Miersch schließt Kurswechsel bei Klimaschutz nach Bundestagswahl aus

The National Times - Miersch schließt Kurswechsel bei Klimaschutz nach Bundestagswahl aus

WETTER 08.01.2025

Miersch schließt Kurswechsel bei Klimaschutz nach Bundestagswahl aus / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Abrücken vom Klimaschutz für den Fall einer Regierungsbeteiligung der SPD nach der Bundestagswahl ausgeschlossen. "Dass der Klimaschutz nicht geopfert werden kann, das steht absolut fest", sagte Miersch am Mittwoch in Berlin mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen. Allerdings sei es für die SPD zentral, Ökologie mit sozialem Zusammenhalt und Ökonomie zu verbinden.

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"Ich kann mir nicht vorstellen, dass die SPD an einer Regierung beteiligt ist, in der die Frage von Klimaschutz nicht eine sehr wichtige Rolle spielt", sagte Miersch weiter. Notwendig sei dabei auch die staatliche Finanzierung der ökologischen Transformation sowie die Unterstützung für Unternehmen, "die sich auf diesen Weg machen". Wichtig sei aber auch, die Bürgerinnen und Bürger, "in die Lage zu versetzen, hier umzusteuern", zum Beispiel durch die staatliche Förderung des Einbaus neuer Heizungen.

Zum Ausbau erneuerbarer Energien sagte Miersch, hier sei bereits in den vergangenen Jahren "sehr viel in Bewegung gebracht" worden. "Das muss fortgesetzt werden", stellte er klar. Als ein Mittel dazu verwies der SPD-Generalsekretär auf den von seiner Partei geforderten "Deutschlandfonds".

Auf internationaler Ebene äußerte er sich besorgt wegen des von dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump angekündigten Abrückens vom Klimaschutz. Wenn Trump, wie zu erwarten sei, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aussteige und auch finanzielle Zusagen des Landes zurückziehe, dann sei dies "ein maximaler Angriff auf die internationale Klimaarchitektur", warnte Miersch.

T.Cunningham--TNT

Spahn und Miersch: Gespräche über Heizungsgesetz werden fortgesetzt

Union und SPD sehen sich beim neuen Heizungsgesetz auf der Zielgeraden: Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagten am Dienstag, die Gespräche über das Gesetz würden am Dienstag fortgesetzt. "Es kann schnell gehen, es kann auch noch ein, zwei, drei Tage länger dauern", sagte Spahn vor Beginn einer Unions-Fraktionssitzung. Miersch bestätigte, heute werde "noch eine Runde" folgen.

Schneesturm trifft US-Ostküste - New Yorks Bürgermeister lässt Verkehr sperren

Ein heftiger Schneesturm hat die US-Ostküste erreicht und die Metropole New York zum Stillstand gebracht. Der neue New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani erließ am Sonntag einen vorübergehenden Verkehrsstopp bis Montagmittag. Der Nationale Wetterdienst (NWS) warnte vor "extrem gefährlichen" Fahrbedingungen. Im benachbarten Bundesstaat New Jersey waren nahezu 23.000 Haushalte und Unternehmen von Stromausfällen betroffen.

Spahn und Miersch zuversichtlich: Eckpunkte für neues Heizungsgesetz in kommender Woche

Nach monatelangem Ringen könnten Union und SPD in der kommenden Woche nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden die Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", "wir sind zuversichtlich, das wir auch nächste Woche was vorlegen können". SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fügte hinzu, er sei "guten Mutes, dass wir die Eckpunkte diese Woche präsentieren können".

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Nach drei regnerischen Tagen bis einschließlich Dienstag erwartet der Deutsche Wetterdienst ab Mittwoch einen "sonnigen Frühling". Dann sollen die Temperaturen einen "Satz nach oben machen", wie der Wetterdienst am Sonntag in Offenbach ankündigte. Höchstwerte von 13 bis 20 Grad werden erwartet, am wärmsten wird es im Westen und Südwesten.