The National Times - "Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz

"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz


"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz
"Anlass zur großen Vorsicht": Bayern beschließt Drohnengesetz / Foto: © AFP

Wenige Tage nach den Drohnensichtungen am Münchner Flughafen hat das bayerische Kabinett ein Gesetz zum Schutz vor Drohenüberflügen auf den Weg gebracht. "Es gibt keinen Anlass zur Panik, aber zur großen Vorsicht", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München vor Journalisten. Die Gefahrenlage habe sich einfach verändert.

Textgröße ändern:

Söder sagte, der Schutz des Territoriums habe für ihn absolute Priorität. "Abschießen statt abwarten muss im Endeffekt die Konsequenz lauten." Drohnen seien die Herausforderungen der Zukunft, die Befugnisse der Polizei zur Drohnenabwehr würden deshalb in Bayern fundamental gestärkt. Dies soll demnach durch einen neuen Artikel im Polizeiaufgabengesetz umgesetzt werden.

Das geplante Gesetz muss vom bayerischen Landtag beschlossen werden. Laut Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) soll dies so schnell wie möglich geschehen - "wenn der Landtag will, kann er das eigentlich noch in diesem Jahr beschließen."

Eine wesentliche Neuerung ist Herrmann zufolge, dass das bisher geltende Bewaffnungsverbot für Drohnen gestrichen werde. Damit werde die Möglichkeit eröffnet, dass gegebenenfalls andere Drohnen unschädlich gemacht werden können. Dies könne etwa durch Sprengstoff erfolgen oder durch Netze, die die Flügel einer als gefährlich angesehenen Drohne attackieren.

Drohnensichtungen hatten vergangene Woche am Donnerstag- und Freitagabend zur vorübergehenden Einstellung des Flugbetriebs am Münchner Flughafen geführt. Wie Herrmann sagte, geht es nach Angaben der Bundespolizei um Drohnen in der Größenordnung "plus/minus einen Meter". Eine am Münchner Oktoberfest gesichtete Drohne sei laut Polizei deutlich kleiner gewesen.

Das bayerische Kabinett beschloss außerdem, ein Drohnenkompetenz und -abwehrzentrum in Erding aufzubauen. In dem Zentrum sollen alle vorhandenen und neu zu entwickelnden Kompetenzen gebündelt werden.

G.Morris--TNT

Empfohlen

Rätsel um mehr als tausend Jahre alte Knochen vor Behördengebäude in Speyer gelöst

In Rheinland-Pfalz ist das Rätsel um eine vor einem Behördengebäude gefundene Vitrine mit mehr als tausend Jahre alten menschlichen Überresten gelöst worden. Wie die Polizei in Ludwigshafen am Freitag mitteilte, stellte ein Mann den gläsernen Ausstellungsbehälter vor der Generaldirektion Kulturelles Erbe in Speyer ab, nachdem dieser bei einer Entrümpelungsaktion im Besitz seiner inzwischen verstorbenen Mutter aufgefunden worden war.

Niederländischer Regierungschef verteidigt Vorgehen gegen Chip-Hersteller Nexperia

Der niederländische Regierungschef Dick Schoof hat das Vorgehen seiner Regierung gegen den Chip-Hersteller Nexperia als "sehr vernünftigen Schritt" verteidigt. "Gegen Missmanagement durch einen Konzernchef muss man vorgehen", sagte Schoof am Donnerstag in Brüssel, nachdem seine Regierung Ende September die Kontrolle über die Firma übernommen hatte, die zum chinesischen Wingtech-Konzern gehört. "Die Maßnahme richtet sich nicht gegen China", betonte er.

Nexperia-Chips: Autobauer fürchten Produktionsstopps - Krisengespräch am Abend

Der niederländische Chip-Hersteller Nexperia liefert seit mehreren Tagen keine oder weniger Halbleiter als sonst aus - die Autoindustrie in Deutschland fürchtet daher Produktionseinschränkungen oder sogar Produktionsstopps. Die Bundesregierung zeigte sich am Mittwoch alarmiert: Mit dem Wirtschaftsministerium war nach AFP-Informationen für den Abend ein Gespräch mit Verbänden und Unternehmen der Auto- und Elektroindustrie geplant.

Lieferstopp von Nexperia-Chips: Autohersteller fürchten Produktionseinschränkungen

Der niederländische Chip-Hersteller Nexperia liefert seit mehreren Tagen keine oder weniger Halbleiter als sonst aus - die Autoindustrie in Deutschland fürchtet daher Produktionseinschränkungen oder sogar Produktionsstopps. Volkswagen erklärte, derzeit sei die Produktion unbeeinträchtigt - konkrete Auswirkungen könnten aber auch nicht ausgeschlossen werden. Der Autobauer stehe vor dem Hintergrund der aktuellen Lage "in engem Kontakt mit allen relevanten Beteiligten, um frühzeitig mögliche Risiken zu identifizieren und über entsprechend notwendige Maßnahmen entscheiden zu können".

Textgröße ändern: