The National Times - Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt


Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt
Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wollen sich kurzfristig zur neuen Lage im Ukraine-Konflikt austauschen. Wie das Weiße Haus mitteilte, wollen die beiden Politiker am Mittwochabend um 20.30 Uhr deutscher Zeit miteinander telefonieren. Das Gespräch sei Teil der "weiterhin engen Abstimmung" der USA mit ihren Verbündeten. Biden hatte zuvor vor einer andauernden Gefährdung der Ukraine durch Russland gewarnt.

Textgröße ändern:

Moskau hatte am Dienstag den Abzug eines Teils seiner Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. Biden sprach anschließend dennoch von einem weiterhin möglichen russischen Einmarsch in das Nachbarland. An der russisch-ukrainischen Grenze befänden sich inzwischen "mehr als 150.000" russische Soldaten, betonte er.

US-Außenminister Antony Blinken sagte am Mittwoch, trotz der Ankündigungen Russlands sei bislang kein "bedeutender Rückzug" von Truppen aus dem Grenzgebiet erkennbar. Die Gefahr einer russischen Invasion bleibe "real", warnte er im Sender ABC.

Ähnlich äußerte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er sehe bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug, sagte Stoltenberg am Mittwoch. "Im Gegenteil, Russland scheint seine Militärpräsenz weiter auszubauen."

Scholz war am Dienstag in Moskau von Russlands Staatschef Wladimir Putin empfangen worden. Im Anschluss an das mehrstündige Gespräch dementierte Putin jegliche Kriegsabsicht.

Scholz und Biden hatten sich zuletzt am Freitag im Rahmen einer Telefonkonferenz mit mehreren westlichen Staats- und Regierungschefs zur Ukraine-Krise ausgetauscht. Die Krise hatte auch Scholz' Antrittsbesuch in Washington Anfang Februar dominiert.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Sicherheit nachgebessert: Magdeburger Weihnachtsmarkt kann wie geplant öffnen

Nach dem Ausräumen möglicher Sicherheitsdefizite kann der Magdeburger Weihnachtsmarkt wie geplant am Donnerstag für Besucher öffnen. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, erhält der Veranstalter spätestens bis Mittwoch die nötige Genehmigung. Zuvor hatten sich die Stadt Magdeburg sowie Vertreter des Landesverwaltungsamts Sachsen-Anhalt und die Polizei auf verstärkte Sicherheitsmaßnahmen verständigt.

Victoria von Schweden zu Besuch in Berlin - Anlass ist Sicherheitskonferenz

Die schwedische Kronprinzessin Victoria ist für einen Besuch nach Berlin gekommen. Am Dienstagvormittag nahm die 48-Jährige an der Eröffnungszeremonie der Berliner Sicherheitskonferenz teil, wie eine Sprecherin der schwedischen Botschaft sagte. Mittags wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender am Schloss Bellevue empfangen.

Bund unterstützt Städtebauförderung mit einer Milliarde Euro

Die Bundesregierung stockt die Mittel für die Förderung des Städtebaus kräftig auf. Im kommenden Jahr will sie dafür eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen - 210 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr: Dies teilte das Bundesbauministerium am Dienstag mit. Bis zum Ende der Legislaturperiode sollen die Mittel auf knapp 1,6 Milliarden Euro im Jahr steigen.

Streit zwischen Peking und Tokio: Hunderttausende Flugtickets nach Japan storniert

Der diplomatische Streit zwischen Peking und Tokio wegen Äußerungen der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi zu Taiwan hat offenbar massive Auswirkungen auf den Reiseverkehr von China nach Japan. Angesichts einer von Peking verhängten Reisewarnung wurden bislang wohl rund 500.000 Flugtickets nach Japan von chinesischen Passagieren storniert, wie ein Fluganalyst am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Peking hatte am Freitag vor Reisen nach Japan gewarnt. Nun mahnte Tokio seine Bürger in China zur Vorsicht.

Textgröße ändern: