Lufthansa scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen Hilfen für Flughafen Hahn

The National Times - Lufthansa scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen Hilfen für Flughafen Hahn

Lufthansa scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen Hilfen für Flughafen Hahn / Foto: © AFP/Archiv

Die Lufthansa ist mit einer Klage gegen staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück gescheitert. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies die Klage am Mittwoch als unzulässig ab. Es ging um eine Entscheidung der EU-Kommission von 2017, wonach das Land Rheinland-Pfalz dem Flughafen Betriebsbeihilfen von bis zu 25,3 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2021 gewähren durfte. (Az. T‑218/18 RENV)

Textgröße ändern:

Der Rechtsstreit zieht sich schon seit Jahren. Zunächst hatte die Lufthansa-Klage im Mai 2021 vor dem EU-Gericht teilweise Erfolg. Daraufhin zog das Land Rheinland-Pfalz vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) als nächsthöhere Instanz. Dieser entschied im September 2023, dass das EU-Gericht bei seiner Entscheidung Rechtsfehler gemacht habe und den Fall darum noch einmal aufrollen müsse.

Dort scheiterte die Klage nun. Zur Begründung erklärte das Gericht, dass die Lufthansa in der Klageschrift nicht genau genug gewesen sei. So habe sie etwa nicht für jeden Teil angegeben, ob er sich auf die Begründetheit des Kommissionsbeschlusses beziehe oder darauf, dass die Kommission das förmliche Prüfverfahren nicht eröffnete. Gegen das Urteil kann die Fluggesellschaft aber noch einmal vor dem EuGH vorgehen.

Der Flughafen Frankfurt-Hahn wurde früher mehrheitlich von Rheinland-Pfalz kontrolliert, 2017 übertrug das Land seine Anteile an die chinesische HNA Airport Group. Im Zuge der Corona-Pandemie rutschte der Flughafen Ende 2021 in die Zahlungsunfähigkeit. Das Insolvenzverfahren wurde im Februar 2022 eröffnet. 2023 wurde der Verkauf an die Immobiliengruppe Triwo aus Trier bekannt.

C.Stevenson--TNT

Zugverspätungen nach Brand an Schaltkasten - Polizei ermittelt

Anderthalb Tage nach dem Brand eines Schaltkastens bei Lehrte nahe Hannover kommt es auf der Bahnstrecke nach Berlin am Sonntag weiter zu Verspätungen. Der Zugverkehr zwischen Niedersachsens Landeshauptstadt und Wolfsburg sei beeinträchtigt, teilte ein Bahnsprecher mit. Die Ursache für das Feuer ist noch unklar, die Landespolizei übernahm die Ermittlungen.

Brand an Sicherungskasten: Bahnverkehr zwischen Hannover und Berlin weiter gestört

Nach dem Brand eines Sicherungskastens in der Nähe von Hannover kommt es auf der Bahnstrecke nach Berlin weiter zu Verspätungen. Die Bahn sprach auf ihrer Seite von "Vandalismusschäden an der Strecke". Der Bahnverkehr sei voraussichtlich bis Montag beeinträchtigt. Züge von Hannover Richtung Berlin müssen demnach umgeleitet werden und verspäten sich um etwa 25 Minuten.

Globale Autoindustrie schlittert tiefer in die Krise - Hersteller aus China legen zu

Geopolitische Umwälzungen, eine schwache Nachfrage nach Elektroautos - und Errungenschaften der Vergangenheit, die sich inzwischen als "Ballast" entpuppen: Die globale Autoindustrie steht nach Angaben des Beratungsunternehmen EY weiter vor massiven Herausforderungen. Im zweiten Quartal habe sich der Gewinnrückgang der größten Autokonzerne der Welt "sogar beschleunigt", teilte EY am Sonntag mit. Nur chinesische Hersteller entwickelten sich besser.

Australien investiert 6,8 Milliarden Euro in Werft für atomgetriebene U-Boote

Australien hat Milliarden-Investitionen in Werftanlagen für atomgetriebene U-Boote angekündigt. In den kommenden zehn Jahren stelle die Regierung umgerechnet 6,8 Milliarden Euro bereit, um die Henderson-Werft in der Nähe von Perth auszubauen, teilte Verteidigungsminister Richard Marles am Samstag mit. Vorgesehen ist demnach der Bau von Trockendocks, in denen Atom-U-Boote gewartet werden können, sowie Einrichtungen zum Bau von Schiffen.