The National Times - EU droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge

EU droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge


EU droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge
EU droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge / Foto: © AFP/Archiv

Die Europäische Union droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge, sollten die Verhandlungen mit der US-Regierung scheitern. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Vorschlagsliste der EU-Kommission hervor, die US-Produkte im Wert von insgesamt rund 95 Milliarden Euro umfasst. Zugleich kündigte die Kommission eine Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump an.

Textgröße ändern:

"Die EU ist nach wie vor fest entschlossen, eine Verhandlungslösung mit den USA zu finden", betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Gleichzeitig bereiten wir uns weiterhin auf alle Möglichkeiten vor", fügte sie mit Blick auf die Vorschläge ihrer Behörde für mögliche Gegenzölle hinzu.

Neben Autos, Flugzeugen und Fahrzeugteilen enthält die Liste der Kommission zahlreiche Agrarprodukte, Rohmaterialien und mechanische Geräte. Sie reicht von Truthahn, Lachs und Rosenkohl über Rohöl und Kohle bis hin zu Zahnarztgeräten, Kondomen und menschlichen Haaren für Perücken.

Dabei handle es sich um Vorschläge, betonte ein EU-Beamter in Brüssel. Ziel sei es, vor allem solche Produkte zu treffen, für die es alternative Lieferanten gebe, damit es nicht zu Engpässen komme. So stünden etwa keine Medikamente auf der Liste. Diese geht nun in die Beratungen mit den 27 EU-Ländern, die vor einer Einführung der Zölle mehrheitlich zustimmen müssten.

US-Präsident Donald Trump hat mit einer Reihe massiver Zölle einen weltweiten Handelsstreit losgetreten. Anfang April verhängte er unter anderem einen allgemeinen Zollsatz von 20 Prozent auf Waren aus der EU, den er kurz darauf auf zehn Prozent halbierte. Außerdem werden Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumwaren sowie Autos fällig.

Sowohl der allgemeine Zollsatz als auch der US-Zoll auf Autos verstoße aus europäischer Sicht "in eklatanter Weise gegen grundlegende WTO-Regeln", teilte die Kommission am Donnerstag mit. Mit dem angestoßenen Verfahren wolle die EU bekräftigen, dass diese Regeln "von keinem WTO-Mitglied einseitig missachtet werden können, auch nicht von den USA".

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Kuba sagt berühmtes Zigarrenfestival wegen Wirtschaftskrise ab

Kuba hat sein berühmtes Zigarrenfestival aufgrund der durch die USA ausgelösten Energiekrise vorerst abgesagt. Die Organisatoren verkündeten am Samstag, das eigentlich für den 24. bis 27. Februar geplante Festival in dem Karibikstaat solle verschoben werden. Ein neues Datum wurde aber nicht genannt. Die Entscheidung sei getroffen worden, um weiterhin "höchste Qualitätsstandards, Exzellenz und Erfahrung" bieten zu können, welche die internationale Veranstaltung ausmachten, erklärte der Tabakhersteller Habanos SA, der die Veranstaltung ausrichtet.

Rechnungshof-Präsident kritisiert Regierung: Ineffizienz und "Staatsversagen"

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat in mehreren Bereichen scharfe Kritik an der Bundesregierung und ihren nachgeordneten Behörden geübt. In der "Welt am Sonntag" sprach er von Ineffizienz und "Staatsversagen". Unter anderem prangerte Scheller den Umgang mit den milliardenschweren Sondervermögen des Bundes an. "Offensichtlich fließt das Geld nicht in dem Maße in Investitionen, wie es bei diesen schuldenfinanzierten Programmen sein sollte", sagte er.

5,8 Prozent mehr Geld für Länderbeschäftigte – Verdi: Ost-Tarifangleichung erreicht

Mit einer Lohnsteigerung von insgesamt 5,8 Prozent in drei Stufen ist die Tarifrunde der Bundesländer für angestellte Beschäftigte beendet worden. Man habe sich in der dritten Tarifrunde zudem auf eine monatliche Mindesterhöhung von 100 Euro geeinigt, teilten die Tarifparteien Verdi, der dbb beamtenbund und tarifunion sowie die Arbeitgeber-Tarifgemeinschaft deutscher Länder TdL nach der dritten Tarifrunde am Samstag in Potsdam mit. Der Tarifabschluss gilt für 925.000 Beschäftigte der Bundesländer ohne Hessen, das eigene Tarifverhandlungen führt.

"Bild": Ausgaben für Bürgergeld 2024 auf 57,1 Milliarden Euro gestiegen

Die Ausgaben für Bürgergeld sind laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung im Jahr 2024 auf insgesamt 57,1 Milliarden Euro gestiegen. Das Blatt berief sich in seiner Samstagsausgabe auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach erhielten die 2,9 Millionen Bedarfsgemeinschaften in dem Jahr durchschnittlich jeweils 19.475 Euro oder 1623 Euro monatlich.

Textgröße ändern: