Wieland verlässt Sachverständigenrat für Wirtschaft

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Wieland verlässt Sachverständigenrat für Wirtschaft

WIRTSCHAFT 09.04.2022

Wieland verlässt Sachverständigenrat für Wirtschaft

Der Frankfurter Ökonom Volker Wieland verlässt vorzeitig den Sachverständigenrat der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Das teilte der Sachverständigenrat am Samstag mit. "Der Rücktritt erfolgt zum Monatsende und damit zehn Monate vor dem turnusgemäßen Ablauf seiner zweiten Amtszeit zum 28. Februar 2023", hieß es weiter in einer Erklärung.

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"Nach mehr als neun Jahren mit neun Jahresgutachten, drei Sondergutachten, drei Produktivitätsberichten und 20 Konjunkturprognosen habe ich mich entschlossen, meine Mitgliedschaft im Sachverständigenrat zu beenden, so dass ich mich meiner Haupttätigkeit in der Forschung und Lehre und als Leiter eines Universitätszentrums wieder intensiver widmen kann", erläuterte Wieland seine Entscheidung. Er ist Stiftungsprofessor für Monetäre Ökonomie und geschäftsführender Direktor des Institute for Monetary and Financial Stability (IMFS) an der Goethe-Universität Frankfurt.

In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" machte Wieland allerdings auch deutlich, dass es aus seiner Sicht im Sachverständigenrat derzeit "keine optimale Voraussetzung für die weitere Arbeit" gebe. Hintergrund ist offensichtlich, dass dem Gremium derzeit nur vier statt fünf Mitglieder angehören, da der Posten des Freiburger Ökonomen Lars Feld bislang nicht nachbesetzt wurde.

Zudem gebe es ein Patt zwischen zwei politischen Flügeln, denen jeweils zwei der Mitglieder zugerechnet würden, hieß es in der "FAZ" weiter. Dabei wurden in dem Bericht Monika Schnitzer und Achim Truger eher als "links" eingestuft, Wieland und Veronika Grimm eher auf der anderen Seite verortet. Die Konstellation sei schwierig gewesen, "weil mehrmals klare Mehrheiten für inhaltliche Positionen fehlten", zitierte das Blatt dazu Wieland.

Der Sachverständigenrat der sogenannten Wirtschaftsweisen legt jeweils bis Mitte November ein Jahresgutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung vor. Ergänzt wird dieses durch eine Konjunkturprognose jeweils Mitte März sowie durch Sondergutachten zu ausgewählten Themen. Wieland hatte sich laut "FAZ" vergeblich dafür eingesetzt, das umfassende Jahresgutachten durch mehrere und dafür schlankere und kürzere Gutachten zu ersetzen.

F.Harris--TNT

Bericht: SPD-Mitgliederbegehren über Bürgergeldreform voraussichtlich folgenlos

Das SPD-Mitgliederbegehren über die Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition endet voraussichtlich erst nach dem entscheidenden Votum im Bundestag - und wäre damit folgenlos. Wie ein Parteisprecher gegenüber "Bild am Sonntag" (Bams) sagte, startete das Mitgliederbegehren gegen die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld offiziell am 23. Dezember und endet drei Monate später. Die Regierung hingegen will die Bürgergeldreform nach Informationen aus Koalitionskreisen bereits am 5. oder 6. März im Bundestag beschließen – und damit knapp drei Wochen vor Abschluss des SPD-Begehrens.

Baustellen-Pause: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn deutlich pünktlicher als sonst. Die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr lag am 24., 25. und 26. Dezember bei über 75 Prozent, wie ein Konzernsprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Dies waren rund 20 Prozentpunkte mehr als im November-Schnitt. Die Bahn verwies auf einen hohen Personal- und Zugeinsatz, aber auch auf die Reduzierung von Baustellen über die Feiertage.

Zoll mahnt zur Vorsicht bei Feuerwerk aus dem Ausland

Vor dem Verkaufsstart für Silvester-Feuerwerk hat der Zoll vor den Gefahren durch nicht zugelassene Pyrotechnik aus dem Ausland gewarnt. Einige Produkte, die in benachbarten Ländern oder online angeboten würden, entsprächen nicht den deutschen Sicherheitsstandards und könnten beim Zünden unberechenbare und schwere Folgen haben, teilte das Hauptzollamt Karlsruhe am Samstag mit. Es verwies auch auf mögliche strafrechtlichen Konsequenzen bei der Einfuhr solcher Feuerwerkskörper aus dem Ausland.

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Die Bundesnetzagentur erwartet im kommenden Jahr "stabile oder sinkende" Strompreise: "Mit den erneuerbaren Energien wächst das Stromangebot, das senkt die Erzeugungspreise", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der "Rheinischen Post" vom Samstag. Zwar stiegen wegen des Netzausbaus die Netzentgelte. Der Staat werde diese aber mit 6,5 Milliarden Euro subventionieren, womit es unter dem Strich nicht zu einer Verteuerung kommen werde.

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