The National Times - BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro

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BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro

WIRTSCHAFT 19.02.2022

BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätzt die Gesamtkosten des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro. Bislang habe die Kurzarbeit seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland Anfang 2020 etwa 42 Milliarden Euro gekostet, sagte BA-Chef Detlef Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Sollte die Krise in diesem Jahr zu Ende gehen, dürften es am Ende vielleicht 46 Milliarden Euro gewesen sein", fügte er hinzu.

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Dies sei "gut angelegtes Geld", betonte Scheele. Der Anstieg der Arbeitslosenzahl wäre "bis zu drei Mal teurer geworden". Auch sei die aktuelle Entwicklung bei der Kurzarbeit besser als noch Ende 2021 erwartet: "Die Zahlen bei der Kurzarbeit gehen nicht so hoch, wie wir das zu Beginn der vierten Corona-Welle im November noch prognostiziert hatten." Im Jahresschnitt 2022 "steuern wir auf gut 300.000 Menschen in Kurzarbeit zu".

Das Defizit der Bundesagentur werde am Jahresende allerdings über der Summe von einer Milliarde Euro liegen, die bisher kalkuliert worden sei, erläuterte der BA-Chef. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung steige 2023 wie bereits geplant auf 2,6 Prozent, müsse danach aber nicht weiter erhöht werden.

N.Johns--TNT

Warken: Bis 2030 sollen 20 Millionen Menschen elektronische Patientenakte nutzen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die elektronische Patientenakte (ePA) attraktiver machen und so deren Nutzung fördern. Bis 2030 sollen 20 Millionen Menschen die Akte nutzen, wie Warken am Mittwoch in Berlin sagte. Aktuell seien es vier Millionen. Bislang mache die Akte besonders Sinn "für Patientinnen und Patienten mit einer Krankheitsgeschichte".

Führerschein soll auch mit Möglichkeit für private Übungsfahrten günstiger werden

Der Führerschein soll auch mit der Möglichkeit privater Übungsfahrten in Begleitung etwa der Eltern günstiger werden. Geplant sei die Erprobung der sogenannten "Laienausbildung", bei der Fahrschülerinnen und -schüler mit Nahestehenden im Auto Fahrpraxis erwerben können, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Mittwoch. Es solle zunächst eine auf fünf Jahre befristete "Experimentierklausel" eingeführt werden.

Vor EU-Gipfel: Industrieverbände fordern wirtschaftspolitischen Kurswechsel

Europäische Industrieverbände haben vor einem EU-Gipfel am Donnerstag grundlegende wirtschaftspolitische Reformen gefordert. "Uns fehlt das große Ganze, um die europäische Industrie zurück auf Wachstumskurs zu bringen", sagte der BASF-Chef und Vorsitzende des europäischen Chemieverbandes Cefic, Markus Kamieth, am Mittwoch bei einem Industriegipfel im belgischen Antwerpen. Dort wurden am Nachmittag auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erwartet.

Bundesregierung treibt Barrierefreiheit voran - aber Kritik für geplantes Gesetz

Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in Deutschland vorantreiben - erntet aber für ein geplantes Gesetz viel Kritik. Es geht um die Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes: Einen Entwurf dazu beschloss das Kabinett am Mittwoch. Die Koalition plant diesem zufolge verpflichtende Auflagen für die Verwaltung, setzt im privaten Bereich allerdings auf "Eigenverantwortung", was Sozialverbände scharf kritisieren.

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