The National Times - Chinas Exporte im April um 8,1 Prozent gestiegen

The National Times - Chinas Exporte im April um 8,1 Prozent gestiegen - Ausfuhren in die USA geschrumpft

Chinas Exporte im April um 8,1 Prozent gestiegen - Ausfuhren in die USA geschrumpft

Chinas Exporte im April um 8,1 Prozent gestiegen - Ausfuhren in die USA geschrumpft / Foto: © AFP

Mitten im Handelskrieg mit den USA hat China seine Exporte in alle Welt kräftig gesteigert: Sie legten im April um 8,1 Prozent im Vorjahresvergleich zu, wie die chinesischen Zollbehörden am Freitag mitteilten. Analysten hatten lediglich mit einem Plus von zwei Prozent gerechnet. Die Ausfuhren in die USA allerdings schrumpften im April um 17,6 Prozent im Vergleich zum März.

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US-Präsident Donald Trump hat auf die meisten Importe aus China einen Zollsatz von 145 Prozent aufgeschlagen, auf manche Güter sind die Aufschläge sogar noch höher. Peking reagierte mit Zöllen in Höhe von 125 Prozent auf Waren aus den USA.

Die Tatsache, dass "der durch die US-Zölle verursachte Schaden in den Handelsdaten für April nicht sichtbar wurde", könnte teilweise auf "Umschichtungen in andere Länder" zurückzuführen sein, erklärte Analyst Zhiwei Zhang von Pinpoint Asset Management. In den kommenden Monaten würden sich die Handelsdaten aber allmählich abschwächen, erwartet er.

Die Importe Chinas fielen im April um 0,2 Prozent im Vorjahresvergleich - auch das ein überraschender Wert. Analysten hatten mit einem Rückgang um sechs Prozent gerechnet.

Am Samstag und Sonntag sind erste hochrangige Handelsgespräche zwischen China und den USA in der Schweiz geplant: In Genf treffen sich der chinesische Vize-Regierungschef He Lifeng sowie US-Finanzminister Scott Bessent und der US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer. Bessent sagte dem Sender Fox News am Mittwoch, er gehe zunächst davon aus, dass über eine mögliche "Deeskalation" gesprochen werde. Ein Handelsabkommen stehe derzeit nicht zur Debatte.

Ökonomen schätzen den derzeitigen Stand im Zollstreit zwischen den USA und China als nicht haltbar ein. Die geltenden Zollsätze von über 100 Prozent kämen einem Embargo gleich, sagte auch Bessent.

V.Allen--TNT

Wirtschaftsministerin Reiche will Spritpreise per Steuerrabatt senken

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die hohen Spritpreise per Steuerrabatt senken. "Ein sinnvoller Ansatz wäre aus meiner Sicht eine vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer für Kraftstoffe von 19 auf sieben Prozent", sagte Reiche am Mittwoch am Rande eines Treffens der G20-Staatengruppe in Houston im US-Bundesstaat Texas. Zudem erneuerte sie ihren Vorschlag für Direktzahlungen an Geringverdiener. Diese würden nach ihren Worten aber erst Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten.

Bundesverwaltungsgericht weist Klage von Binz gegen LNG-Terminal ab

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage der Ostseegemeinde Binz gegen das umstrittene Flüssiggas-Terminal vor Rügen als unzulässig abgewiesen. Die Gemeinde konnte nicht nachweisen, dass sie durch das Vorhaben betroffen ist, teilte das Gericht am Mittwoch mit. In Betracht kommende Schutzobjekte - wie beplante Gebiete oder kommunale Einrichtungen des Ostseebads Binz - liegen demnach "weit außerhalb des fehlerfrei ermittelten angemessenen Sicherheitsabstands vom Betriebsbereich des LNG-Terminals". (Az. 7 A 6.25)

Forderungen nach langsamerer KI-Entwicklung werden lauter

Die Forderungen nach einer langsameren Entwicklung von Künstlicher Intelligenz sind in den USA und in Europa lauter geworden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch an, sie werde die führenden KI-Firmen zu Beratungen darüber einladen, "einen Gang zurückzuschalten". KI-Größen wie OpenAI und Anthropic hatten sich für ein Drosseln der Entwicklung ausgesprochen, US-Präsident Donald Trump und Meta-Chef Mark Zuckerberg lehnen dies hingegen ab.

Gericht: Gefühlte deutsche Identität begründet keinen Anspruch auf Grundsicherung

Eine gefühlte deutsche Identität begründet laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen. Ausländer ohne Aufenthaltsrecht hätten auch dann keinen Anspruch auf Grundsicherung, wenn sie sich selbst als Deutsche verstünden, entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren.