The National Times - Mammutprozess zu Dieselskandal in Großbritannien beginnt

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Mammutprozess zu Dieselskandal in Großbritannien beginnt

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Mammutprozess zu Dieselskandal in Großbritannien beginnt / Foto: © AFP

In Großbritannien beginnt am Montag der Prozess gegen eine Reihe von Autobauern, denen im Zuge des sogenannten Dieselskandals Manipulation der Abgaswerte ihrer Fahrzeuge vorgeworfen wird. In dem auf drei Monate angesetzten Gerichtsverfahren vor dem High Court in London soll die Frage geklärt werden, ob in Dieselautos von Mercedes, Ford, Peugeot-Citroën, Renault und Nissan eingebaute Systeme dazu dienten, die Abgasvorschriften zu umgehen.

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Der Prozess gegen die fünf Hauptangeklagten soll dabei auch einen Präzedenzfall für andere Hersteller schaffen und könnte den Weg für Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe ebnen. Die Klagen wurden im Namen von 1,6 Millionen Autofahrerinnen und Autofahrern gegen 14 Automobilhersteller eingereicht, darunter auch Jaguar Land Rover, Toyota, Vauxhall-Opel und BMW.

Mercedes und der US-Autobauer Ford wiesen die Vorwürfe als "unbegründet" zurück. Der japanische Hersteller Nissan äußerte sich bislang nicht öffentlich. Stellantis, der Mutterkonzern der französische Marken Peugeot und Citroën, sowie der französische Hersteller Renault erklärten, dass die von ihnen verkauften Fahrzeuge den damaligen Vorschriften entsprochen hätten.

Der Dieselskandal war im September 2015 bekannt geworden. Der Autobauer VW räumte damals ein, bei den Dieselmotoren von elf Millionen Autos der Marken Volkswagen, Seat, Audi und Skoda eine Software verbaut zu haben, die den Ausstoß von Stickoxid zwar auf dem Prüfstand senkte, nicht aber im Straßenverkehr.

VW akzeptierte in Großbritannien im Jahr 2022 eine Zahlung in Höhe von 193 Millionen Pfund (knapp 227 Millionen Euro), um das Verfahren beizulegen. Der Londoner High Court hatte zuvor im Jahr 2020 festgestellt, dass Volkswagen verbotene Abschalteinrichtungen eingesetzt hatte, um Emissionsprüfungen zu manipulieren. Insgesamt zahlte Volkswagen im Zuge des Skandals mehr als 32 Milliarden Euro an Strafen und Entschädigungen, insbesondere in den USA.

W.Phillips--TNT

Senat will nach Volksentscheid in Hamburg CO2-Minderungen festlegen

Nach dem erfolgreichen Volksentscheid für schärfere landeseigene Klimaziele in Hamburg hat der dortige Senat das weitere Vorgehen benannt. Das Endergebnis des Volksentscheids werde "unverzüglich" formal festgestellt und das Änderungsgesetz dann im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet, teilte der Senat der Hansestadt am Montag mit. Während das Ziel der Klimaneutralität von 2045 auf 2040 vorgezogen werde, bleibe die bis 2030 geplante Reduktion der CO2-Emissionen um 70 Prozent gegenüber 1990 unverändert.

Volksentscheid erfolgreich: Hamburger stimmen für schärfere Klimaziele

Die Hamburgerinnen und Hamburger haben am Sonntag in einem Volksentscheid für schärfere landeseigene Klimaziele gestimmt. 53,1 Prozent der teilnehmenden Wahlberechtigten billigten den von einer Initiative vorgelegten Gesetzentwurf, wie die Landeswahlleitung mitteilte. 46,9 Prozent lehnten ihn ab. Mit 303.422 Jastimmen wurde zudem das Quorum erreicht. Mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigen müssen in Hamburg zustimmen, damit ein Volksentscheid erfolgreich ist. Dieser ist für Senat und Bürgerschaft dann bindend.

Rote Liste der Weltnaturschutzunion: Arktische Robben immer stärker gefährdet

Arktische Robben sind nach Angaben der Weltnaturschutzunion (IUCN) immer stärker gefährdet: Neben dem Klimawandel bedrohen auch Schifffahrt, industrielle Fischerei sowie Öl- und Rohstoffförderung ihren Lebensraum in den Meeren der Arktis, wie die IUCN am Freitag anlässlich der Aktualisierung ihrer Roten Liste bedrohter Arten erklärte. Die Gefährdungsstufe von drei Robbenarten wurde daher angehoben. Unter sinkenden Beständen leiden auch mehr als die Hälfte aller Vogelarten weltweit.

Diskussion um Verbrenner-Aus: Union und SPD nähern sich an

In der Debatte um das Verbrenner-Aus für Neuwagen in der EU ab 2035 zeichnet sich im Vorfeld des Autogipfels am Donnerstag im Berliner Kanzleramt ein Kompromiss ab. Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Olaf Lies (SPD), legten am Mittwoch einen gemeinsamen Vorschlag für eine Lockerung der EU-Regeln vor. Auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigte sich offen für eine Lockerung, knüpfte dies jedoch an eine Arbeitsplatzgarantie der Autohersteller.

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