The National Times - Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Wetter - Sydney 19°C

Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

POLITIK 16.02.2022

Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wollen sich kurzfristig zur neuen Lage im Ukraine-Konflikt austauschen. Wie das Weiße Haus mitteilte, wollen die beiden Politiker am Mittwochabend um 20.30 Uhr deutscher Zeit miteinander telefonieren. Das Gespräch sei Teil der "weiterhin engen Abstimmung" der USA mit ihren Verbündeten. Biden hatte zuvor vor einer andauernden Gefährdung der Ukraine durch Russland gewarnt.

Textgröße ändern:

Moskau hatte am Dienstag den Abzug eines Teils seiner Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. Biden sprach anschließend dennoch von einem weiterhin möglichen russischen Einmarsch in das Nachbarland. An der russisch-ukrainischen Grenze befänden sich inzwischen "mehr als 150.000" russische Soldaten, betonte er.

US-Außenminister Antony Blinken sagte am Mittwoch, trotz der Ankündigungen Russlands sei bislang kein "bedeutender Rückzug" von Truppen aus dem Grenzgebiet erkennbar. Die Gefahr einer russischen Invasion bleibe "real", warnte er im Sender ABC.

Ähnlich äußerte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er sehe bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug, sagte Stoltenberg am Mittwoch. "Im Gegenteil, Russland scheint seine Militärpräsenz weiter auszubauen."

Scholz war am Dienstag in Moskau von Russlands Staatschef Wladimir Putin empfangen worden. Im Anschluss an das mehrstündige Gespräch dementierte Putin jegliche Kriegsabsicht.

Scholz und Biden hatten sich zuletzt am Freitag im Rahmen einer Telefonkonferenz mit mehreren westlichen Staats- und Regierungschefs zur Ukraine-Krise ausgetauscht. Die Krise hatte auch Scholz' Antrittsbesuch in Washington Anfang Februar dominiert.

B.Scott--TNT

Arzt verliert vor Bundesgericht: Eigene Herstellung von Impfstoff nicht erlaubt

Ein Arzt aus Baden-Württemberg darf keinen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstag gegen ihn. Mediziner dürfen beim Zubereiten von Arzneimitteln demnach nur Inhaltsstoffe verwenden, die den anerkannten pharmazeutischen Regeln entsprechen. (Az. 3 C 11.24)

Kanzleramt tritt bei Klingbeils Entwurf zur Zuckersteuer auf die Bremse

Die Zuckersteuer sorgt für Krach: Kurz nach Bekanntwerden eines Entwurfs für die geplante Steuer tritt das Bundeskanzleramt auf die Bremse. Der Vorschlag aus dem Finanzministerium sei "in dieser Form in der Regierung nicht mehrheitsfähig", verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen. Der Entwurf aus dem Haus von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) war am Mittwoch bekanntgeworden - und hatte harsche Kritik der Getränkeindustrie ausgelöst.

Bundesgericht verhandelt über Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Die Herstellung von Impfstoff durch einen Arzt hat am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht beschäftigt. Es verhandelte in Leipzig über die Klage des Mediziners aus Baden-Württemberg, dem die Impfstoffherstellung verboten worden war. Wann das Urteil verkündet werden sollte, war am Nachmittag noch nicht bekannt. (Az. 3 C 11.24)

UNO: Mindestens zehn Zivilisten bei pakistanischen Angriffen in Afghanistan getötet

Bei pakistanischen Luftangriffen in Afghanistan sind nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens zehn Zivilisten getötet worden, die meisten von ihnen Kinder. Neun weitere Menschen seien verletzt worden, teilte die UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) am Donnerstag mit. Die Angriffe trafen die südliche Provinz Helmand und die an Pakistan grenzende Provinz Kunar.

Textgröße ändern: