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Medien: Umweltrechtliche Genehmigung für Tesla-Werk in Brandenburg steht kurz bevor

WIRTSCHAFT 03.03.2022

Medien: Umweltrechtliche Genehmigung für Tesla-Werk in Brandenburg steht kurz bevor

Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.

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Das "immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren" für Teslas E-Auto- und Batteriefabrik in Grünheide stehe "kurz vor dem Abschluss", erklärte die Staatskanzlei in der Einladung. Teilnehmen an der Pressekonferenz (15.30 Uhr) werden demnach auch der im Landesamt für Umwelt (LfU) zuständige Abteilungsleiter Ulrich Stock, der erste Beigeordnete des Landkreises Oder-Spree, Sascha Gehm, sowie der Bürgermeister der Gemeinde Grünheide, Arne Christiani (parteilos).

Tesla-Chef Elon Musk will in der neuen Fabrik jährlich bis zu 500.000 Elektroautos bauen lassen, auch eine Batteriefabrik soll entstehen. Der Konzern hat große Teile der sogenannten Gigafactory mit vorläufigen Genehmigungen errichtet; die finale Genehmigung steht bislang noch aus. Ursprünglich hatte Musk gehofft, die Produktion bereits im Juli 2021 starten zu können.

Das "Handelsblatt" berichtete, der Bescheid zur umweltrechtlichen Genehmigung bedeute nicht, dass Tesla sofort mit der Autoproduktion beginnen könne. Aus dem Landesumweltministerium habe es zuletzt geheißen, vor Inbetriebnahme der Anlage müssten noch weitere Voraussetzungen erfüllt und Nachweise erbracht werden.

T.Bailey--TNT

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Das US-Technologieunternehmen OpenAI will gemeinsam mit den Konkurrenten Anthropic und Google Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) festlegen. Dafür solle eine Selbstregulierungsorganisation geschaffen werden, erklärte OpenAI am Dienstag. Hintergrund sind Warnungen aus der Branche, die Technologie könne unkontrollierbar werden.

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