The National Times - Russland erklärt Militärmanöver auf der Krim für beendet

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Russland erklärt Militärmanöver auf der Krim für beendet

POLITIK 16.02.2022

Russland erklärt Militärmanöver auf der Krim für beendet

Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau ihr Militärmanöver auf der Krim beendet. Die Einheiten des südlichen Militärbezirks hätten ihre "taktischen Übungen" auf den Militärbasen der Halbinsel abgeschlossen und kehrten nun zu ihren Heimatstandorten zurück, teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch laut russischen Nachrichtenagenturen mit. Fernsehbilder zeigten Militäreinheiten beim Überqueren einer Brücke, welche die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel mit dem Festland verbindet.

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Der Westen fürchtet angesichts des massiven Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Die USA hatten als mögliches Invasionsdatum diesen Mittwoch genannt. Am Dienstag hatte Moskau allerdings kurz vor dem Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Abzug eines Teils der Truppen von der Grenze angekündigt.

Moskau weist jegliche Angriffspläne zurück und begründete die Truppenmobilisierung im Westen des Landes mit Militärübungen. Zugleich gab der Kreml in den vergangenen Wochen wiederholt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

C.Stevenson--TNT

Russischer Sicherheitsratschef Schoigu zu Besuch bei Kim in Nordkorea

Der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Sergej Schoigu, ist nach Nordkorea gereist und hat dort am Freitag Machthaber Kim Jong Un getroffen. Schoigus Treffen in Pjöngjang hätten "in einer einzigartig vertrauensvollen und freundlichen Atmosphäre" stattgefunden, erklärte der russische Sicherheitsrat auf seiner Website. Schoigus Gespräch mit Kim werde "einen wichtigen Beitrag" zur Umsetzung des Verteidigungspakts leisten, den der nordkoreanische Machthaber und Kreml-Chef Wladimir Putin bei dessen Nordkorea-Besuch im Juni geschlossen hatten.

Pistorius: Völkerrecht deckt Freigabe weitreichender Waffen gegen Russland

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht eine mögliche Erlaubnis von Nato-Partnern für die Ukraine zum Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland durch das Völkerrecht gedeckt. Es stehe den USA und Großbritannien frei, dies mit Blick auf die von ihnen gelieferten Waffen "so zu entscheiden", sagte Pistorius am Freitag in Berlin. Dies sei ihre Sache. "Das Völkerrecht lässt das zu."

Islamist wegen Anschlagsplans gegen Bundeswehrsoldaten in Bayern festgenommen

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat einen mutmaßlichen Islamisten wegen eines gegen Bundeswehrsoldaten gerichteten Anschlagsplans festnehmen lassen. Der Mann habe in der Innenstadt der bayerischen Stadt Hof Soldaten während ihrer Mittagspause angreifen und möglichst viele von ihnen töten wollen, teilten die Ermittler am Freitag mit. Vor einigen Tagen habe sich der aus Syrien stammende 27-Jährige dafür zwei Macheten gekauft.

Umfragen vor Landtagswahl in Brandenburg sehen AfD knapp vor regierender SPD

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag kommender Woche sehen Umfragen die AfD knapp vor der regierenden SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke. Laut einer am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kommt die AfD auf 29 Prozent, während die SPD 26 Prozent erreicht. Eine knappere Führung von 29 zu 28 Prozent sieht eine am Donnerstag in Köln veröffentlichte Umfrage von Infratest dimap für die ARD.

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