The National Times - Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt


Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt
Weißes Haus: Scholz und Biden telefonieren am Mittwoch zu Ukraine-Konflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wollen sich kurzfristig zur neuen Lage im Ukraine-Konflikt austauschen. Wie das Weiße Haus mitteilte, wollen die beiden Politiker am Mittwochabend um 20.30 Uhr deutscher Zeit miteinander telefonieren. Das Gespräch sei Teil der "weiterhin engen Abstimmung" der USA mit ihren Verbündeten. Biden hatte zuvor vor einer andauernden Gefährdung der Ukraine durch Russland gewarnt.

Textgröße ändern:

Moskau hatte am Dienstag den Abzug eines Teils seiner Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. Biden sprach anschließend dennoch von einem weiterhin möglichen russischen Einmarsch in das Nachbarland. An der russisch-ukrainischen Grenze befänden sich inzwischen "mehr als 150.000" russische Soldaten, betonte er.

US-Außenminister Antony Blinken sagte am Mittwoch, trotz der Ankündigungen Russlands sei bislang kein "bedeutender Rückzug" von Truppen aus dem Grenzgebiet erkennbar. Die Gefahr einer russischen Invasion bleibe "real", warnte er im Sender ABC.

Ähnlich äußerte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er sehe bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug, sagte Stoltenberg am Mittwoch. "Im Gegenteil, Russland scheint seine Militärpräsenz weiter auszubauen."

Scholz war am Dienstag in Moskau von Russlands Staatschef Wladimir Putin empfangen worden. Im Anschluss an das mehrstündige Gespräch dementierte Putin jegliche Kriegsabsicht.

Scholz und Biden hatten sich zuletzt am Freitag im Rahmen einer Telefonkonferenz mit mehreren westlichen Staats- und Regierungschefs zur Ukraine-Krise ausgetauscht. Die Krise hatte auch Scholz' Antrittsbesuch in Washington Anfang Februar dominiert.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Mindestens 24 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine - darunter vier Kinder

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben am Mittwoch mindestens 24 Menschen getötet worden, darunter vier Kinder. Allein 18 Menschen kamen bei einem Raketenangriff auf ein Wohnhaus im Norden des Landes ums Leben, bei dem zudem dutzende Menschen verletzt wurden, erklärte Präsident Wolodymyr Selensky in Onlinediensten. Er nannte die jüngsten Attacken "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

Gedenken an 7. Oktober: Dobrindt warnt vor Antisemiten an der Regierung

Am dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einer möglichen Regierungsbeteiligung von Antisemiten gewarnt. "Antisemiten dürfen nie wieder an die Macht kommen, sei es in Berlin oder irgendwo anders in Deutschland", sagte Dobrindt am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung auf dem Berliner Bebelplatz. Bei aktuellen Entwicklungen in Deutschland "müssen wir alarmiert sein", fügte er hinzu.

Jahrestag des Hamas-Überfalls: New Yorks Bürgermeister wirft Israel "Genozid" vor

Anlässlich des dritten Jahrestags des Hamas-Überfalls auf Israel hat der linksgerichtete New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani der israelischen Regierung einen "Genozid im Gazastreifen" vorgeworfen. Mamdani kritisierte am Mittwoch unter Verweis auf US-Waffenlieferungen an Israel zudem, dass "unsere Steuergelder diese Kriegsverbrechen finanzieren". Der 34-Jährige ist seit Januar als erster Muslim Stadtoberhaupt in New York.

Verdacht auf Spionage: Ehemaliger BND-Präsident Hanning in Untersuchungshaft

Im mutmaßlich spektakulärsten Spionagefall der vergangenen Jahre ist am Mittwoch der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND), August Hanning, in Untersuchungshaft genommen worden. Der 80 Jahre alte ehemalige Chefspion und Spitzenbeamte wurde dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt, der nach Angaben der Bundesanwaltschaft den Haftbefehl in Vollzug setzte. Hanning wird verdächtigt, von seinem früheren Büroleiter geheime BND-Erkenntnisse gekauft und teils weitergegeben zu haben.

Textgröße ändern: