The National Times - BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro

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BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro

WIRTSCHAFT 19.02.2022

BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätzt die Gesamtkosten des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro. Bislang habe die Kurzarbeit seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland Anfang 2020 etwa 42 Milliarden Euro gekostet, sagte BA-Chef Detlef Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Sollte die Krise in diesem Jahr zu Ende gehen, dürften es am Ende vielleicht 46 Milliarden Euro gewesen sein", fügte er hinzu.

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Dies sei "gut angelegtes Geld", betonte Scheele. Der Anstieg der Arbeitslosenzahl wäre "bis zu drei Mal teurer geworden". Auch sei die aktuelle Entwicklung bei der Kurzarbeit besser als noch Ende 2021 erwartet: "Die Zahlen bei der Kurzarbeit gehen nicht so hoch, wie wir das zu Beginn der vierten Corona-Welle im November noch prognostiziert hatten." Im Jahresschnitt 2022 "steuern wir auf gut 300.000 Menschen in Kurzarbeit zu".

Das Defizit der Bundesagentur werde am Jahresende allerdings über der Summe von einer Milliarde Euro liegen, die bisher kalkuliert worden sei, erläuterte der BA-Chef. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung steige 2023 wie bereits geplant auf 2,6 Prozent, müsse danach aber nicht weiter erhöht werden.

N.Johns--TNT

Bericht: Bundesregierung kann Auswirkungen von neuem Heizungsgesetz nicht beziffern

Der Bundesregierung liegen laut einem Medienbericht keine belastbaren Angaben dazu vor, welche Auswirkungen das von ihr geplante Gebäudemodernisierungsgesetz auf CO2-Emissionen und den Klimaschutz insgesamt hätte. "Eine robuste Abschätzung der Klimawirkung des Gesetzes kann erst nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens erfolgen", zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe nach einem Bericht vom Sonntag aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass seiner Regierung die Umsetzung erfolgreicher Sozialreformen gelingen werde. "Wir schaffen das, wir können das schaffen, wenn wir wieder selbst aneinander glauben", sagte Merz am Samstag auf dem Landesparteitag der CDU-Mecklenburg-Vorpommern in Linstow. Vor einem Übermaß an Reformen in zu kurzer Zeit warnte unterdessen der derzeitige Präsident des Bundesrats, Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).

JU-Vorsitzender für geringere Rentenerhöhung zugunsten von Bafög und Elterngeld

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Rente weniger stark als geplant zu erhöhen, um finanziellen Spielraum für die Bafög-Erhöhung zu bekommen und das Elterngeld nicht kürzen zu müssen. "Die Erhöhung der Rente, des Bafög und des Elterngeldes sind allesamt im Koalitionsvertrag vereinbart", sagte Winkel der "Bild am Sonntag".

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