Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu

The National Times - Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu

WETTER 06.06.2023

Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die geplanten Vorgaben zum Einbau klimafreundlicher Heizungen erneut einen sozialen Ausgleich zugesichert. "Wir werden Zuschüsse geben für die Investitionen, die dort getätigt sind, damit die Preise nicht durchschlagen, die mit der Investition verbunden sind", sagte Scholz am Dienstag dem Sender RTL. Zugleich bekräftigte er die Notwendigkeit der Transformation.

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Es gehe darum, dass sich Deutschland auf die Zukunft vorbereite, in der die Preise für Öl, Gas und Kohle steigen würden, sagte der Kanzler: "Wegen der Veränderungen wird es sicherlich steigende Preise geben und wir fahren als Land nicht nur wegen des Klimas, sondern auch wegen der Preise besser, wenn wir auf die verschiedenen Möglichkeiten setzen, das anders zu machen." Eine Möglichkeit dafür sei auch der Ausbau der Fernwärme.

Scholz sicherte zudem zu, er werde sich auch weiterhin besorgten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Wenn diese sagten, "das ist aber viel auf einmal, dann ist das der Fall und da darf man nicht drum herum reden", sagte der Kanzler. "Auf eines können sich alle verlassen: Ich zähle nicht zu denjenigen, die sich wegducken und wegdrücken, sondern ich beantworte die Fragen", hob er hervor.

Optimistisch äußerte sich Scholz ungeachtet aktuell schwacher Umfragewerte hinsichtlich der Chancen für eine Neuauflage der Ampel-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Ich bin ganz sicher, dass die SPD, wie bei der letzten Bundestagswahl, auch bei der nächsten gut abschneiden wird und ein Regierungsmandat bekommt, genauso, wie die gesamte Regierung", sagte er in der Sendung "RTL Direkt Spezial".

Voraussetzung dafür sei allerdings, "gute Arbeit" zu machen. Dazu gehöre auch, dass "man, wenn es schwer wird, sich auf die Arbeit konzentriert und nicht gewissermaßen von einer Schlagzeile zur anderen läuft". Sonst funktioniere das nicht, sagte der Kanzler.

C.Blake--TNT

Spahn und Miersch: Gespräche über Heizungsgesetz werden fortgesetzt

Union und SPD sehen sich beim neuen Heizungsgesetz auf der Zielgeraden: Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagten am Dienstag, die Gespräche über das Gesetz würden am Dienstag fortgesetzt. "Es kann schnell gehen, es kann auch noch ein, zwei, drei Tage länger dauern", sagte Spahn vor Beginn einer Unions-Fraktionssitzung. Miersch bestätigte, heute werde "noch eine Runde" folgen.

Schneesturm trifft US-Ostküste - New Yorks Bürgermeister lässt Verkehr sperren

Ein heftiger Schneesturm hat die US-Ostküste erreicht und die Metropole New York zum Stillstand gebracht. Der neue New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani erließ am Sonntag einen vorübergehenden Verkehrsstopp bis Montagmittag. Der Nationale Wetterdienst (NWS) warnte vor "extrem gefährlichen" Fahrbedingungen. Im benachbarten Bundesstaat New Jersey waren nahezu 23.000 Haushalte und Unternehmen von Stromausfällen betroffen.

Spahn und Miersch zuversichtlich: Eckpunkte für neues Heizungsgesetz in kommender Woche

Nach monatelangem Ringen könnten Union und SPD in der kommenden Woche nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden die Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", "wir sind zuversichtlich, das wir auch nächste Woche was vorlegen können". SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fügte hinzu, er sei "guten Mutes, dass wir die Eckpunkte diese Woche präsentieren können".

Wetterdienst erwartet "sonnigen Frühling" ab Mitte der Woche

Nach drei regnerischen Tagen bis einschließlich Dienstag erwartet der Deutsche Wetterdienst ab Mittwoch einen "sonnigen Frühling". Dann sollen die Temperaturen einen "Satz nach oben machen", wie der Wetterdienst am Sonntag in Offenbach ankündigte. Höchstwerte von 13 bis 20 Grad werden erwartet, am wärmsten wird es im Westen und Südwesten.