Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen

Wetter - Sydney 19°C

Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen

WETTER 15.06.2023

Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei der ersten Beratung im Bundestag über das umstrittene Heizungsgesetz die Pläne der Ampel-Koalition einschließlich der kurzfristig vorgenommen Änderungen verteidigt. Die Koalition habe von der Vorgängerregierung eine enorme Klimaschutzlücke geerbt, sagte Habeck am Donnerstag. Daher müssten nun "mit Entschiedenheit Gesetze vorangebracht" werden. Die am Dienstag vereinbarten Änderungen der Fristen begründete Habeck damit, dass die über den Jahreswechsel drohende Gasmangellage "handhabbar gemacht worden" sei.

Textgröße ändern:

Dadurch, dass die kommunale Wärmeplanung mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) verzahnt werde, gebe es nun einen gestuften Einstieg. Der Kern des Gesetzes, dass keine neuen Öl- und Gasheizungen eingebaut werden sollten, bleibe aber erhalten, betonte Habeck.

Die Koalition hatte am Dienstag ihren monatelangen Streit über die Ausgestaltung des GEG beigelegt. Die FDP gab daraufhin ihren Widerstand gegen den Beginn der Beratungen im Bundestag auf. Der Kompromiss sieht vor, dass neue Vorschriften für Bestandsbauten jeweils erst gelten, wenn kommunale Wärmeplanungen vorliegen. Gasheizungen dürfen auch in Neubauten weiterhin eingebaut werden, wenn sie grundsätzlich auf Wasserstoff umgerüstet werden können und diese Neubauten nicht in Neubaugebieten entstehen.

Die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag war erst am Donnerstagmorgen mit den Stimmen der Ampel-Koalition auf die Tagesordnung gesetzt worden. In der vorangegangenen Geschäftsordnungsdebatte attackierten AfD und Union die Regierungskoalition scharf.

Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) warf den Regierungsparteien angesichts der kurzfristigen Aufsetzung des Themas "Respektlosigkeit" vor. Das Gesetzesvorhaben sei "sinnbildlich für eine absolut verkorkste Regierungspolitik der letzten Monate", so Frei. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann kritisierte, es werde über einen veralteten Gesetzentwurf debattiert.

Die jüngsten Beschlüsse zur Änderung des ursprünglichen Regierungsentwurfs sind in dem Gesetzentwurf noch nicht eingearbeitet.

L.A.Adams--TNT

Taifun "Noul" trifft in China auf Land

Der Taifun "Noul" ist am frühen Sonntagmorgen an der südlichen Küste Chinas auf Land getroffen. Der bislang heftigste Sturm, der das Land in diesem Jahr getroffen hat, erreichte das Festland nahe der Stadt Pinghai in der Provinz Guangdong, etwa 80 Kilometer nordöstlich der Finanzmetropole Hongkong, wie der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete. Die Windgeschwindigkeiten betrugen bis zu 162 Stundenkilometer.

Warnstufe Rot: 340.000 Menschen in China wegen Taifun "Noul" in Sicherheit gebracht

Wegen des sich nähernden Taifuns "Noul" haben die chinesischen Behörden im Süden der Volksrepublik mehr als 340.000 Menschen in Sicherheit gebracht. Die Behörden riefen am Samstagabend die höchste Taifunwarnstufe Rot aus. "Noul" sollte am frühen Sonntagmorgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 173 Stundenkilometern in der Provinz Guangdong zwischen den Städten Shenzhen und Haifeng an Land treffen.

Über 40 Grad: Japan verzeichnet fünften "grausam heißen Tag" in Folge

Japan hat am Samstag den fünften "grausam heißen Tag" in Folge verzeichnet. Sechs Städte im Zentrum des Landes hätten die Schwelle von 40 Grad überschritten, ab der es sich um einen "Kokushobi" - einen "grausam heißen Tag" - handelt, teilte der japanische Wetterdienst (JMA) mit. Der Begriff wurde angesichts der steigenden Temperaturen vom Wetterdienst offiziell geprägt, um die Bevölkerung vor extremer Hitze zu warnen.

Brände in Frankreich und Spanien: Rund 270.000 Menschen von Evakuierungen betroffen

Die beispiellosen Waldbrände in Frankreich und Spanien haben nach offiziellen Angaben bis Samstag rund 270.000 Menschen in die Flucht getrieben. In Südwestfrankreich brannte im Département Gironde bislang eine Fläche von der vierfachen Größe der Hauptstadt Paris ab, wie Innenminister Laurent Nuñez sagte. in Spanien gab es bei dem Brand nahe Madrid trotz verbesserter Löschbedingungen vorerst keine Entwarnung. In beiden Ländern waren weiter hunderte Feuerwehrleute im Einsatz.

Textgröße ändern:

The National Times - Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen