnkommission", sagte Gewerkschaftschefin Christiane Benner der "Rheinischen Post" vom Samstag. Sie sei "sicher", dass die Kommission dies schaffen werde. Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) unterstrich ebenfalls ihr Vertrauen in das Gremium.

Textgröße ändern:

Die Regierungsparteien halten laut Koalitionsvertrag einen Mindestlohn in Höhe von 15 Euro im Jahr 2026 für möglich. Sie verweisen darin zugleich darauf, an einer starken und unabhängigen Mindestlohnkommission festhalten zu wollen, die alle zwei Jahre eine Empfehlung zur künftigen Höhe der Lohnuntergrenze abgibt. Bis Ende Juni soll sie darüber entscheiden.

"Ein armutsfester Mindestlohn ist eine Frage des Respekts für arbeitende Menschen", sagte Benner. Zudem steigere er die Kaufkraft und kurble dadurch die Wirtschaft an. Bedenken, ein höherer Mindestlohn könne sich negativ auf die Beschäftigung auswirken, wies sie zurück. "Die Erzählung negativer Beschäftigungseffekte ist mit Blick auf Statistiken und aktuelle Studien unbegründet."

Bas sagte im Deutschlandfunk, die Mindestlohnkommission sei "wichtig" und sie habe "großes Vertrauen, dass die ihre Arbeit gut machen wird". Dort säßen die zuständigen Sozialpartner, die das ausverhandeln sollten. Dass der Gesetzgeber einsteige, sei eine Ausnahme. Wenn es in dem Gremium Einigkeit gebe, "dann finde ich, sollte Politik nicht eingreifen", sagte die Ministerin.

Mehrere Wirtschaftsverbände warnten unterdessen Bas sowie Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch vor einer Einmischung in die Arbeit der Kommission. Die "Bild" zitierte am Samstag aus einem Brief, in dem diese aufgefordert werden, keinen politischen Einfluss auf das Gremium und seine Mitglieder zu nehmen. "Mit großer Sorge verfolgen wir die aktuelle Debatte um eine politische Einflussnahme auf die Arbeit der Mindestlohnkommission", zitierte die Zeitung das Schreiben.

"Eine politische Einmischung in die Festsetzung des Mindestlohns ist ein gefährlicher Dammbruch mit gravierenden Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland – insbesondere für unsere mittelständischen Betriebe", hieß es weiter. Unterzeichnet wurde das Schreiben unter anderem vom Zentralverband des Bäckerhandwerks, dem Verband Taxi und Mietwagen, der Sicherheitswirtschaft, dem Friseurhandwerk und der Bundesvereinigung Veranstaltungswirtschaft.

Einen Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde fordern auch die Grünen und die Linken. Die Union verweist auf die unabhängige Mindestlohnkommission.

F.Lim--TNT

Nordkorea eröffnet riesiges Urlaubsgebiet - russische Touristen erwartet

Nordkorea hat an seiner Ostküste ein riesiges Touristengebiet eröffnet, das noch in diesem Monat die ersten russischen Gäste empfangen soll. Das von südkoreanischen Medien als "Nordkoreas Waikiki" bezeichnete Urlaubsgebiet Wonsan Kalma wurde am Dienstag für einheimische Besucher eröffnet, wie die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete. KCNA veröffentlichte dazu Bilder von Touristen in bunten Badeanzügen am Strand.

Australische Fluggesellschaft Qantas von Cyberangriff betroffen

Die australische Fluggesellschaft Qantas ist nach eigenen Angaben Ziel eines Cyberangriffs geworden. Hacker hätten eines ihrer Kundenkontaktzentren angegriffen und seien in ein Computersystem eingedrungen, das von einem Subunternehmen genutzt worden sei, erklärte Qantas am Mittwoch. Die Angreifer hätten Zugang zu sensiblen Informationen wie Kundennamen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und Geburtstagen erhalten, teilte das australische Unternehmen Blue Chip mit. Blue Chip zufolge sind auf der von ihm betriebenen Plattform Daten von sechs Millionen Kunden gespeichert.

US-Universität bereit zu Ausschluss von Transgender-Athleten aus Frauensportteams

Im Rahmen einer Vereinbarung mit der US-Regierung hat sich die University of Pennsylvania bereit erklärt, Transgender-Athleten aus ihren Frauensportteams auszuschließen. Damit sei ein bundesstaatlicher Bürgerrechtsfall beigelegt worden, der durch den Wirbel um die früher als Mann und nach einer Hormontherapie als Frau angetretene Schwimmerin Lia Thomas ausgelöst worden war, teilte die US-Regierung am Dienstag (Ortszeit) mit. Bildungsministerin Linda McMahon sprach von einem "großen Sieg für Frauen und Mädchen" in den USA.

US-Senat billigt Trumps Steuergesetz - Musk droht mit Konkurrenzpartei

Der US-Senat hat nach einer Marathonsitzung das vermutlich wichtigste Gesetzespaket von Präsident Donald Trump in dessen zweiter Amtszeit gebilligt. Die Mehrheit für das Steuergesetz kam am Dienstag wegen eines Patts nur mit der Stimme von Vizepräsident JD Vance zustande. Trump hat das Paket "Big Beautiful Bill" (großes schönes Gesetz) getauft und will damit zentrale Wahlversprechen umsetzen. Dazu gehören Steuerleichterungen vor allem für Wohlhabende und mehr Geld für Grenzschutz und Verteidigung.