The National Times - Union und SPD halten an Klimazielen fest

The National Times - Union und SPD halten an Klimazielen fest - unter Vorbehalten

Union und SPD halten an Klimazielen fest - unter Vorbehalten / Foto: © AFP

"Wir werden massiv in den Klimaschutz und klimaneutrale Technologien investieren", sagte SPD-Chefin Saskia Esken. Dies solle "gewährleisten, dass unsere Gesellschaft bis 2045 klimaneutral werden kann".

Der Vertragstext enthält auch ein Bekenntnis zum europäischen Ziel einer CO2-Reduzierung um 90 Prozent im Vergleich zum Stand von 1990 bis zum Jahr 2040. Das deutsche Ziel für 2040 einer Emissionsminderung um mindestens 88 Prozent soll dadurch aber nicht weiter verschärft werden. Zudem sollen auch sogenannte negative Emissionen angerechnet werden und bis zu drei Prozentpunkte der rechnerischen CO2-Minderung durch die Einbeziehung von Projekten im außereuropäischen Ausland erreicht werden können.

Die CO2-Bepreisung in Deutschland und Europa wollen Union und SPD weiter voranbringen, allerdings mit der Maßgabe einer "ökonomisch tragfähigen Preisentwicklung" sowie "sozialer Akzeptanz". Preissprünge sollen vermieden, besonders belastete Haushalts unterstützt werden.

Die Energiewende wollen die Koalitionspartner weiter voranbringen, jedoch ausgerichtet an "Bezahlbarkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit". Zur Entlastung der Unternehmen und der Verbraucherinnen und Verbraucher sollen die Stromsteuer gesenkt, Netzentgelte gedeckelt und die bestehende Gasspeicherumlage abgeschafft werden. Das bisherige Ziel, wonach erneuerbare Energien bis 2030 einen Anteil von 80 Prozent am Stromverbrauch haben sollen, wird nicht mehr erwähnt.

Das Heizungsgesetz wollen Union und SPD in der derzeitigen Form wieder abschaffen, es aber durch eine Neuregelung ersetzen. "Das neue Gebäudeenergiegesetz machen wir technologieoffener, flexibler und einfacher", heißt es im Koalitionsvertrag. Dabei solle die erreichbare CO2-Vermeidung "zur zentralen Steuerungsgröße werden".

D.Kelly--TNT

Spahn und Miersch: Gespräche über Heizungsgesetz werden fortgesetzt

Union und SPD sehen sich beim neuen Heizungsgesetz auf der Zielgeraden: Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagten am Dienstag, die Gespräche über das Gesetz würden am Dienstag fortgesetzt. "Es kann schnell gehen, es kann auch noch ein, zwei, drei Tage länger dauern", sagte Spahn vor Beginn einer Unions-Fraktionssitzung. Miersch bestätigte, heute werde "noch eine Runde" folgen.

Schneesturm trifft US-Ostküste - New Yorks Bürgermeister lässt Verkehr sperren

Ein heftiger Schneesturm hat die US-Ostküste erreicht und die Metropole New York zum Stillstand gebracht. Der neue New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani erließ am Sonntag einen vorübergehenden Verkehrsstopp bis Montagmittag. Der Nationale Wetterdienst (NWS) warnte vor "extrem gefährlichen" Fahrbedingungen. Im benachbarten Bundesstaat New Jersey waren nahezu 23.000 Haushalte und Unternehmen von Stromausfällen betroffen.

Spahn und Miersch zuversichtlich: Eckpunkte für neues Heizungsgesetz in kommender Woche

Nach monatelangem Ringen könnten Union und SPD in der kommenden Woche nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden die Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", "wir sind zuversichtlich, das wir auch nächste Woche was vorlegen können". SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fügte hinzu, er sei "guten Mutes, dass wir die Eckpunkte diese Woche präsentieren können".

Wetterdienst erwartet "sonnigen Frühling" ab Mitte der Woche

Nach drei regnerischen Tagen bis einschließlich Dienstag erwartet der Deutsche Wetterdienst ab Mittwoch einen "sonnigen Frühling". Dann sollen die Temperaturen einen "Satz nach oben machen", wie der Wetterdienst am Sonntag in Offenbach ankündigte. Höchstwerte von 13 bis 20 Grad werden erwartet, am wärmsten wird es im Westen und Südwesten.