The National Times - Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt


Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt
Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wollen sich kurzfristig zur neuen Lage im Ukraine-Konflikt austauschen. Wie das Weiße Haus mitteilte, wollen die beiden Politiker am Mittwochabend um 20.30 Uhr deutscher Zeit miteinander telefonieren. Das Gespräch sei Teil der "weiterhin engen Abstimmung" der USA mit ihren Verbündeten. Biden hatte zuvor vor einer andauernden Gefährdung der Ukraine durch Russland gewarnt.

Textgröße ändern:

Moskau hatte am Dienstag den Abzug eines Teils seiner Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. Biden sprach anschließend dennoch von einem weiterhin möglichen russischen Einmarsch in das Nachbarland. An der russisch-ukrainischen Grenze befänden sich inzwischen "mehr als 150.000" russische Soldaten, betonte er.

US-Außenminister Antony Blinken sagte am Mittwoch, trotz der Ankündigungen Russlands sei bislang kein "bedeutender Rückzug" von Truppen aus dem Grenzgebiet erkennbar. Die Gefahr einer russischen Invasion bleibe "real", warnte er im Sender ABC.

Ähnlich äußerte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er sehe bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug, sagte Stoltenberg am Mittwoch. "Im Gegenteil, Russland scheint seine Militärpräsenz weiter auszubauen."

Scholz war am Dienstag in Moskau von Russlands Staatschef Wladimir Putin empfangen worden. Im Anschluss an das mehrstündige Gespräch dementierte Putin jegliche Kriegsabsicht.

Scholz und Biden hatten sich zuletzt am Freitag im Rahmen einer Telefonkonferenz mit mehreren westlichen Staats- und Regierungschefs zur Ukraine-Krise ausgetauscht. Die Krise hatte auch Scholz' Antrittsbesuch in Washington Anfang Februar dominiert.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Merz in Madrid: Meinungsverschiedenheiten zu Gaza-Krieg bei Antrittsbesuch bei Sánchez

Beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez sind Meinungsverschiedenheiten über den Gaza-Krieg offen zutage getreten. Es sei "kein Geheimnis", dass die Bundesregierung und die sehr Israel-kritische spanische Linksregierung aus der Lage teilweise "verschiedene Schlüsse" ziehen würden und "unterschiedlicher Auffassung" seien, sagte Merz am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit Sánchez im Regierungssitz Moncloa in Madrid. Dies habe teilweise mit der deutschen Geschichte zu tun.

Meinungsverschiedenheiten zu Gazakrieg bei Antrittsbesuch von Merz in Spanien

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch beim spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez Meinungsverschiedenheiten mit Blick auf den Gazakrieg eingeräumt. Es sei "kein Geheimnis", dass die Bundesregierung und die sehr Israel-kritische spanische Linksregierung aus der Lage teilweise "verschiedene Schlüsse" ziehen würden und "unterschiedlicher Auffassung" seien, sagte Merz am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit Sánchez im Regierungspalast Moncloa in Madrid. Dies habe teilweise mit der deutschen Geschichte zu tun.

Trump ruft oberstes US-Gericht zum Rauswurf von Fed-Vorständin Cook an

US-Präsident Donald Trump will die Entlassung von Zentralbank-Vorständin Lisa Cook mit Hilfe des Obersten Gerichtshofs durchsetzen. Trumps Anwalt John Sauer machte am Donnerstag beim Supreme Court in Washington eine Eingabe zur sofortigen Absetzung Cooks. Ein Berufungsgericht hatte dagegen zuletzt einer Klage der Ökonomin stattgegeben und entschieden, sie dürfe vorerst im Amt bleiben.

"Big Deal" und politische Gespräche: Trump beendet Staatsbesuch in Großbritannien

Erst der prunkvolle Empfang durch das Königshaus, dann ein "Big Deal" und eine große Bandbreite politischer Themen mit dem britischen Regierungschef: Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Großbritannien hat US-Präsident Donald Trump mit Premierminister Keir Starmer ein milliardenschweres Abkommen zur Stärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Quantencomputing und Atomenergie unterzeichnet. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nahmen der Ukraine-Krieg, die Anerkennung eines Palästinenserstaats sowie die Themen Migration und Meinungsfreiheit breiten Raum ein.

Textgröße ändern: