The National Times - EU droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge

EU droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge


EU droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge
EU droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge / Foto: © AFP/Archiv

Die Europäische Union droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge, sollten die Verhandlungen mit der US-Regierung scheitern. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Vorschlagsliste der EU-Kommission hervor, die US-Produkte im Wert von insgesamt rund 95 Milliarden Euro umfasst. Zugleich kündigte die Kommission eine Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump an.

Textgröße ändern:

"Die EU ist nach wie vor fest entschlossen, eine Verhandlungslösung mit den USA zu finden", betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Gleichzeitig bereiten wir uns weiterhin auf alle Möglichkeiten vor", fügte sie mit Blick auf die Vorschläge ihrer Behörde für mögliche Gegenzölle hinzu.

Neben Autos, Flugzeugen und Fahrzeugteilen enthält die Liste der Kommission zahlreiche Agrarprodukte, Rohmaterialien und mechanische Geräte. Sie reicht von Truthahn, Lachs und Rosenkohl über Rohöl und Kohle bis hin zu Zahnarztgeräten, Kondomen und menschlichen Haaren für Perücken.

Dabei handle es sich um Vorschläge, betonte ein EU-Beamter in Brüssel. Ziel sei es, vor allem solche Produkte zu treffen, für die es alternative Lieferanten gebe, damit es nicht zu Engpässen komme. So stünden etwa keine Medikamente auf der Liste. Diese geht nun in die Beratungen mit den 27 EU-Ländern, die vor einer Einführung der Zölle mehrheitlich zustimmen müssten.

US-Präsident Donald Trump hat mit einer Reihe massiver Zölle einen weltweiten Handelsstreit losgetreten. Anfang April verhängte er unter anderem einen allgemeinen Zollsatz von 20 Prozent auf Waren aus der EU, den er kurz darauf auf zehn Prozent halbierte. Außerdem werden Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumwaren sowie Autos fällig.

Sowohl der allgemeine Zollsatz als auch der US-Zoll auf Autos verstoße aus europäischer Sicht "in eklatanter Weise gegen grundlegende WTO-Regeln", teilte die Kommission am Donnerstag mit. Mit dem angestoßenen Verfahren wolle die EU bekräftigen, dass diese Regeln "von keinem WTO-Mitglied einseitig missachtet werden können, auch nicht von den USA".

N.Taylor--TNT

Empfohlen

"Falsche Schlussfolgerungen": Frei warnt SPD vor Aufschnüren des Rentenpakets

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat Forderungen der SPD nach Änderungen bei den geplanten Reformen zurückgewiesen. Er sei überzeugt, dass die Koalition aus dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt "keine falschen Schlussfolgerungen ziehen darf", sagte Frei vor einer Sitzung der Unionsfraktion am Montag in Berlin. "Eine falsche Schlussfolgerung wäre, dass man die vielfachen Reformen, die wir in Angriff genommen haben, nicht mit einem hohen Tempo weiter fortsetzte."

Bas kündigt nach Landtagswahl Konsequenzen an: "Ein 'Weiter so' geht nicht"

SPD-Chefin Bärbel Bas hat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt inhaltliche Konsequenzen angekündigt. "Ich finde, ein 'Weiter so' geht nicht", sagte Bas am Montag in Berlin. Zwar sei der Reformkurs der Bundesregierung richtig und notwendig, aber "wir dürfen die Sozialreformen nicht gegen die Menschen machen", betonte die Bundesarbeitsministerin.

Raketenabwehr statt Autos: VW verkauft Werk Osnabrück an israelischen Investor

Im Volkswagen-Werk in Osnabrück sollen künftig keine Autos mehr, dafür Luftverteidigungssysteme gebaut werden. Das Land Niedersachsen, der VW-Konzern, der Investor Aurelius Capital aus Tel Aviv und der israelische Rafael-Rüstungskonzern schlossen am Montag eine entsprechende Vereinbarung. VW zieht sich demnach vollständig vom Standort Osnabrück zurück.

UN-Menschenrechtskommissar: KI könnte zur "existenziellen Gefahr für Menschheit" werden

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat eine Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) dringend angemahnt. Die KI "könnte zu einer existenziellen Gefahr für die Menschheit" werden, sagte Türk am Montag zur Eröffnung der 63. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Er rief dazu auf, "verbindliche Garantien für die Sicherheit und den Schutz im Zusammenhang mit KI zu schaffen, bevor es zu spät ist".

Textgröße ändern: