The National Times - Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt


Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt
Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wollen sich kurzfristig zur neuen Lage im Ukraine-Konflikt austauschen. Wie das Weiße Haus mitteilte, wollen die beiden Politiker am Mittwochabend um 20.30 Uhr deutscher Zeit miteinander telefonieren. Das Gespräch sei Teil der "weiterhin engen Abstimmung" der USA mit ihren Verbündeten. Biden hatte zuvor vor einer andauernden Gefährdung der Ukraine durch Russland gewarnt.

Textgröße ändern:

Moskau hatte am Dienstag den Abzug eines Teils seiner Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. Biden sprach anschließend dennoch von einem weiterhin möglichen russischen Einmarsch in das Nachbarland. An der russisch-ukrainischen Grenze befänden sich inzwischen "mehr als 150.000" russische Soldaten, betonte er.

US-Außenminister Antony Blinken sagte am Mittwoch, trotz der Ankündigungen Russlands sei bislang kein "bedeutender Rückzug" von Truppen aus dem Grenzgebiet erkennbar. Die Gefahr einer russischen Invasion bleibe "real", warnte er im Sender ABC.

Ähnlich äußerte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er sehe bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug, sagte Stoltenberg am Mittwoch. "Im Gegenteil, Russland scheint seine Militärpräsenz weiter auszubauen."

Scholz war am Dienstag in Moskau von Russlands Staatschef Wladimir Putin empfangen worden. Im Anschluss an das mehrstündige Gespräch dementierte Putin jegliche Kriegsabsicht.

Scholz und Biden hatten sich zuletzt am Freitag im Rahmen einer Telefonkonferenz mit mehreren westlichen Staats- und Regierungschefs zur Ukraine-Krise ausgetauscht. Die Krise hatte auch Scholz' Antrittsbesuch in Washington Anfang Februar dominiert.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Berliner Justiz verwahrt sich gegen "undifferenzierte" Kritik nach CSD-Anschlag

Die wegen des Umgangs mit dem mutmaßlichen späteren CSD-Attentäter unter Druck stehenden Justizbehörden in Berlin haben sich in einem ungewöhnlichen Schritt öffentlich gegen "undifferenzierte" Kritik an ihrer Arbeit verwahrt. Eine sachliche Auseinandersetzung erfolge "aus unserer Sicht in der medialen Öffentlichkeit nur in Teilen", erklärten die Präsidentin des Berliner Kammergerichts, Andrea Diekmann, und die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers am Mittwoch.

Frühere Miliz: Mindestens 20 Tote bei Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak

Bei den gemeinsamen Luftangriffen der USA und Saudi-Arabiens auf Ziele im Irak sind einer früheren pro-iranischen Miliz zufolge mindestens 20 ihrer Mitglieder getötet worden. Weitere 32 Kämpfer seien bei den Angriffen verletzt worden, teilte der Hasched al-Schaabi (Volksmobilisierungskräfte) am Mittwoch mit. Dabei handele es sich um eine vorläufige Bilanz.

SPD-Fraktionschef Miersch zu Kabinettsumbildung: Jetzt sollte wieder Ruhe einkehren

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Erwartung geäußert, dass nach den Debatten um die Kabinettsumbildung durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sich die Lage nun wieder beruhigt. "Der Kanzler selbst hat ja gesagt, dass er sich das anders gewünscht hätte", sagte Miersch am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Insofern gehe ich jetzt aber davon aus, dass mit dem heutigen Tage dann auch wirklich wieder Ruhe einkehrt."

CDU-Politikerin dos Santos-Wintz rechnet mit gutem Ergebnis für Frei

Die CDU-Politikerin Catarina dos Santos-Wintz rechnet mit einem "guten" Ergebnis für Thorsten Frei (CDU) bei seiner Wahl zum Chef der Unionsfraktion. "Thorsten Frei ist ein exzellenter Kandidat als Fraktionsvorsitzender", sagte dos Santos-Wintz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Frei kenne aus seiner Zeit als erster parlamentarischer Geschäftsführer in der letzten Wahlperiode "die Fraktion in- und auswendig". Er wisse also genau, was die Rolle einer Fraktion sei.

Textgröße ändern: